Posts Tagged With 'politische Verfolgung'

Mai 12, 2016

Pforzheimer Schauprozess: Erneute Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht (BVerfG)

Verfasst von: Leonard Forneus 0 Kommentare
Pforzheimer Schauprozess: Erneute Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht (BVerfG)

Es ist schon erstaunlich, wie lange und quälend sich Unrecht in Form eines augenscheinlich vorsätzlichen Justizvergehens aus politischen Motiven hinziehen kann.  Über diese abscheuliche Justizposse, letztlich ohne rechtliche Grundlage, die 2009 ihren Anfang nahm wurde hier über die Jahre ausführlich berichtet. Es begann alles mit einem Link seitens “K13-Online” auf die Webseite “Schutzalterblog“, welche im Rahmen der damaligen Diskussion um Internetsperren seinerseits auf  Wikileaks  linkte, wo die sogenannte “Dänische Sperrliste” veröffentlich wurde.  Nun wurde erneut Vervassungsbeschwerde eingelegt. Aber der Reihe nach…

April 13, 2016

NAMBLA und andere “Untote” …

Verfasst von: Leonard Forneus 3 Kommentare
NAMBLA und andere "Untote" ...

…einer einstigen “Pädophilen”bewegung bzw. einer politischen Bewegung von Menschen, die eine Entkriminalisierung von generationsübergreifender Sexualität öffentlich einforderten.  Das internationale Online-Portal “VICE” befasste sich auf recht eigentümliche (vom irrationalen Zeitgeist gepägte) Art und Weise  mit den Überresten der North American Man/Boy Love Association (NAMBLA). Autor Mike Pearl bedient sich dabei mitunter einer merkwürdig begrifflich verzerrten Sprache . Dies war dann auch ein Anlass sich vergleichbare (Ex)- Organisationen aus Europa in Erinnerung zu rufen. Manche befinden sich hier noch auf der Link-Liste.

September 01, 2015

Der Fall Rainer B. – Eine Justizphantasie oder doch versuchter Justizmord? – Ein aktueller Nachtrag

Verfasst von: Leonard Forneus 2 Kommentare
Der Fall Rainer B. – Eine Justizphantasie oder doch versuchter Justizmord? - Ein aktueller Nachtrag

Wie bereits vor der kleinen Sommerpause angekündigt hier nun ein Bericht über die aktuellen Entwicklungen in Sachen Rainer B., der ja wie hier in insgesamt sechs Artikeln ausführlich dargelegt bereits im Juni 2008 Opfer eines schweren Justizverbrechens wurde.  Kurzzeitig sah es so aus, dass ihm die Vollstreckung der Sicherungsverwahrung erspart bleiben würde.

Mai 02, 2015

Pforzheimer Schauprozess : Was lange währt wird…

Verfasst von: Leonard Forneus 1 Kommentar
Pforzheimer Schauprozess : Was lange währt wird...

…endlich schlecht.  Ein Umstand, der in diesem Fall aktiver politischer Verfolgung und bemerkenswerter Rechtsverbiegung durch die deutsche Strafjustiz, nicht anders zu erwarten war.  Nach einer sechsjährigen grotesken Justizposse verbleiben unterm Strich (grund)rechtswidrige sechs Monate Knaststrafe wegen rein gar nichts.

November 01, 2014

Pforzheimer Schauprozess Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung angenommen

Verfasst von: Leonard Forneus 1 Kommentar
Pforzheimer Schauprozess Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung angenommen

Im Zusammenhang mit der seit 2009 laufenden menschenrechtswidrigen Justizposse wurde die begründete Verfassungsbeschwerde jetzt ohne Begründung nicht zur Entscheidung angenommen. Verantwortlich für diese menschenrechtsverletztende Entscheidung ist die die 2. Kammer des zweiten Senats des Bundesverfassungsgericht.

Gegen eine Dummheit, die gerade in Mode ist, kommt keine Klugheit auf.

Das Schönste ist für mich auf Erden, nur von dir geliebt zu werden.

Je stärker wir sind, desto unwahrscheinlicher ist der Krieg.

Glauben und Wissen verhalten sich wie zwei Schalen einer Waage: In dem Maße, als die eine steigt, sinkt die andere.

Wenn die Guten nicht kämpfen, werden die Schlechten siegen