Posts Tagged With 'Menschenrechtsverletzung'

Dezember 08, 2012

Pforzheimer Schauprozess Verurteilung und Teilfreispruch – Revision vor dem Oberlandesgericht

Verfasst von: Leonard Forneus 4 Kommentare
Pforzheimer Schauprozess Verurteilung und Teilfreispruch - Revision vor dem Oberlandesgericht

Wie nicht anders zu erwarten war endete dieser  offenkundige Schauprozess mit einer Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe ohne Bewährung.  Die Freiheitsstrafe wurde von urspünglich zehn- auf sechs Monate reduziert. Durchaus überraschend gab es einen nicht unwichtigen Teilfreispruch in der Sache der Verlinkung des “Schutzalterblogs“, der wiederum auf “Wikileaks” verlinkte, wo 2009 eine so genannte “dänische Sperrliste” veröffentlicht wurde.  Ebenso wurde der Verfahrensteil bezüglich des Aufklärungsfilms “Puberty”  in der Verhandlung” eingestellt. Die Einstellung erfolgte allerdings nach § 154a StPO. Dies bedeutet, dass der Besitz dieses belgischen Aufklärungsfilms in der BRD durchaus als “illegale Kinderpornographie”  eingestuft werden kann. Ausserdem kann dieser Verfahrensteil jederzeit wieder aufgenommen werden.

November 22, 2012

Pforzheimer Schauprozess – Ein Zwischenbericht

Verfasst von: Leonard Forneus 0 Kommentare
Pforzheimer Schauprozess - Ein Zwischenbericht

Wie bereits im vorangegangenen Artikel “Schauprozess in Pforzheim geht am 21.11.2012 in die zweite  Runde” fand am jenem Mittwoch der erste von zwei “Verhandlungstagen” vor der auswärtigen Strafkammer des Landgerichts Pforzheim statt. Den Vorsitz bei diesem offensichtlichen Schauprozess führte ein Richter namens Andreas Heidrich. Die Vorgeschichte zu diesem menschenrechtswidrigen Verfahren führte wurde im ersten Artikel umfassend dargestellt.  Die Verhandlung begann pünktlich um 10.00 Uhr und dauerte bis 15.00 nachmittags an. Was als erstes auffiel, war der Umstand, dass der Richter die “Anklageschrift” vortrug. Diese Aufgabe fällt formal in die Zuständigkeit der Staatsanwaltschaft.

Gegen eine Dummheit, die gerade in Mode ist, kommt keine Klugheit auf.

Das Schönste ist für mich auf Erden, nur von dir geliebt zu werden.

Je stärker wir sind, desto unwahrscheinlicher ist der Krieg.

Glauben und Wissen verhalten sich wie zwei Schalen einer Waage: In dem Maße, als die eine steigt, sinkt die andere.

Wenn die Guten nicht kämpfen, werden die Schlechten siegen