Posts Tagged With 'Rechtspolitik'

Juli 16, 2020

Die bösen Pläne einer Justizministerin…

Verfasst von: Leonard Forneus 5 Kommentare
Die bösen Pläne einer Justizministerin...

…mit Namen Christine Lambrecht zielen natürlich wie gehabt auf die Zerstörung der Grund- und Menschenrechte in dieser Bananenrepublik zugunsten eines globalen totälitär-kapitalistischen Systems. Zum Ausbau des Täter– und Gesinnungsstrafrechts instrumentalisiert man abermals das sogenannte “Sexualstrafrecht” und geht diesmal wie berichtet einen gewaltigen Schritt in der politisch gewollten Vernichtung von Bürgerrechten und Rechtsstaat. Es gab “Vorschläge” der Innenminster und einen Überbietungswettbewerb in Sachen Verschärfung sowieso schon menschenrechtswidriger Strafvorschriften (174, 176, 176a, 182, 184b, 184c ,184d und 184e StGB) Nun hat eine weitere schreckliche deutsche Justizministerin ihre Eckpunkte für die neuen superharten Strafgesetze ihre verbindlichen Eckpunkte des Grauens präsentiert. Mehr dazu in diesem Artikel.

Juni 23, 2020

Wer bietet mehr…

Verfasst von: Leonard Forneus 0 Kommentare
Wer bietet mehr...

könnte das Motto lauten wenn es um die geplanten weiteren extremen Verschärfungen der grund- und menschrechtswidrigen Strafgesetze im 13. Abschnitt des StGB (174, 176, 176a, 182, 184b, 184c ,184d und 184e ) geht. Wie berichtet gehen die bis jetzt bekannten Pläne über jedes bisher denkbares Maß hinaus wenn es um die Verfolgung selbstbestimmter und gewaltfreier generationsübergreifender Sexualität (“sexueller Missbrauch von Kindern“) und deren Dokumentation (“Kinder und Jugendpornographie“) Politker der Regimeparteien insbesondere der CDU überschlagen sich nun in einer Art Wettbewerb mit Vorschlägen zur Verschärfung der genannten verfassungswidrigen Strafvorschriften. Als Ergänzung zu dem vorangegangenen Artikel soll diese die Grenze des Irrsinns locker überspringenden Pläne exemplarisch aufgezeigt und analysiert werden.

Juni 16, 2020

Jetzt drehen sie vollständig durch

Verfasst von: Leonard Forneus 6 Kommentare
Jetzt drehen sie vollständig durch

Nachdem die staatliche Corona-Front zur Abbau von Grundrechten mangels “Pandemie” bröckelt greift das BRD-Regime wieder zum alten Erfolgsrezept bei der planmäßigen Zerstörung von Grund- und Menschenrechten zugunsten eines globalen totalitär-kapitalistischen Systems dem guten alten Sexualstrafrecht, welches bereits zu allen Zeiten der BRD mit Grund- und Menschenrechten unvereinbar war. So plant man jetzt mit kalkulierter begeisterter Zustimmung des Dummvolkes die nächste massive Verschärfung in diesem Bereich wie immer im Rahmen der staatkriminellen Strafbestimmungen wie 174, 176, 176a, 182, 184b, 184c ,184d und 184e StGB . Nun sollen unter anderem sowohl politisch unerwünschte generationsübergreifende sexuelle Selbstbestimmung (“sexueller Misbrauch von Kindern“) und die Dokumentation derselben (“Kinder– und Jugendpornographie“) zum “Verbrechen” erhoben und mit noch deutlich höhreren Strafen belegt werden. Das ist natürlich längst nicht alles und wird in den folgenden Ausführungen genauer beleuchtet.

Juni 11, 2020

Licht und Schatten in den Niederlanden

Verfasst von: Leonard Forneus 1 Kommentar
Licht und Schatten in den Niederlanden

Wie berichtet findet in den Niederlanden seit Monaten eine menschenrechtsverletzende Hexenjagd und politische Verfolgung statt, deren Opfer sexualpolitische Menscherechtsaktivisten sind. Im Kontext mit dem rechtswidrig verbotenen Verein Martijn und der in Neugründung befindlichen Partei für Nächstenliebe, Freiheit und Vielfalt (PNVD) kam es zu zahlreichen gewalttätigen Übergriffen durch die niederländischen Ermittlungsbehörden, Wohungsschändungen (Hausdurchsuchungen) und Inhaftierungen infolge konstruierter Vorwürfe. Schließlich folgte ein Mordanschlag gegen Marthijn Uittenbogaard. Der Täter wurde nach zwei Tagen wieder aus der U-Haft entlassen, während der Aktivist Nelson Maatman inzwischen unter grotesken Auflagen aus dieser entlassen wurde. Die Vorgänge und Hintergründe erhellt der folgende Artikel:

Juni 04, 2020

Wie Hexejäger die “Missbrauchs-Pandemie bekämpfen” – Ein Beispiel

Verfasst von: Leonard Forneus 2 Kommentare
Wie Hexejäger die “Missbrauchs-Pandemie bekämpfen” – Ein Beispiel

Wie berichtet hatte das BRD-Regime parallel zur “Corona Pandmie” ebenfalls eine “Pandemie” in Sachen “sexuellen Missbrauchs von Kindern” sowie “Kinderpornograpie” ausgerufen. Der Verkünder war einmal wieder der Beauftragte für “sexuelle Volksgesundheit” ,Johannes-Wilhelm Rörig; die Propagandaplattform die üblichen Systemmedien. Der Wahrheitsgehalt in beiden Fällen kann als höchst eingeschränkt bis nicht vorhanden eingestuft werden. Nach einem “Beispiel” für die vermeintliche “Porno Pandemie” folgt nun eines für die angebliche “Missbrauchs-Pandemie” unter Berücksichtigung besonderer Umstände im rechtskatholisch-rückständigen Bayern. Hier genügt es dann offensichtlich eine Hüpfburg zu fotografieren um in den Kreis der potenziellen”Gefährder” aufgenommen und im Schnellverfahren zum “Volksschädling” erklärt und erfasst zu werden. Mehr dazu in diesem Bericht.

Gegen eine Dummheit, die gerade in Mode ist, kommt keine Klugheit auf.

Das Schönste ist für mich auf Erden, nur von dir geliebt zu werden.

Je stärker wir sind, desto unwahrscheinlicher ist der Krieg.

Glauben und Wissen verhalten sich wie zwei Schalen einer Waage: In dem Maße, als die eine steigt, sinkt die andere.

Wenn die Guten nicht kämpfen, werden die Schlechten siegen