Posts Tagged With 'Sexualstrafrecht'

September 14, 2014

Nachtrag: Edathy-Untersuchungsausschuss startet am 24. September 2014 im Bundestag mit öffentlicher Anhörung von Sachverständigen,

Verfasst von: Leonard Forneus 0 Kommentare
Nachtrag: Edathy-Untersuchungsausschuss startet am 24. September 2014 im  Bundestag mit öffentlicher Anhörung von Sachverständigen,

im Kontext geplanter weiterer strafrechtlicher Gesetzesverschärfungen im Bereich so genannter Kinder- und Jugendpornographie. Der Bundestags-Untersuchungsausschuss um den früheren SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy wird am 24. September den Auftakt zur Umsetzung dieser geplanten menschenrechtswidrigen Verschärfungen im Sexualstrafrecht bilden mit dem Ziel des weiteren Abbaus von Grundrechten.

August 19, 2014

Pforzheimer Schauprozess, eine unendliche Geschichte – jetzt Verfassungsbeschwerde

Verfasst von: Leonard Forneus 2 Kommentare
Pforzheimer Schauprozess, eine unendliche Geschichte - jetzt Verfassungsbeschwerde

Im Dezember 2012 “endete” dieser menschenrechtswidrige Schauprozess  mit  einem Teilfreispruch und einer Knaststrafe ohne Bewährung von sechs Monaten. Es folgten Revisionen von beiden Seiten und weitere juristische Wirrungen und Irrungen. Jetzt wurde Verfassungsbeschwerde eingelegt, die über den Einzelfall hinaus grundsätzliche und politische Bedeutung hat. Dies gilt nicht zuletzt angesichts geplanter weiterer verfassungs- und menschenrechtswidriger Gesetzesverschärfungen bezüglich  der”Strafgesetzgebung in Sachen Kinder- und Jugendpornographie”.

April 12, 2014

Bundesrat “fordert” Gesetzesverschärfungen bei “Kinder- und Jugendpornographie”

Verfasst von: Leonard Forneus 0 Kommentare
Bundesrat "fordert" Gesetzesverschärfungen bei "Kinder- und Jugendpornographie"

Es geht, wie in diesem Zusammenhang schon an anderen Stellen ausgeführt, um das geplante strafrechtliche Verbot von Nacktaufnahmen tatsächlicher und vermeintlicher “Minderjähriger”.

März 24, 2014

FKK-Bilderverbot, Gehirnwäsche und Vorratsdatenspeicherung

Verfasst von: Leonard Forneus 0 Kommentare
FKK-Bilderverbot, Gehirnwäsche und Vorratsdatenspeicherung

Die Propagandawelle der Systemedien rollt weiter und verbreitet Hysterie und Demagogie unters Volk, geht es doch darum geplante Gesetzesverschärfungen ohne Widerspruch im Parlament durchzuwinken.

März 10, 2014

Realsatire und Satire …

Verfasst von: Leonard Forneus 0 Kommentare
Realsatire und Satire ...

…liegen in Sachen “Edathy-Affäre” und deren Folgen in Form von immer weiterreichenden Forderungen nach strafbewehrten Verboten mitunter sehr nahe beieinander wie die folgenden beiden Beispiele zeigen.

Gegen eine Dummheit, die gerade in Mode ist, kommt keine Klugheit auf.

Das Schönste ist für mich auf Erden, nur von dir geliebt zu werden.

Je stärker wir sind, desto unwahrscheinlicher ist der Krieg.

Glauben und Wissen verhalten sich wie zwei Schalen einer Waage: In dem Maße, als die eine steigt, sinkt die andere.

Wenn die Guten nicht kämpfen, werden die Schlechten siegen