Posts Tagged With 'Menschenrechte'

Februar 24, 2020

Bundesrat – Gesetzentwurf: Politisch unerwünschte sexuelle Selbstbestimmung – Lebenslänglich im Führungszeugnis?

Verfasst von: Leonard Forneus 1 Kommentar
Bundesrat - Gesetzentwurf: Politisch unerwünschte sexuelle Selbstbestimmung - Lebenslänglich im Führungszeugnis?

Wie bereits berichtet möchten einige Bundesländer einschließlich des bevölkerungsreichsten Bundeslandes Nordrhein-Westfalen weitere strafrechtliche Verschärfungen, die einen unmittelbaren Bezug zu den verfassungswidrigen Strafbestimmungen im 13. Abschnitt des StGB haben, wie 174, 176, 176a, 182, 184b, 184c ,184d und 184e StGB. So sollen Einträge im sogenannten “erweiterten Führungszeugnis” nicht mehr nach bestimmten Fristen gelöscht werden. Diese betreffen ausschließlich “Verstösse” gegen die genannten menschenrechtswidrigen Strafgesetze. Nun wird ein entsprechender Gesetzentwurf im Bundesrat eingebracht. Welche Folgen ein solches weiteres grundgeetzwidriges Gesetz haben könnte erklärt der folgende Artikel.

Februar 10, 2020

Wenn die Staatsgewalt wütet…

Verfasst von: Leonard Forneus 3 Kommentare
Wenn die Staatsgewalt wütet...

…droht man Kindern und Jugendlichen in der Bananenrepublik Deutschland bei sozial unangepasstem Verhalten mit Verfolgung, Übergriffen und strafechtlichen “fatalen Folgen”. In den einst so liberalen Niederlanden geht man noch einen Schritt weiter und betreibt offen und dreist politische Verfolgung und Menschenrechtsverletzungen. So wurden dort sexualpolitische Aktivisten, die sich unter anderem für eine humane (Straf)Gesetzgebung im Kontext der menschlichen Sexualität einsetzen willkürlich verhafet und teilweise eingekerkert. Zudem wurden Wohungen dieser Aktivisten, die beabsichtigten eine politische Stiftung zu gründen geschändet und persönliche Gegenstände geraubt. In den Niederlanden ist geplant jegliche öffentlich wahrnehmbare sexualpolitische Kritik an der bestehenden Gesetzgebung unter Strafe zu stellen insbesondere wenn diese den ideologischen Mythos des “sexuellen Missbrauchs von Kindern” hinterfragt. Mehr dazu in diesem Artikel.

Februar 02, 2020

Nachtrag: CSU möchte Kinder in den Knast schicken

Verfasst von: Leonard Forneus 3 Kommentare
Nachtrag: CSU möchte Kinder in den Knast schicken

Das die rechts-katholisch-konservative CSU aus dem finsteren Bayern in besonderen Maße für Grundrechteabbau und eine inquisotorische gesellschaftliche Zwangsnormierung im Interesse der herrschenden Klasse steht ist nichts wirklich neues, denn wenn es um die Errichtung eins Polizei- und Überwachungsstaates sowie harte Strafen und Gesetze geht maschiertt diese scheußliche Partei immer vorne weg. Nun kommen diese Gruselpolitker auf die (nicht neue ) neue Idee die Altersgrenze der Strafmündigkeit herabsetzen zu wollen. Diese liegt in der BRD bisher bei 14 Jahren. Infolge der stetigen Erweiterungen und Veschärfungen im “Sexualstrafrecht” werden bereits gegenwärtig immer mehr Jugendliche Opfer der Staatsgewalt. Mit der Frage, welche Ausmaße diese Übergriffe der Gewalttäter mit Pensionsanspruch annehmen könnten wenn die CSU ihre Forderungen durchsetzt beschäftigt sich der folgende Bericht.

Januar 30, 2020

Winterpause beendet – Bundestag beschließt Ausweitung des Gesinnungsstrafrechts

Verfasst von: Leonard Forneus 2 Kommentare
Winterpause beendet - Bundestag beschließt Ausweitung des Gesinnungsstrafrechts

Im Januar 2020 hat der deutsche Bundestag mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD und AfD eine weitere Verschärfung eines ebenso entsexualisierten und verfassungsidrigen “Sexualstrafrechts” beschlossen. Mit diesem Gesetzespaket wird das Prinzip des Gesinnungsstrafrechts politisch gezielt weiter ausgebaut. Ebenso werden die rechstaatlichen Grundlagen des Strafrechts weiter augehebelt. Gleich zweifach legitimert man eine hemmnungslose Jagd auf Menschen bei denen man eine politsch unerwünschte “(pro)-pädophile” Gesinnung vermutet. So kann jetzte jegliche virtuelle Kommunikation zwischen Kinder und Erwachsenen zu einer Straftat mutieren, der man einen sexuellen Kontext unterstellen möchte. Dies funktioniert dann auch ohne die Beteiligung der vermeintlichen Jugendlichen Opfer, da es genügt wenn sich ein Erwachsener als Kind/Jugendlicher ausgibt um eine andere Person in ein Gespräch mit sexuellen Inhalten zu verwickeln. Ebenso dürfen jetzt die Hexenjäger mit Pensionsanspruch mit computergenerierten “Kinderpornos” versuchen ihre Opfer in die Falle zu locken. So kann die hasserfüllte Menschenjagd mit einem 6. Abschnitt des verfassungswidrigen Strafparagraphen §176 dann beginnen. Mehr dazu in diesem Artikel.

Dezember 23, 2019

Winterpause 2019/2020 – Unlucky Eddy und andere Pechvögel

Verfasst von: Leonard Forneus 10 Kommentare
Winterpause 2019/2020 - Unlucky Eddy und andere Pechvögel

Wie jedes Jahr machen die Ketzerschriften auch 2019/2020 eine kleine Winterpause bis ca. Ende Januar 2020. Nach dem in solchen “Fällen” üblichen politischen Schauprozess wurde auch der Adminstrator der TOR-Netzwerk (“Darknet”)-Plattform “Hidden Door”, der sich “Lucky Eddy” nannte menschenrechtsverletzend vom Landgericht Karlsruhe zu einer Knaststrafe von vier Jahren und zwei Monaten veruteilt. Der 44-jährige Pforzheimer hatte auf dieser TOR-Seite anderen Menschen den Zugang zu Darstellungen sexueller Selbstbestimmung(sfähigkeit) “minderjähriger” Personen (“Kinder– und jugenpornographie“) ermöglicht. Ausserdem steigt die Zahl der Kinder und Jugendlichen, die als vermeintliches “Schutzgut” selbst Opfer der gnadenlosen staatlichen Verfolgung werden wenn es derartige Bilder und Videos geht weiter an. Mehr dazu in diesem Artikel.

Gegen eine Dummheit, die gerade in Mode ist, kommt keine Klugheit auf.

Das Schönste ist für mich auf Erden, nur von dir geliebt zu werden.

Je stärker wir sind, desto unwahrscheinlicher ist der Krieg.

Glauben und Wissen verhalten sich wie zwei Schalen einer Waage: In dem Maße, als die eine steigt, sinkt die andere.

Wenn die Guten nicht kämpfen, werden die Schlechten siegen