Posts Tagged With 'Jugendpornografie'

Oktober 22, 2014

Geplante Verschärfungen im Sexualstrafrecht – vermeintliche Kritik zwischen Anbiederung, Heuchelei und Demagogie …

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Geplante Verschärfungen im Sexualstrafrecht - vermeintliche Kritik zwischen Anbiederung, Heuchelei und Demagogie ...

…sowie ein Untersuchungsausschuss, der nicht weis was er (nicht) tut. Es scheint so, dass es in Sachen der “Lex Edathy” von allen Seiten Kritik hagelt. Geladene Sachverständige, andere “Experten“, die CSU, der Bundesrat, die Systempresse und andere kritisieren den Entwurf der Bndesregierung zur erneuten Verschärfung des Sexualstrafrechts. Sieht man jedoch einmal genauer hin findet man eigentlich nur Zustimmung.

Oktober 14, 2014

Bundesrat und Sachverständige: maasgeschneiderter Grundrechteabbau geht seinen Gang…

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Bundesrat und Sachverständige: maasgeschneiderter Grundrechteabbau geht seinen Gang...

…zum Schafott der Menschenrechte in der BRD im Eiltempo. Gut zwei Wochen nach der ersten Lesung im Bundestag hat man am gestern am Montag, dem 13 Oktober die so genannten “Sachverständigen” zu den geplanten erneuten Verschärfungen im Sexualstrafrecht angehört.  Kurz zuvor hat der Bundesrat den geplanten menschenrechtswidrigen und staatskriminellen Gesetzesplänen seinen “Segen” erteilt.

Oktober 05, 2014

Pforzheimer Schauprozess: Ergänzung zur Verfassungsbeschwerde und Propaganda für Grundrechteabbau im Staatsfernsehen

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Pforzheimer Schauprozess: Ergänzung zur Verfassungsbeschwerde und Propaganda für Grundrechteabbau im Staatsfernsehen

Die Verfasssungsbeschwerde im Zusammenhang mit der seit vielen Jahren und über viele Instanzen laufenden Justizposse, die eigentlich nichts anderes als eine offene politische Verfolgung wurde jetzt durch den Verteidiger Leonhard Graßmann erergänzt. Diese Verfassungsbeschwerde könnte in Anbetracht der geplanten weiteren menschenrechtswidrigen Verschärfungen im Sexualstrafgesetz über den Einzelfall hinaus von Bedeutung sein.

September 25, 2014

“Expertenprotest” gegen die geplanten weiteren Verschärfungen im Sexualstrafrecht

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"Expertenprotest" gegen die geplanten weiteren Verschärfungen im Sexualstrafrecht

Infolge der Regierungspläne, dass Sexualstrafrecht als bewährtes Instrument des Grundrechteabbaus weiter extrem zu verschärfen regt sich durchaus verhaltener Protest von so genannten “Fachleuten”.   Federführend ist hier das Institut für kriminologische Sozialforschung  (IKS) in Hamburg.

September 21, 2014

Grundrechteabbau maasgeschneidert – “Bundesregierung” legt das wahrscheinlich schärfste Sexualstrafrecht der Welt vor,

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Grundrechteabbau maasgeschneidert - "Bundesregierung" legt das wahrscheinlich schärfste Sexualstrafrecht der Welt vor,

weil sie geleitet vom Ziel des radikalen Abbaus von Grundrechten und des unbedingten Willens zur Zerstörung der letzten rechtsstaatlichen Reste den Bürgern unterstellt, dass sie bei jeder Gelegenheit “scharf werden”, vor allem wenn es um junge Menschen mit dem “Status minderjährig” geht.

Gegen eine Dummheit, die gerade in Mode ist, kommt keine Klugheit auf.

Das Schönste ist für mich auf Erden, nur von dir geliebt zu werden.

Je stärker wir sind, desto unwahrscheinlicher ist der Krieg.

Glauben und Wissen verhalten sich wie zwei Schalen einer Waage: In dem Maße, als die eine steigt, sinkt die andere.

Wenn die Guten nicht kämpfen, werden die Schlechten siegen