Posts Tagged With 'Menschenrechtsverletzung'

Februar 23, 2017

Schweiz: Politischer Gefangener in Sicherungsverwahrung wegen Manga-Comics verurteilt (Nachtrag)

Verfasst von: Leonard Forneus 0 Kommentare
Schweiz: Politischer Gefangener in Sicherungsverwahrung wegen Manga-Comics verurteilt (Nachtrag)

Wie schon in dem einen oder anderen Berichten hier erwähnt gibt es Staaten in Europa bzw. der sogenannten “westlichen Welt”, deren menschenrechtswidrige Sexualstrafgesetze einschließlich der Strafjustizpraxis die deutsche Bananenrepublik noch übertrefffen. Dazu zählt mit Sicherheit ein kleiner Alpenstaat namens Schweiz, der hinsichtlich dieses Themas und auch der Praxis der “Verwahrung” (Sicherungsverwahrung in der BRD) durchaus die Bezeichnung Verbrecherstaat verdient. Der dort nicht unbekannte Beat Meier sitzt als Justizopfer inzwischen seit knapp 24 im Knast davon 18 Jahre in der „Verwahrung“. Es spricht einiges dafür, dass er seinerzeit (im Sinne der Gesetze) unschuldig verurteilt wurde und selbst wenn die „Vorwürfe“ stimmen sollten, kann man von Selbstbestimmung und Einvernehmlichkeit ausgehen. Von seinen vermeintlichen „Opfern“ wird er komplett entlastet; ein Umstand der die Eidgenossenjustiz augenscheinlich nicht interessiert, denn diese will an diesem alten Mann ein gnadenloses Exempel statuieren und geht dabei mitunter auf äußerst bösartige Weise sehr “phantasievoll” vor. Wie bereits vor einem Jahr hier berichtet “fand” man in seiner Kerkerzelle “Kinderpornographie” und machte ihm abermals den Prozess. Nun gibt es ein Urteil und die Schweizer Systempresse hetzt dazu.

Februar 14, 2017

Pforzheimer Schauprozess – Aus dem Tagebuch eines politischen Gefangenen in der BRD (III)

Verfasst von: Leonard Forneus 0 Kommentare
Pforzheimer Schauprozess - Aus dem Tagebuch eines politischen Gefangenen in der BRD (III)

Hier nun eine weitere Fortsetzung mit Auszügen des Tagebuchs des politischen Gefangenen Dieter G. (K13-Online). Das vollständigeTagebuch kann auf der K13-Webseite nachgelesen werden. Die entsprechenden Verlinkungen einschließlich der frühreren Beiträge dieser Artikelreihe finden sich hier am Ende des Artikels.

Februar 02, 2017

Missbrauchsmythos, Kinderschänderwahn und die Folgen…

Verfasst von: Leonard Forneus 0 Kommentare
Missbrauchsmythos, Kinderschänderwahn und die Folgen...

…aufgezeigt an ein paar kleinen Beispielen. Wie hier schon oft berichtet werden zentrale natioanle wie globale staatspolitische Ziele der herrschenden Klasse, wie die Zersetzung rechtsstaatlicher Strukturen und der massive Abbau von grundgesetzlich verankerten bürgerlichen Freiheitsrechten nicht zuletzt durch stetige menschenrechtswidrige Verschärufungen im so genannten Sexualstrafrecht umgesetzt. Dies betrifft vor allem die Unrechtsparagrpahen (u. a. §§ 174, 176, 176a, 182, 184b, 184c und 184d StGB) ), welche infolge der Verschärfungen und der zunehmend gezielt vieldeutigen Formulierung mit Sexualität immer weniger zu tun haben. Tatsächlich geht es hier um den Aufbau eines mit einem Rechtsstaat unvereinbaren Täter– bzw. Gesinnungsstrafrecht. Der Bereich der Sexualstrafgesetzgebung eignet sich für den Staat in besondere Weise zur Umsetzung der genannten Ziele, da hier kaum Widerstand seitens der Bevölkerung zu erwarten ist.

Januar 27, 2017

Winterpause beendet – Pforzheimer Schauprozess – Aus dem Tagebuch eines politischen Gefangenen in der BRD (II)

Verfasst von: Leonard Forneus 0 Kommentare
Winterpause beendet - Pforzheimer Schauprozess - Aus dem Tagebuch eines politischen Gefangenen in der BRD (II)

Die  kurze Winterpause 2016/2017 ist nun beendet . Hier nun die Fortsetzung mit Auszügen des Tagebuchs des politischen Gefangenen Dieter G. (K13-Online). Das vollständigeTagebuch kann auf der K13-Webseite nachgelesen werden. Die entsprechenden Verlinkungen finden sich hier am Ende des Artikels.

Dezember 23, 2016

*Kleine Winterpause* – und – Hysterie und Hexenjagd in der Provinz…

Verfasst von: Leonard Forneus 0 Kommentare
*Kleine Winterpause* - und -  Hysterie und Hexenjagd in der Provinz...

…waren die Folge eines Datenlecks in der tiefsten ostdeutschen Provinz im sächischen Vogtland. Ein Mann namens Mike B. war aus der JVA Waldheim entlassen worden und nahm sich eine Wohung in Zwota einem Vorort der westsächsichen Kleinstadt Klingenthal. Der Mann saß im Knast wegen so genannten “sexuellen Missbrauchs von Kindern” auf Grundlage der verfasungswidrigen Unrechtsparagraphen § § 176 und/oder 176a. Auf Grundlage der irrationalen Missbrauchideologie, die sich gegen sexuelle Selbstbestimmung richtet wird der Mann weiterhin als “gefährlich” eingsetuft, d. h. es ist nicht gelungen ihm in der Haft “ausreichend” das Gehirn zu waschen. Dieser Umstand rief den örtlichen Mob auf den Plan angeführt vom CDU-Bürgermeister Thomas Hennig.

Gegen eine Dummheit, die gerade in Mode ist, kommt keine Klugheit auf.

Das Schönste ist für mich auf Erden, nur von dir geliebt zu werden.

Je stärker wir sind, desto unwahrscheinlicher ist der Krieg.

Glauben und Wissen verhalten sich wie zwei Schalen einer Waage: In dem Maße, als die eine steigt, sinkt die andere.

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