Posts Tagged With 'Rechtspolitik'

April 26, 2021

Rechtsstaat endgültig zu Grabe getragen – Nachschlag

Verfasst von: Leonard Forneus 9 Kommentare
Rechtsstaat endgültig zu Grabe getragen - Nachschlag

Gerade erst wurden die letzten Reste rechtsstaatlicher Verhältnisse in der deutschen Bananenrepublik zu Grabe getragen und schon plant Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) einen ordentlichen Nachschlag, quasi eine üble Leichenfledderei. Nachdem die letzte und seit Bestehen der BRD extremste Verschärfung des sogenannten “Sexualstrafrechts” ohne Gegenstimmen durch den Bundestag gewunken wurde geht es unter der laufenden Nummer § 176e StGB nun um eine Kriminalisierug der individuellen Meinung als “Sexualstraftat”. Nachdem einernehmlich, gewaltlose und emanzipierte generationsüberreifende Sexualität und die Wahrnehmung deren Dokumentation zum “Verbrechen” “erhoben” wurde, soll nun jegliche Schilderung dieser einverständlichen und selbstbestimmen Sexualität unter Strafe gestellt werden sondern auch der politisch-gesellschaftliche Diskurs über emanzipierte Sexualität zwischen Kindern/m. E. Jugendlichen und Erwachsenen als “Straftat” verfolgt werden. Mehr dazu in diesem Artikel.

April 02, 2021

Rechtsstaat endgültig zu Grabe getragen

Verfasst von: Leonard Forneus 4 Kommentare
Rechtsstaat endgültig zu Grabe getragen

Weitgehend sind die rechtstaatlichen Verhältnisse, die an die Grund- und Menschenrechten gebunden sind in der BRD bereits außer Kraft gesetzt nicht zuletzt durch die stetigen Verschärfungen im sogenannten “Sexualstrafrecht”. Nun wurde die extremste und verfassungswidrigste Verschärfung der bereits seit ihrem Bestehen nicht grundgesetzkonformen Strafbestimmungen wie (§§174, 176, 176a, 182, 184b, 184c ,184d und 184e StGB) ohne eine einzige Gegenstimme durch den Bundestag gewunken. Demnach werden die aufgezählten Paragraphen, soweit sie es nicht schon waren, zu “Verbrechen” hochgestuft mit einer entsprechenden Mindeststrafe von einem Jahr Freiheitsstrafe mit allen daraus entstehnden Folgen. Ebenso sind deutlich verschärfte Überwachungsvorschriften damit verbunden. Über Details und Inhalte wurde hier bereits in einigen Artikeln berichtet. Diese mit den Nürnberger Rassegesetzen vergleichbaren Rechtsvorschriften wurden mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD und den braunen Figuren der AfD gemeinsam verabschiedet. Dies spricht für sich selbst und der folgende Beitrag klärt über weitere Zusamenhänge auf.

März 23, 2021

Hexenjagd in Nordrhein Westfalen geht in die nächste Runde

Verfasst von: Leonard Forneus 1 Kommentar
Hexenjagd in Nordrhein Westfalen geht in die nächste Runde

Während das BRD Regime fleißig die extremsten Verschärfungen bereits jetzt verfassungswidriger Strafgesetzte wie 184b, 184c ,184d und 184e StGB in der Pipeline hat inklusive weiterer Gesetze zur Überwachung und Kontrolle aller Bürger, läuft die Hexenjagd im Kontext von Darstellungen sexueller Selbstbestimmungsfähigkeit “minderjähriger” Personen (“Kinder– und Jugendpornographie“) munter weiter in vielen Teilen der Bananenrepublik. Auch in Nordrhein Westfalen setzt sich jene beriets hier erwähnte Jagdveranstaltung fort und fordert immer mehr Opfer der Staatsgewalt. Auch in diesem Fall  hat die dubiose USA- Nichtregierungsoranisation (NGO) “National Center for Missing & Exploited Children (NCMEC) mit ihrem Werk einer menschenrechtsverletzenden Denunziation wieder die Finger im Spiel. Auch die beamteten Handlanger der BRD-Machthaber scheinen diesen “Lieferdienst” sehr zu schätzen, wie der folgende Bericht zeigt.

März 14, 2021

Wenn “Opfer” aus Gründen des “Kinderschutzes” zu “Verbrechern” werden,

Verfasst von: Leonard Forneus 0 Kommentare
Wenn "Opfer" aus Gründen des "Kinderschutzes" zu "Verbrechern" werden,

ist der Wahnsinn vollständig ausgebrochen und wir stehen kurz davor. Wie hier bereits öfter berichtet werden die vermeintlichen jugendlichen “Opfer” immer häufiger zu “Tätern”, da sie in Unkenntnis der grundesetzwidrigen Strafparagraphen wie 184b, 184c ,184d und 184e StGB von sich und anderen mit Smartphone oder Webcam Bilder oder Videos produzieren und weitergeben, die als “Kinder– oder Jugendpornographie” inkriminiert und entsprechend mit aller Hexenjäger-Härte verfolgt werden. Bereits nach den bestehenden Gesetzen wird hiervon eifrig Gebrauch gemacht und so kann es vorkommen, dass Kind oder Jugendlicher plötzlich “Opfer” und “Täter” in Personalunion ist, wie das hier folgende Beispiel zeigen wird. Nach den Plänen des BRD-Regimes würde dann aus einem “kleinen Wichser” ein Verbrecher wie der folgende Artikel genauer erläutert.

März 08, 2021

Aufgeschoben ist nicht Aufgehoben oder doch nicht…

Verfasst von: Leonard Forneus 2 Kommentare
Aufgeschoben ist nicht Aufgehoben oder doch nicht...

…aufgeschoben? Die erneute extreme Verschärfung des Sexualstrafrechts verzögert sich scheinbar ein wenig, da es so etwas wie leise Bedenken gab. Wie zuletzt im November 2020 berichtet plant die Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD ja seit längerem die extremste Verschärfung des sowieso verfassungswidrigen sogenannten Sexualstrafrechts. (§§174, 176, 176a, 182, 184b, 184c ,184d und 184e StGB) Unter anderem sollen gewaltlose und emanzipierte generationsübergreifende Sexual- bzw. optional auch Sozialkontakte zu Verbrechen mit einem massiv erhöhten Strafrahmen “aufgewertet”werden. Gleiches gilt für Darstellungen sexueller Selbstbestimmungsfähigkeit “minderjähriger” Personen. (“Kinder– und Jugendpornoraphie“) Da man mit einer politisch konstruierten “Pandemie” noch deutlich schneller elementare Grundrechte in die Tonne treten kann muss das bisherige Lieblinsinstrument zur Zerstörung von Bürgerrechten einmal zurückstehen? Einige Zeit sah es so aus. Dieses laue Kritik war ebenso marginal wie letztlich sinnlos, wie dieser Beitrag erklärt.

Gegen eine Dummheit, die gerade in Mode ist, kommt keine Klugheit auf.

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