Posts Tagged With 'Staatsverbrechen'

September 22, 2017

Zwischen erneuter Verschärfung und Status Quo – Reformkommission Sexualstrafrecht übergibt Abschlussbericht – Teil 2

Verfasst von: Leonard Forneus 0 Kommentare
Zwischen erneuter Verschärfung und Status Quo - Reformkommission Sexualstrafrecht übergibt Abschlussbericht - Teil 2

An dieser Stelle nun der zweite Teil des Artikels zu dem Bericht der Reformkommission Sexualstrafrecht, welche dem “Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz” Heiko Maas (treffender wäre die Bezeichnung Minister für Grundrechteabbau und gezielte Menschenrechtsverletzungen), Vorschläge zur Reform eines sowieo im Kern- und verstärkt durch jahrzehntelange ständige Verschärfungen menscherechtswidrigen Sexualstrafrechts, wie unter anderen die §§ 174, 176, 176a, 182, 184b, 184c und 184d StGB zeigen. Hinsichtlich der “Missbrauchsparagraphen” (z. B. §176/176a) konnte hier bereits im ersten Teil festgestellt werden, das man eisern am verfassungwidrigen Status Quo festhält und lediglich gerinfügige Verschärfungen im Detail empfielt und überraschenweise auch geringfügige Milderungen. Im Tenor gilt das für alle Bereiche des aus bürgerrechtlicher Sicht mehr als zweifelhaften 13. Abschnitt des Strafgesetzbuches. Im folgenden Artikel werden einige weitere Empfehlungen zu grundgesetzwidrigen Strafbestimmungen hinsichtlich der Pornographiestrafgesetze und  des “sexuellen Missbrauchs” von Jugendlichen unter die Lupe genommen.

Juli 28, 2017

Zwischen erneuter Verschärfung und Status Quo – “Reformkommission Sexualstrafrecht” übergibt Abschlussbericht – Teil I

Verfasst von: Leonard Forneus 0 Kommentare
Zwischen erneuter Verschärfung und Status Quo - "Reformkommission Sexualstrafrecht" übergibt Abschlussbericht - Teil I

Wieder geht es um die Lesern dieser Seite mittlerweile geläufigen Strafrechtsparagraphen (§§ 174, 176, 176a, 182, 184b, 184c , 184d  und 184e StGB), welche auch ohne die seit Jahrzhenten immer wieder erfolgten Verschärfungen bereits im Ansatz grund- und menschenrechtswidrig und mit einem Rechtsstaat unvereinbar sind. Am 19 Juli dieses Jahres übergab eine vermeintliche Reformkommission zum Sexualstrafrecht ihren Abschlussbericht dem “Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz” Heiko Maas, welcher in seiner bisherigen Amtszeit seine Fähigkeit als Minister für gnadenlosen Grundrechtabbau und die Ausweitung von Menschenrechtsverletzungen in der BRD eindrucksvoll mehrfach gezeigt hat. Insgesamt betrachtet hat die so genannte “Reformkommission” nicht viel Neues vorzubringen. Im wessentlich möchte man am missbrauchideologischen Status Quo festhalten und hier da finden sich natürlich Ansätze für weitere verfassungswidrige Verschärfungen im Sexualstrafrecht und (man glaubt es kaum) auch ein paar sehr vorsichtige Empfehlungen, die in Detailfragen auf leichte Abschwächungen der verbrecherischen Strafparagraphen abzielen. Mehr über diese “Reformkommission” und ihre “Empfehlungen” im folgenden Artikel.

Dezember 05, 2016

Der faule Zauber des FBI und der USA-Verbrecherjustiz

Verfasst von: Leonard Forneus 1 Kommentar
Der faule Zauber des FBI und der USA-Verbrecherjustiz

Jan Rouven ist bzw. war ein erfolgreicher homosexueller Illusionist/Zauberkünstler, der zunächst Erfolge in Las Vegas feierte wie einst “Siegfried und Roy” und jetzt als Opfer von FBI und USA-Verbrecherjustiz zur Unperson wurde weil er  bildliche /filmische Darstellungen sexueller Selbstbestimmung von Kindern/Jugendlichen (“Kinder– und Jugendpornographie“) gesehen und vermutlich auf seinem Computer gespeichert hatte. Ohne die diezbezügliche Gesetzgebung in der deutschen Bananenrepublik verharmlosen zu wollen, so ist die “Rechtslage” in diesem Bereich in den USA noch weitaus mehr vom Irrsinn befallen und die Ursache von zahllosen schwersten Menschenrechtsverletzungen, die letztlich politisch beabsichtigt sind.

Januar 28, 2015

26.01.2015 – Rechtsstaat endgültig BRDigt – Verschärftes Sexualstrafrecht in Kraft getreten

Verfasst von: Leonard Forneus 0 Kommentare
26.01.2015 - Rechtsstaat endgültig BRDigt - Verschärftes Sexualstrafrecht in Kraft getreten

Mit der Veröffentlichung im Bundesgesetzesblatt  (Nr. 2/2015) sind die im November verabschiedeten menschen- und grundgesetzwidrigen Getzesverschärfungen im Sexualstrafrecht und im § 201 StGB in Kraft getreten und damit rechtsgültig.

Oktober 11, 2012

Sexualstrafrecht – Justizverbrechen – Menschenrechtsverletzungen Grundrechteabbau – totalitärer Staat

Verfasst von: Leonard Forneus 1 Kommentar
Sexualstrafrecht - Justizverbrechen - Menschenrechtsverletzungen Grundrechteabbau - totalitärer Staat

Es wird uns immer wieder gern suggeriert, dass die “Bundesrepublik Deutschland” (BRD) ein “Rechtstaat” sei. Insbesondere die Systemmedien lassen nicht nach diese Desinformation immer wieder zu verbreiten. Warum sollte nun ausgerechnet das so genannte Sexualstrafrecht (13. Abschnitt des Strafgesetzbuches) geeignet sein dem Staat ein Werkzeug in die Hand zu geben, die Grundrechte der Bürger nicht nur einzuschränken sondern sie scheibchenweise komplett auszuhebeln? Besonders in den Fokus rücken hier jene “Bestimmungen”, die die vermeintliche “kindliche Unschuld” getarnt mit dem irreführenden Begriff der “sexuellen Selbstbestimmung” “schützen sollen. Dies wären dann die vor allem die folgenden Paragraphen des StGB; § 174, § 176, § 176 a, § 181 b, § 182, § 184 b und der noch recht neue § 184 c . Dies bedeutet natürlich nicht, dass die übrigen Paragraphen des Sexualstrafrechts in einem tatsächlichen Rechtsstaat eine Berechtigung hättten. Gleiches gilt für eine Vielzahl weiterer Paragraphen aus anderen Bereichen eines veralteten Strafgesetzbuches, welches sich in seinem Tenor seit 1871 nicht verändert hat. Um die in der Überschrift angedeuteten Zusammenhänge zu verdeutlichen ist aber sinnvoll den Blick vor allem auf die genannten “Rechtsbestimmungen” zu richten.

Gegen eine Dummheit, die gerade in Mode ist, kommt keine Klugheit auf.

Das Schönste ist für mich auf Erden, nur von dir geliebt zu werden.

Je stärker wir sind, desto unwahrscheinlicher ist der Krieg.

Glauben und Wissen verhalten sich wie zwei Schalen einer Waage: In dem Maße, als die eine steigt, sinkt die andere.

Wenn die Guten nicht kämpfen, werden die Schlechten siegen