Posts Tagged With 'Kinderpornografie'

Dezember 08, 2012

Pforzheimer Schauprozess Verurteilung und Teilfreispruch – Revision vor dem Oberlandesgericht

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Pforzheimer Schauprozess Verurteilung und Teilfreispruch - Revision vor dem Oberlandesgericht

Wie nicht anders zu erwarten war endete dieser  offenkundige Schauprozess mit einer Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe ohne Bewährung.  Die Freiheitsstrafe wurde von urspünglich zehn- auf sechs Monate reduziert. Durchaus überraschend gab es einen nicht unwichtigen Teilfreispruch in der Sache der Verlinkung des “Schutzalterblogs“, der wiederum auf “Wikileaks” verlinkte, wo 2009 eine so genannte “dänische Sperrliste” veröffentlicht wurde.  Ebenso wurde der Verfahrensteil bezüglich des Aufklärungsfilms “Puberty”  in der Verhandlung” eingestellt. Die Einstellung erfolgte allerdings nach § 154a StPO. Dies bedeutet, dass der Besitz dieses belgischen Aufklärungsfilms in der BRD durchaus als “illegale Kinderpornographie”  eingestuft werden kann. Ausserdem kann dieser Verfahrensteil jederzeit wieder aufgenommen werden.

November 20, 2012

Schauprozess in Pforzheim geht am 21.11.2012 in die zweite Runde

Verfasst von: Leonard Forneus 0 Kommentare
Schauprozess in Pforzheim geht am 21.11.2012 in die zweite  Runde

Es begab sich, dass im Jahre 2009 das nicht gerade unbekannte Internetprojekt Wikileaks eine vermeintliche “dänische Sperrliste” veröffentlichte. Hierbei handelte es sich um eine Liste von weit über 3.000 Internetseiten, die angeblich “Kinder -bzw. Jugendpornographie” enthalten sollten. Tatsächlich fand man dort zwar jede Menge tote Links, herkömmlichen Porno-Müll und alles mögliche andere aber sonst im wesentlichen nichts bemerkenswertes. Es wurde offenkundig, dass derartige Sperrlisten in Wahrheit der Zensur dienen sollten bei der das Totschlagargument der Kinderpornohysterie schlicht instrumentalisiert wurde. Zu dieser Zeit wurde auch in der Bananenrepublik Deutschland (BRD) über derartige Sperrlisten diskutiert. Die damalige Familienministerin von der Leyen phantasierte sich wilde Lügen von ausgeweideten Säuglingen zu Propagandazwecken zusammen um den Mob in Hysterie zu versetzen. Auf der Webseite “Schutzalterblogwurde dieses Thema auch diskutiert. Dies kann man heute noch unbeanstandet unter der Überschrift “Dänische Zensurliste” nachlesen. Auch auf der Internetseite K13-Online wurde das Thema aufgegriffen und ein Link auf die Diskussion beim “Schutzalterblog” gesetzt.

November 20, 2012

LG Karlsruhe – “Eine Verkettung unglücklicher Umstände”?

Verfasst von: Leonard Forneus 2 Kommentare
LG Karlsruhe - “Eine Verkettung unglücklicher Umstände”?

Der Beschluss des Landgerichts Karlsruhe hinsichtlich der dort “festgestellten”  Universalhaftung für jede beliebige Kette von Links findet mittlerweile zunehmend die  Aufmerksamkeit vieler Betreiber kritischer Webseiten bzw. Blogs.  Im Grunde sagt dieser Beschluss nichts anderes als, dass  jeder der eine Internetseite oder Blog betreibt für sämtliche Inhalte World-Wide-Web verantwortlich gemacht werden kann, da über eine Verkettung “unglücklicher Links” wohl so ziemlich jede Webseite  erreichbar ist, sofern die Kette nur lang genug ist.  Erste “Feldversuche” dazu wurden bereits gemacht und siehe da der Weg von der Internetpräsenz des Landgerichts Karlsruhe zu WikiLeaks und damit zum “Corpus-Delikati” ist gar nicht einmal so lang. Folgt man der Argumetation dieses Gerichts,  so macht sich auch das Landgericht Karlsruhe die Inhalte von WikiLeaks und damit auch die dänische Sperrliste mit vermeintlichen “kinderpornographischen” Inhalten “zu Eigen”. 

Gegen eine Dummheit, die gerade in Mode ist, kommt keine Klugheit auf.

Das Schönste ist für mich auf Erden, nur von dir geliebt zu werden.

Je stärker wir sind, desto unwahrscheinlicher ist der Krieg.

Glauben und Wissen verhalten sich wie zwei Schalen einer Waage: In dem Maße, als die eine steigt, sinkt die andere.

Wenn die Guten nicht kämpfen, werden die Schlechten siegen