Posts Tagged With 'Menschenrechtsverletzung'

November 21, 2013

Spitzelei und Zensur durch NSA, GCHQ und Google getarnt als vermeintlicher “Kampf” gegen “Kinderpornographie”

Verfasst von: Leonard Forneus 1 Kommentar
Spitzelei und Zensur durch NSA, GCHQ und Google getarnt als vermeintlicher "Kampf" gegen "Kinderpornographie"

Durch das willkürliche Ausschnüffeln von Daten bei Internetnutzern und das (vermeintliche) Ausspionieren von “befreundeten” Politikern haben sich “NSA” und “GCHQ” in letzter wenig beliebt gemacht. Jetzt setzt man auf die Moralkarte um in trauter Zusammenarbeit mit “Google” und “Microsoft” und mit Zustimmung des verdummten Volkes Spitzelei und Zensur im Netz betreiben zu können.

Oktober 27, 2013

Der alltägliche Bildersturm….

Verfasst von: Leonard Forneus 4 Kommentare
Der alltägliche Bildersturm....

…findet in Form einer inquisitorischen Hexenjagd seit vielen Jahren in diesem Lande statt. Hinter jedem Einzelfall steht ein Opfer eines staatlichen Verbrechens.  Gemeint sind natürlich die verfassungs- und menschenrechtswidrigen Paragraphen 184b und 184c des Strafgesetzbuches, die den Besitz von Film- und Bildmaterial, welches als Jugend- bzw. Kinderpornographie bezeichnet wird,  unter inzwischen beachtliche Strafen stellt. Aus den unzähligen Beispielen dieser massiven Menschenrechtsverletzungen durch den BRD-Unrechtsstaat greife ich einmal wieder ein paar davon exemplarisch heraus um dieses Unrecht zu verdeutlichen. Das erste Beispiel stammt aus eigener Beobachtung und persönlicher Begleitung des “Verfahrens”.

Januar 10, 2013

Nicht in meinem Namen Teil III

Verfasst von: Leonard Forneus 0 Kommentare
Nicht in meinem Namen Teil III

Urteile werden im “Namen des Volkes” gesprochen, was an und für sich eine Anmaßung ist. Somit wird immer wieder die Verantwortung für vorsätzlich begangenes Unrecht von Behördenvertretern auf das ganze Volk abgewälzt. In Fortsetzung, der im Juni diesen Jahres begonenen Reihe geht es diesmal um ein Beispiel für die Verfolgung eines Unschuldigen mittels einer menschrechtswidrigen und kriminellen Strafgesetzgebung wo es eigentlich um NICHTS geht ausser … um Worte.
Für ein mühsam zusammengeschustertes abenteuerliches Konstrukt einer gewissenlosen Staatsanwaltschaft sitzt der Betreffende bereits seit über drei Monaten im Untersuchungs-Knast. Leider fehlt es bisher auch an einem engagierten und fähigen Anwalt. Weitere Details und das Ergebnis der ostwestfälischen Justizposse sind untenstehend zu finden.

Dezember 08, 2012

Pforzheimer Schauprozess Verurteilung und Teilfreispruch – Revision vor dem Oberlandesgericht

Verfasst von: Leonard Forneus 4 Kommentare
Pforzheimer Schauprozess Verurteilung und Teilfreispruch - Revision vor dem Oberlandesgericht

Wie nicht anders zu erwarten war endete dieser  offenkundige Schauprozess mit einer Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe ohne Bewährung.  Die Freiheitsstrafe wurde von urspünglich zehn- auf sechs Monate reduziert. Durchaus überraschend gab es einen nicht unwichtigen Teilfreispruch in der Sache der Verlinkung des “Schutzalterblogs“, der wiederum auf “Wikileaks” verlinkte, wo 2009 eine so genannte “dänische Sperrliste” veröffentlicht wurde.  Ebenso wurde der Verfahrensteil bezüglich des Aufklärungsfilms “Puberty”  in der Verhandlung” eingestellt. Die Einstellung erfolgte allerdings nach § 154a StPO. Dies bedeutet, dass der Besitz dieses belgischen Aufklärungsfilms in der BRD durchaus als “illegale Kinderpornographie”  eingestuft werden kann. Ausserdem kann dieser Verfahrensteil jederzeit wieder aufgenommen werden.

November 22, 2012

Pforzheimer Schauprozess – Ein Zwischenbericht

Verfasst von: Leonard Forneus 0 Kommentare
Pforzheimer Schauprozess - Ein Zwischenbericht

Wie bereits im vorangegangenen Artikel “Schauprozess in Pforzheim geht am 21.11.2012 in die zweite  Runde” fand am jenem Mittwoch der erste von zwei “Verhandlungstagen” vor der auswärtigen Strafkammer des Landgerichts Pforzheim statt. Den Vorsitz bei diesem offensichtlichen Schauprozess führte ein Richter namens Andreas Heidrich. Die Vorgeschichte zu diesem menschenrechtswidrigen Verfahren führte wurde im ersten Artikel umfassend dargestellt.  Die Verhandlung begann pünktlich um 10.00 Uhr und dauerte bis 15.00 nachmittags an. Was als erstes auffiel, war der Umstand, dass der Richter die “Anklageschrift” vortrug. Diese Aufgabe fällt formal in die Zuständigkeit der Staatsanwaltschaft.

Gegen eine Dummheit, die gerade in Mode ist, kommt keine Klugheit auf.

Das Schönste ist für mich auf Erden, nur von dir geliebt zu werden.

Je stärker wir sind, desto unwahrscheinlicher ist der Krieg.

Glauben und Wissen verhalten sich wie zwei Schalen einer Waage: In dem Maße, als die eine steigt, sinkt die andere.

Wenn die Guten nicht kämpfen, werden die Schlechten siegen