Posts Tagged With 'Rechtspolitik'

Februar 28, 2021

Der lange Weg zum Bundesverfassungsgericht (aktualisiert)

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Der lange Weg zum Bundesverfassungsgericht (aktualisiert)

in Sachen des belgischen Aufklärungsfilms “Puberty – Sexuele voorlichting“, der bereits zweifach verfassungswidrig zur “Kinderpornographie” erklärt wurde setzt sich fort und erweist sich erwartungsgemäß als steinig. Bereits die Einziehung des professionell 1991 hergestellten pädagogischen Films war wie berichtet die Folge eines schweren politisch motivierten Justizvergehens, welches Dieter G. (K13-Online) für sechs Monate gezielt menschenrechtsverletzend und jenseits rechtsstaatlicher Verhältnisse hinter Gitter brachte. In diesem Zusammenhang wurde der Aufklärungsfilm ohne rechtliche Grundlage eingezogen. Amts- und Landgericht bestätigten grundgesetzwidrig und erwartungsgemäß die Einziehung des Videos mit der Begründung, dass es sich um “Kinderpornographie” handele. Somit ist der Weg zum Bundesverfasungsgericht anscheinend offen aber nicht ohne Hindernisse, wie der folgende Bericht aufzeigt.

Februar 14, 2021

Die Zensurmaschine Google und Löschorgien bei YouTube

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Die Zensurmaschine Google und Löschorgien bei YouTube

Die Suchmaschine “Google” und die seit Herbst 2006 dazugehörende Videoplattform YouTube zeichnen sich zunehmend dadurch aus, dass sowohl aus “eigenem Antrieb” und auf Befehl diverser Regime mit denen eng kooperiert wird massive Zensur aus politischen Gründen betreiben. So filtert Google politisch unerwünschte Webseiten um die Verbreitung systemkritischer Informationen zu einzudämmen und Youtube betreibt aus den gleichen Motiven heraus bemerkenswerte Löschorgien. Im Zusammenhang mit den Zuständen in der BRD besteht längst eine Zusammenarbeit mit deutschen Zensurbehörden wie den Landesmedienanstalten und deren dubuiose Zulieferer “Jugendsch(m)utz.net“. Politisch kritische Webseiten sind über Google immer weniger zu finden. Auch dieses Online-Projekt ist davon betroffen. Der folgende Artikel erläutert die Zusammenhänge.

Februar 04, 2021

Nachtrag: Karremanns Hexenjagd-Reportage im ZDF

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Nachtrag: Karremanns Hexenjagd-Reportage im ZDF

Manfred Karremann ist alles andere als ein unbeschriebens Blatt wenn es um die Jagd auf Menschen geht, die mit dem Unwort “Pädophilie” in Verbindung gebracht werden und sexuell emanzipierte Beziehungen zu jungen Menschen unterhalten oder einfach nur im Rahmen ihres Grundrechts auf Meinungs- und Informationsfreiheit Darstellungen sexueller Selbstbestimmunsfähikeit betrachtet haben. Bereits vor 15-16 Jahren brachte er viele im Sinne der Menschenrechte unschuldige Menschen ins Gefängnis und zerstörte für seine Profilierungsssucht menschliche Existenzen und verbreitete seine verlogene Hetzte über die Systemmedien. Nun hat er für den rechtskatholischen Staatssender ZDF eine widerliche Propagandareportage zusammneschustert, die im Januar dieses Jahres ausgestrahlt wurde. Hier ziegt Karremann wie die unmenschlichen Hexenjäer des LKA Hamburg gnadenlos ihre Opfer verfolgen und im Ergebnis schwere Menschenrechtsverletzungen begehen. Hier geht natürlich wieder um den Besitz von Darstellungen sexueller Selbstbestimmung “minderjähriger” Personen, sprich “Kinder– und Jugendpornographie“. Verlogene Desinformation, Hetzte und Propaganda waren wie erwartet das Ergbnis. Mehr dazu in diesem Bericht.

Dezember 23, 2020

Winterpause 2020/2021 und Aufklärungsfilm erneut als “Kinderpornographie” kriminalisiert

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Winterpause 2020/2021 und Aufklärungsfilm erneut als "Kinderpornographie" kriminalisiert

Wie es bereits das Amtsgericht Pforzheim im Sommer 2018 in verfassungswidriger Art und Weise getan erklärte jetzt auch das Landgericht Karlsruhe-Pforzheim den belgischen Aufklärungsfilm “Puberty – Sexuele voorlichting” zur illegaler “Kinderpornoraphie“. Dieser für schulische sexualpädagogische Zwecke legal und professionell 1991 hergestellte Film wurde als Folge  des Pforzheimer Schauprozesses, der Dieter G., Betreiber des Internetprojekts “K13-Online”, jenseits von rechtsstaatlichen und verfassungskonformen Verhältnissen, für sechs Monate in den Knast brachte widerrechtlich eingezogen. Wie erwartet schmetterte “Richterin” Diana Schick nach bester Volksgerichtshof-Tradition die Berufung ab und erklärte eine Revision für unzulässig. Dies öffnet jetzt den Weg zum Bundesverfassungsgericht. Mehr dazu in diesem Artikel. Wie jedes Jahr machen die Ketzerschriften auch 2020/2021 eine kleine Winterpause bis ca. Ende Januar 2021.

Dezember 12, 2020

Hexenjagd in Nordrhein Westfalen

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Hexenjagd in Nordrhein Westfalen

Während man in Berlin entgegen aller Fachmeinungen und Warnungen von Experten mit Eifer daran arbeitet ein entsexualisiertes und menschenrechtswidriges Sexualstrafrecht in bisher extremster Form verfassungswidrig zu verschärfen geht die Hexenjags auf ,bürgerrechtlich betrachtet, unschuldige Menschen weiter mit der bekannten Gnadenlosigkeit der Jagdgesellschaft mit Pensionsanspruch. Es geht wie immer um politisch nicht gewollte Darstellungen sexueller Selbstbestimmungsfähigkeit “minderjähriger” Personen (“Kinder– und Jugendpornographie“) Dabei spielt immer wieder eine dubiose “Nichtregierungsorganisation” namens “National Center for Missing and Exploited Children” aus den USA eine entscheidende Rolle ist diese doch nur der gut international vernetzte verlängerte Arm des USA-Regimes. Auch mit den BRD-Behörden wird eng kooperiert wie dieses Beispiel aus Nordrhein Westfalen zeigt. Mehr dazu in diesem Bericht.

Gegen eine Dummheit, die gerade in Mode ist, kommt keine Klugheit auf.

Das Schönste ist für mich auf Erden, nur von dir geliebt zu werden.

Je stärker wir sind, desto unwahrscheinlicher ist der Krieg.

Glauben und Wissen verhalten sich wie zwei Schalen einer Waage: In dem Maße, als die eine steigt, sinkt die andere.

Wenn die Guten nicht kämpfen, werden die Schlechten siegen