Posts Tagged With 'K13'

Dezember 08, 2016

Pforzheimer Schauprozess – Aus dem Tagebuch eines politischen Gefangenen in der BRD (I)

Verfasst von: Leonard Forneus 2 Kommentare
Pforzheimer Schauprozess - Aus dem Tagebuch eines politischen Gefangenen in der BRD (I)

Wie in den letzten Beiträgen hier zum menschenrechtswidrigen Ausgang des Pforzheimer Schauprozesses gegen Dieter G./K13-online berichtet musste Dieter G. als Justizopfer sechs Monate als politscher Gefangener hinter Gittern verbringen. Wie hier in den unten aufgeführten Verlinkungen ausführlich dargestellt ging es ursprünglich um einen Link auf eine Diskussionsplattform zu den damaligen Plänen einer Einrichtung von Internetsperren im Kontext der als Kinder– und Jugendpornographie diffamierten Darstellungen sexueller Selbstbestimmung, die sich angeblich im Netz befinden.

November 12, 2016

Hexenprozess in Delmenhorst – Eine Abschiedsrede und Pforzheimer Schauprozess – Vorzeitige Haftentlassung abgelehnt.

Verfasst von: Leonard Forneus 0 Kommentare
Hexenprozess in Delmenhorst - Eine Abschiedsrede und Pforzheimer Schauprozess - Vorzeitige Haftentlassung abgelehnt.

Über den menschenrechtsverletzenden Hexenprozess im Sachen des Besitzes von bildlichen Darstellungen sexueller Selbstbestimmung von “Minderjährigen” (Kinder– und Jugendpornographie) gegen den Ex-Grünen Delmenhorster Ratsherren Henning Suhrkamp im Jahr 2015 wurde hier mehrfach berichtet. Jetzt hielt der Komunalpolitiker seine Abschiedsrede vor dem Rat der Stadt. Er erlebte eine Hexenjagd, die bundesdeutsche Realität eines Gesinnungs– und Täterstrafrechts und moralisch verheuchlte Ausgrenzung durch Kollegen und so genannte “Parteifreunde”. Hat dies zu politschen Einsichten geführt? Zu dieser Frage folgt gleich ein Auszug aus seiner politischen Abschiedsrede. In Sachen der Pforzheimer Justizposse und der menschenrechtswidrigen Inhaftierung von Dieter G. erfolgte zum letzten Monatswechsel, weniger als drei Wochen vor Strafende eine “Entscheidung” in Sachen einer Haftentlassung nach 2/3-Verbüßung.

November 01, 2016

Pforzheimer Schauprozess – aktueller Nachtrag – wenn die Justiz erstarrt.

Verfasst von: Leonard Forneus 1 Kommentar
Pforzheimer Schauprozess - aktueller Nachtrag - wenn die Justiz erstarrt.

Nachfolgend noch einige Ergänzungen und Aktualisierungen zu den Beitrag “Pforzheimer Schauprozess – Ein Ende mit Schrecken“. Unter anderem wurde weder über eine Entlassung nach “2/3 – Verbüßung” noch über einen Restsrafenerlass durch die Stravollstreckungskammer entschieden.  Es begann alles 2009 mit einer menschenrechtsverletzenden Wohungsschändung (Hausdurchsuchung) aus der ein verfassungswidriges Verfahren folgte, infolge einer Verlinkung auf einen Blog auf dem über die damaligen Pläne von Internetsperren diskutiert wurde.

August 26, 2016

Pforzheimer Schauprozess – Ein Ende mit Schrecken

Verfasst von: Leonard Forneus 1 Kommentar
Pforzheimer Schauprozess - Ein Ende mit Schrecken

Wie es nicht anders zu erwarten endete dieses bemerkenswerte Beispiel einer Justizposse bzw. von Justizwillkür mit dem vorausgesehenen finsteren Ende. Um dies bereits vor sieben Jahren, als diese als “Strafverfahren” getarnte vorsätzliche Menschenrechtsverletzung durch die Justiz der Bananenrepublik Deutschland begann,  voraussagen zu können bedurfte es keiner Glaskugel, wenn man die Zustände im Unrechtstaat BRD kennt. Der Ursprung dieses Justizvergehens lag im Jahre 2009 als Folge einer bösartigen Denunaziation durch einen höchst unseriösen rechtskatholischen virtuellen Pseudokinderschutzverein. Wie auf Zuruf reagierten die Ermittlungsbehörden damals mit sofortigen menschenrechtswidrigen Maßnahmen.

Mai 12, 2016

Pforzheimer Schauprozess: Erneute Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht (BVerfG)

Verfasst von: Leonard Forneus 0 Kommentare
Pforzheimer Schauprozess: Erneute Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht (BVerfG)

Es ist schon erstaunlich, wie lange und quälend sich Unrecht in Form eines augenscheinlich vorsätzlichen Justizvergehens aus politischen Motiven hinziehen kann.  Über diese abscheuliche Justizposse, letztlich ohne rechtliche Grundlage, die 2009 ihren Anfang nahm wurde hier über die Jahre ausführlich berichtet. Es begann alles mit einem Link seitens “K13-Online” auf die Webseite “Schutzalterblog“, welche im Rahmen der damaligen Diskussion um Internetsperren seinerseits auf  Wikileaks  linkte, wo die sogenannte “Dänische Sperrliste” veröffentlich wurde.  Nun wurde erneut Vervassungsbeschwerde eingelegt. Aber der Reihe nach…

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