Posts Tagged With 'Sebastian Edathy'

Dezember 04, 2017

“Lex Edathy” – Die Folgen eines Gesinnungsstrafrechts – Ein Beispiel

Verfasst von: Leonard Forneus 2 Kommentare
"Lex Edathy" - Die Folgen eines Gesinnungsstrafrechts - Ein Beispiel

Seit der letzten umgangssprachlich “Lex Edathy” genannten extremen und verfassungswidrigen Verschärfung von Gesetzen im sogenannten Sexualstrafrecht sind fast zwei Jahre ins Land gegangen. Neben der Verschärfung diverser Rechtsvorschriften aus den Reihen, der sowieso schon im Ansatz menschenrechtswidrigen Strafparagrpahen §§ 174, 176, 176a, 182, 184b, 184c , 184d und 184e StGB  wurden auch neue “Straftatbestände” mit neuen Gesetzen geschaffen wie 184d und 184e StGB, die zwangsläufig auch zu neuen absurden und grundgesetzwidrigen Verurteilungen führen. Dazu mehr und ein Beispiel im folgenden Bericht.

Dezember 06, 2014

Der Irrsinn geht weiter…

Verfasst von: Leonard Forneus 1 Kommentar
Der Irrsinn geht weiter...

….Der Familienministerin Manuela Schwesig reichen die frisch beschlossenen menschenrechtswidrigen erneuten Verschärfungen im Sexualstrafrecht offensichtlich nicht aus und Sebsatian Edathy darf sich jetzt einem politschen Schauprozess jenseits des frisch verblichenen Rechtsstaates “freuen”….

September 25, 2014

“Expertenprotest” gegen die geplanten weiteren Verschärfungen im Sexualstrafrecht

Verfasst von: Leonard Forneus 6 Kommentare
"Expertenprotest" gegen die geplanten weiteren Verschärfungen im Sexualstrafrecht

Infolge der Regierungspläne, dass Sexualstrafrecht als bewährtes Instrument des Grundrechteabbaus weiter extrem zu verschärfen regt sich durchaus verhaltener Protest von so genannten “Fachleuten”.   Federführend ist hier das Institut für kriminologische Sozialforschung  (IKS) in Hamburg.

September 21, 2014

Grundrechteabbau maasgeschneidert – “Bundesregierung” legt das wahrscheinlich schärfste Sexualstrafrecht der Welt vor,

Verfasst von: Leonard Forneus 0 Kommentare
Grundrechteabbau maasgeschneidert - "Bundesregierung" legt das wahrscheinlich schärfste Sexualstrafrecht der Welt vor,

weil sie geleitet vom Ziel des radikalen Abbaus von Grundrechten und des unbedingten Willens zur Zerstörung der letzten rechtsstaatlichen Reste den Bürgern unterstellt, dass sie bei jeder Gelegenheit “scharf werden”, vor allem wenn es um junge Menschen mit dem “Status minderjährig” geht.

September 14, 2014

Nachtrag: Edathy-Untersuchungsausschuss startet am 24. September 2014 im Bundestag mit öffentlicher Anhörung von Sachverständigen,

Verfasst von: Leonard Forneus 0 Kommentare
Nachtrag: Edathy-Untersuchungsausschuss startet am 24. September 2014 im  Bundestag mit öffentlicher Anhörung von Sachverständigen,

im Kontext geplanter weiterer strafrechtlicher Gesetzesverschärfungen im Bereich so genannter Kinder- und Jugendpornographie. Der Bundestags-Untersuchungsausschuss um den früheren SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy wird am 24. September den Auftakt zur Umsetzung dieser geplanten menschenrechtswidrigen Verschärfungen im Sexualstrafrecht bilden mit dem Ziel des weiteren Abbaus von Grundrechten.

Gegen eine Dummheit, die gerade in Mode ist, kommt keine Klugheit auf.

Das Schönste ist für mich auf Erden, nur von dir geliebt zu werden.

Je stärker wir sind, desto unwahrscheinlicher ist der Krieg.

Glauben und Wissen verhalten sich wie zwei Schalen einer Waage: In dem Maße, als die eine steigt, sinkt die andere.

Wenn die Guten nicht kämpfen, werden die Schlechten siegen