Posts Tagged With 'Rechtspolitik'

Juli 02, 2021

Grundrechtevernichtung im Eiltempo

Verfasst von: Leonard Forneus 12 Kommentare
Grundrechtevernichtung im Eiltempo

Nachdem die wohl extremste Erweiterung und Verschärfung im sogenannten “Sexualstrafrecht” nun am 01.07.2021 in Kraft getretenn ist und jetzt unter anderem gewaltlose und emanzipierte ausgeübte generationsübgreifende Sexualität, soziale Handlungen ohne unmittelbaren sexuellen Kontext sowie Herstellung, Weitergabe und Besitz dieser Dokumentationen eines politisch unerwünschen Sexualverhaltens inklusive Akt- bzw. FKK-Bilder und Alltagsbilder ein Verbrechen sind, beeilt sich der BRD-Schurkenstaat mit der Einführung des § 176e StGB  weitere Grundrechte gezielt in die Tonne zu treten. Betroffen sind hier die Grundrechte auf Informations- und Meinungsfreiheit als auch die Freiheit der Kunst und Wissenschaft. Dieser weitere verfassungswidrige Strafparagraph wurde im Schnellverfahren an einem Tag ohne nenneswerte Gegenstimmen duch Bundestag und Bundesrat gewunken und wird in Kürze in Kraft treten. Mehr dazu (inklusive eines Beispiels?)in diesem Beitrag.

Juni 24, 2021

Lügenpropaganda: Kriminalstatistik – “Missbrauchs- und Pornoflut” – wie jedes Jahr

Verfasst von: Leonard Forneus 7 Kommentare
Lügenpropaganda: Kriminalstatistik - "Missbrauchs- und Pornoflut" - wie jedes Jahr

Als passende “Begleitmusik” zu kommenden und geplanten massiven menschenrechtswidrigen Gesetzesverschärfungen und Ausweitungen im sogenannten “Sexualstrafrecht” (bisher §§174, 176, 176a, 182, 184b, 184c ,184d und 184e StGB präsntiert man wie jedes Jahr kreischend und lügend eine zweifelhafte “Kriminalstatistik”. Die “Gewalt” an Kindern steigt natürlich kontinuierlich weiter. Gemeint ist hier, wie üblich der “sexuelle Missbrauch von Kindern” und Herstellung, Besitz und Weitergabe von “Kinder– und Jugendpornographie” entsprechend der oben genannten Gesetze. Tatsächlich meinen diese Begriffe eben vor allem ein generationsübergreifendes emanzipiertes Sozial- und Sexualverhalten und deren Dokumentation. Unter Verwendung eines ideologischen,irrationalen und irreführenden Gewaltbegriff stachelt man gezielt über mediale Propagandaplattformen Hysterie und Moralpanik an um letztich den Polizei- und Überwachungsstaat immer weiter auszubauen. Mehr dazu in diesem Bericht.

Mai 30, 2021

Hexenjagd auf Groß und Klein

Verfasst von: Leonard Forneus 4 Kommentare
Hexenjagd auf Groß und Klein

Während die grund- und menschenrechtswidrigen Strafgesetzte (bisher §§174, 176, 176a, 182, 184b, 184c ,184d und 184e StGB) im sogenannten “Sexualstrafrecht” weiter ausgweitet, verschärft, entsexualisiert und politisiert werden nehmen die Hexenjagden auf Menschen aller Altersstufn durch die Staatsgewalt bereits jetzt immer größere Ausmaße an. Der Rechtsstaat wird im Sommer zu Grabe getragen und die Leiche dann noch ordentlich mit einem weiteren zerstörenden Angriff auf die Grundrechte gefleddert. Gleichzeitig wird die menschenverachtende politische Verfolgung infolge des Besitzes bzw.der Wahrnehmung von Darstellungen sexueller und sozialer Selbstbestimmungsfähigkeit “Minderjähriger” (“Kinder– und Jugendpornographie“) immer umfangreicher und brutaler betrieben. Opfer sind hier gleichermaßen Erwachsene, Jugendlche und Kinder. Die Systemmedien betreiben dazu Hofberichterstattung, Desinformation und Propaganda. Einige Beispiele finden sich in diesem Bericht.

Mai 21, 2021

Leichenfledderei…

Verfasst von: Leonard Forneus 4 Kommentare
Leichenfledderei...

…am bald endgültig hingerichteten (Rest-)Rechtsstaat BRD. Mit hoher krimineller Energie möchte das BRD-Regime die nächste Verschärfung und Ausweitung des sogenannten Sexualstrafrechts durch Gesetzgebungsverfahren und parlamentarische Abstimmungen winken. Auf massiven politischen Druck einiger populistischer Wortführer aus CDU und CSU hat Justizministerin Christine Lambrecht bereits den Gesetzstext fertig in der Tasche. Mit dem neuen “Straftatbestand des § 176e StGB wird, wie berichtet, in ebenso schwammiger wie skrupelloser Form, die Meinugsfreiheit inklusive der Freiheit von Kunst und Wissenschaft willkürlich eingeschränkt und kriminalisiert. Die kläglichen Reste von Grund- und Menschenrechten in der deutschen Bananenrepublik werden mit eiskalter politischer Berechnung in die Tonne getreten. Spätestens jetzt sollte jeder vernunftbegabte und denkfähige Mensch erkennen, dass es sich hier um ein politisches Gesinnugsstrafrecht handelt. Weitere Details im folgenden Artikel.

Mai 12, 2021

1. Juli 2021 Todestag des Rechtsstaates…

Verfasst von: Leonard Forneus 5 Kommentare
1. Juli 2021 Todestag des Rechtsstaates...

…und der Grund- und Menschenrechte in der deutschen Bananenrepublik. An diesem Tag werden die extremsten verfassungswidrigsten Gesetzesverschärfungen, seit Gründung der BRD,  im sogenannten “Sexualstrafrecht” in Kraft treten. Über die Planungs– und Beschlussphase wurde hier ausgiebig berichtet und am 07.05. stimmte auch der Bundesrat ohne Gegenstimmen und ohne Enthaltungen in völliger Gleichschaltung für dieses Gesetzespaket, welches nichts anderes ist als ein schweres Staatsverbrechen. Gewaltloses und emanzipiertes generationsübergreifendes Sozial- und Sexualverhalten wird zum Verbrechen mit entsprechenden Sanktionen erklärt. Ebenso verfährt man mit dem Besitz Dokumentaionen sozialer- und sexueller Selbstbestimmungsfähigkeit “minderjähriger” Personen. (“Kinder– und Jugendpornographie“) Die Zahl an menschenverachtenden Hexenjagden und schwersten Menschenrechtsverletzungen werden drastisch zunehmen. Mehr dazu in diesem Beitrag.

Gegen eine Dummheit, die gerade in Mode ist, kommt keine Klugheit auf.

Das Schönste ist für mich auf Erden, nur von dir geliebt zu werden.

Je stärker wir sind, desto unwahrscheinlicher ist der Krieg.

Glauben und Wissen verhalten sich wie zwei Schalen einer Waage: In dem Maße, als die eine steigt, sinkt die andere.

Wenn die Guten nicht kämpfen, werden die Schlechten siegen