Posts Tagged With 'Justizvergehen'

Mai 02, 2015

Pforzheimer Schauprozess : Was lange währt wird…

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Pforzheimer Schauprozess : Was lange währt wird...

…endlich schlecht.  Ein Umstand, der in diesem Fall aktiver politischer Verfolgung und bemerkenswerter Rechtsverbiegung durch die deutsche Strafjustiz, nicht anders zu erwarten war.  Nach einer sechsjährigen grotesken Justizposse verbleiben unterm Strich (grund)rechtswidrige sechs Monate Knaststrafe wegen rein gar nichts.

November 01, 2014

Pforzheimer Schauprozess Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung angenommen

Verfasst von: Leonard Forneus 1 Kommentar
Pforzheimer Schauprozess Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung angenommen

Im Zusammenhang mit der seit 2009 laufenden menschenrechtswidrigen Justizposse wurde die begründete Verfassungsbeschwerde jetzt ohne Begründung nicht zur Entscheidung angenommen. Verantwortlich für diese menschenrechtsverletztende Entscheidung ist die die 2. Kammer des zweiten Senats des Bundesverfassungsgericht.

Oktober 05, 2014

Pforzheimer Schauprozess: Ergänzung zur Verfassungsbeschwerde und Propaganda für Grundrechteabbau im Staatsfernsehen

Verfasst von: Leonard Forneus 0 Kommentare
Pforzheimer Schauprozess: Ergänzung zur Verfassungsbeschwerde und Propaganda für Grundrechteabbau im Staatsfernsehen

Die Verfasssungsbeschwerde im Zusammenhang mit der seit vielen Jahren und über viele Instanzen laufenden Justizposse, die eigentlich nichts anderes als eine offene politische Verfolgung wurde jetzt durch den Verteidiger Leonhard Graßmann erergänzt. Diese Verfassungsbeschwerde könnte in Anbetracht der geplanten weiteren menschenrechtswidrigen Verschärfungen im Sexualstrafgesetz über den Einzelfall hinaus von Bedeutung sein.

August 19, 2014

Pforzheimer Schauprozess, eine unendliche Geschichte – jetzt Verfassungsbeschwerde

Verfasst von: Leonard Forneus 2 Kommentare
Pforzheimer Schauprozess, eine unendliche Geschichte - jetzt Verfassungsbeschwerde

Im Dezember 2012 “endete” dieser menschenrechtswidrige Schauprozess  mit  einem Teilfreispruch und einer Knaststrafe ohne Bewährung von sechs Monaten. Es folgten Revisionen von beiden Seiten und weitere juristische Wirrungen und Irrungen. Jetzt wurde Verfassungsbeschwerde eingelegt, die über den Einzelfall hinaus grundsätzliche und politische Bedeutung hat. Dies gilt nicht zuletzt angesichts geplanter weiterer verfassungs- und menschenrechtswidriger Gesetzesverschärfungen bezüglich  der”Strafgesetzgebung in Sachen Kinder- und Jugendpornographie”.

Oktober 27, 2013

Der alltägliche Bildersturm….

Verfasst von: Leonard Forneus 4 Kommentare
Der alltägliche Bildersturm....

…findet in Form einer inquisitorischen Hexenjagd seit vielen Jahren in diesem Lande statt. Hinter jedem Einzelfall steht ein Opfer eines staatlichen Verbrechens.  Gemeint sind natürlich die verfassungs- und menschenrechtswidrigen Paragraphen 184b und 184c des Strafgesetzbuches, die den Besitz von Film- und Bildmaterial, welches als Jugend- bzw. Kinderpornographie bezeichnet wird,  unter inzwischen beachtliche Strafen stellt. Aus den unzähligen Beispielen dieser massiven Menschenrechtsverletzungen durch den BRD-Unrechtsstaat greife ich einmal wieder ein paar davon exemplarisch heraus um dieses Unrecht zu verdeutlichen. Das erste Beispiel stammt aus eigener Beobachtung und persönlicher Begleitung des “Verfahrens”.

Gegen eine Dummheit, die gerade in Mode ist, kommt keine Klugheit auf.

Das Schönste ist für mich auf Erden, nur von dir geliebt zu werden.

Je stärker wir sind, desto unwahrscheinlicher ist der Krieg.

Glauben und Wissen verhalten sich wie zwei Schalen einer Waage: In dem Maße, als die eine steigt, sinkt die andere.

Wenn die Guten nicht kämpfen, werden die Schlechten siegen