Posts Tagged With 'Überwachungsstaat'

Juli 15, 2021

EU beschließt totale digitale Überwachung aller Bürger

Verfasst von: Leonard Forneus 8 Kommentare
EU beschließt totale digitale Überwachung aller Bürger

Bereits am 06.07.2021 beschloss das EU-Parlament, trotz heftiger Kritik, die totale Überwachung sämlicher digitaler Kommunikation in der Europäischen Union. Die BRD-Machthaber hatten bereits im Kontext der extremsten Verschärfungen im sogenannten “Sexualstrafrecht” seit Bestehen des Landes auch erneute Gesetzte zur anlasslosen Online Überachung und Durchsuchung beschlossen. Nun sollen alle Anbieter digitaler Dienstleistungen, wie E-Mail-, Chat- oder Messenger-Diensten alle Nachrichten zu scannen um diese nach Hinweisen auf “sexuellen Kindesmissbrauch” und/oder “Kinder– und Jugendpornographie” zu durchsuchen. Dies würde dann die Umsetzung der bereits vom BRD-Regime beschlossenen menschenrechtswidrigen Gesetze erleichtern und darüber hinausgehen. Die kommerziellen Anbieter werden verpflichetet verdachtsunabhängige online-Durchuchungen durchzuführen und etwaige “Verdachtsfälle” an die Hexenjäger-Behörden zu melden. Nach der Bundestagwahl soll dieses Ende des in der Verfassung geschützen Briefgheimnisses in nationales “Recht” umgesetzt werden. Mehr dazu in diesem Artikel.

Juli 09, 2021

Totalitarismus und Staatsterror statt Aufklärung 2.0

Verfasst von: Leonard Forneus 9 Kommentare
Totalitarismus und Staatsterror statt Aufklärung 2.0

Die Vernichtung von Grundrechten in der BRD erfolgt nicht nur über die Instrumentalisierung eines politischen Gesinnungs-Sexualstrafrechts und eine politisch konstruierte falsche Pandemie. Der gezielte Abbau von Bürger- und Menschenrechten zugunsten eines repressiven postmodernen globalen Raubtierkapitalismus ist weitaus breiter angelegt. Volkserziehung, Überwachungsstaat, Meinungsdiktatur, Zwangsanpassung, Sanitarismus, Zerstörung der säkular-menschenrechtlichen Lebensordnung durch Förderung des Islams, Verbotskultur, gezielte psychologische Manipulation durch einen autoritären Staat und dessen Propagandamedien und ähnliches führen direkt in einen Totalitarismus mit permanennten Staatsterror. Eine dringend eforderlerliche zweite Aufklärung ist in sehr weite Ferne gerückt während sich die totalitären Strukturen des BRD-Staates und der EU immer schneller ausweiten und verfestigen. In nachfolgender Textzusammenstellung aus unterschiedlichen Quellen finden sich einige signifikante Beispiele für diese seit Jahrzehnten betriebenen staatspolitischen Weg in den Abgrund.

Juli 26, 2020

Petition gegen die erneuten Verschärfungen im Sexualstrafrecht…

Verfasst von: Leonard Forneus 0 Kommentare
Petition gegen die erneuten Verschärfungen im Sexualstrafrecht...

…und eine Ministerin möchte nachwürzen. Über das Vorhaben des BRD-Regimes die sowieso seit ihrem Bestehen grund- und menschenrechtswidrigen Strafbestimmungen wie  §§174, 176, 176a, 182, 184b, 184c ,184d und 184e StGB extrem zu verschärfen und grundsätzlich zu einem “Verbrechen” zu erheben wurde hier ja bereits in eine Reihe von Artikeln berichtet. Auf Druck von CDU und CSU scheint die SPD-Justizministerin, Christine Lambrecht, bereit die Wünsche hinsichtlich der lebenlangen Eintragungen im Führungszeugnis/Bundeszentralregister in Bezug auf die aufgezählten verfassungswidrigen Gesinngsstrafparagraphen erfüllen zu wollen. Inzwischen wurde eine Petition ins Leben gerufen, diesen radikalsten Verfassungsbruch seit Bestehen der BRD zu verhindern. Alles weitere dazu erklären die folgen Ausführugen.

Juli 16, 2020

Die bösen Pläne einer Justizministerin…

Verfasst von: Leonard Forneus 5 Kommentare
Die bösen Pläne einer Justizministerin...

…mit Namen Christine Lambrecht zielen natürlich wie gehabt auf die Zerstörung der Grund- und Menschenrechte in dieser Bananenrepublik zugunsten eines globalen totälitär-kapitalistischen Systems. Zum Ausbau des Täter– und Gesinnungsstrafrechts instrumentalisiert man abermals das sogenannte “Sexualstrafrecht” und geht diesmal wie berichtet einen gewaltigen Schritt in der politisch gewollten Vernichtung von Bürgerrechten und Rechtsstaat. Es gab “Vorschläge” der Innenminster und einen Überbietungswettbewerb in Sachen Verschärfung sowieso schon menschenrechtswidriger Strafvorschriften (174, 176, 176a, 182, 184b, 184c ,184d und 184e StGB) Nun hat eine weitere schreckliche deutsche Justizministerin ihre Eckpunkte für die neuen superharten Strafgesetze ihre verbindlichen Eckpunkte des Grauens präsentiert. Mehr dazu in diesem Artikel.

Juli 03, 2020

Scharfe Innenminister 2.0

Verfasst von: Leonard Forneus 0 Kommentare
Scharfe Innenminister 2.0

Bereits seit 2019 werden die Forderungen von System-Politikern allen voran die Innenminsiter aus Bund und Ländern imm lauter wenn es um extreme weitere grundrechtezersetzende Verschärfungen und Ausweitungen der menschenrechtswidrigen Staftparagraphen wie 174, 176, 176a, 182, 184b, 184c ,184d und 184e StGB geht. Seit einiger Zeit werden daraus wie berichtet und ergänzt konkrete Gesetzesvorhaben, die alle bisherigen verfassungswidrigen Strafverschärfungen in diesem Bereich vergleichsweise “harmlos” wirken lassen. Mit der Bundesjustizministerin Lambrecht als Rückenstärkung trafen sich die Innenminister messerwetzend abermals um ihren Wunschzettel der zu verschärfenden verbrecherischen Strafgesetzen zu konkretisieren. Weitere Details dazu im folgenden Bericht.

Gegen eine Dummheit, die gerade in Mode ist, kommt keine Klugheit auf.

Das Schönste ist für mich auf Erden, nur von dir geliebt zu werden.

Je stärker wir sind, desto unwahrscheinlicher ist der Krieg.

Glauben und Wissen verhalten sich wie zwei Schalen einer Waage: In dem Maße, als die eine steigt, sinkt die andere.

Wenn die Guten nicht kämpfen, werden die Schlechten siegen