Posts Tagged With 'Heiko Maas'

März 03, 2016

Kommt ein weiterer Albtraum einer Gesetzgebung?

Verfasst von: Leonard Forneus 2 Kommentare
Kommt ein weiterer Albtraum einer Gesetzgebung?

Wie bereits zweifach hier berichtet “arbeitet” die “Bundesregierung” in Eintracht mit der vermeintlichen Opposition zielstrebig an einer weiteren Verschärfung der Sexualstrafgesetzgebung. Nachdem der für Grundrechteabbau zuständige Minister, Heiko Maas” mit der letzten Verschärfung, gern auch “Lex Edathy” genannt rechtstaatliche Überreste in die Tonne getreten hat soll nun der nächste Schlag gegen Vernunft und Rechtstaat folgen.  Der “Entwurf” liegt wie berichtet schon seit Sommer vergangenen Jahres in der Schublade. Ebenso wie einst Sebastian Edathy kam jetzt der orientale “Kölner-Sex-Mob” dem Gesetzgeber sehr gelegen um weitere Verschärfungen in einem sowieso weitgehend menschenrechtswidrigen Bereich der Strafgesetzgebung widerspruchslos durchwinken zu lassen.

Januar 14, 2016

Wieder aus der Schublade geholt – Erneute Verschärfung des Sexualstrafrechts

Verfasst von: Leonard Forneus 1 Kommentar
Wieder aus der Schublade geholt - Erneute Verschärfung des Sexualstrafrechts

Es genügte wieder einmal ein medialer Sturm im Wasserglas um wieder eine Verschärfung des menschenrechtswidrigen Sexualstrafrechts aus der Schublade zu zaubern.  Der Entwurf den § 179 StGB  neu zu fassen um ihn auszuweiten und in eine völlig schwammige Strafrechtsvorschrift stammt bereits aus dem Sommerloch 2015. Da man sich jetzt ausgiebig systemmedial über Ereignisse in der Sylvesternacht in einigen deutschen Großstädten hinsichtlich des Verhaltens arabischer Männer gegenüber deutschen Frauen echauffierte war der “richtige” Zeitpunkt gekommen den Gesetzentwurf wieder auf die Tagesordnung zu setzen.

Juli 25, 2015

Maasgeschneidert – Die nächste Verschärfung des Sexualstrafrechts wird vorbereitet…

Verfasst von: Leonard Forneus 0 Kommentare
Maasgeschneidert - Die nächste Verschärfung des Sexualstrafrechts wird vorbereitet...

…und wie üblich im Sinne global-repressiver politscher Ziele mit der sprichwörtlichen heißen Nadel gestrickt. Die letzte menschenrechtswidrige Verschärfung eines Gesetzes des 13. Abschnittes des StGB’s liegt knapp ein halbes Jahr zurück und schon plant Minister Maas das nächste “Husarenstück” zur Verfolgung des Staatsziels Grundrechteabbau.

September 21, 2014

Grundrechteabbau maasgeschneidert – “Bundesregierung” legt das wahrscheinlich schärfste Sexualstrafrecht der Welt vor,

Verfasst von: Leonard Forneus 0 Kommentare
Grundrechteabbau maasgeschneidert - "Bundesregierung" legt das wahrscheinlich schärfste Sexualstrafrecht der Welt vor,

weil sie geleitet vom Ziel des radikalen Abbaus von Grundrechten und des unbedingten Willens zur Zerstörung der letzten rechtsstaatlichen Reste den Bürgern unterstellt, dass sie bei jeder Gelegenheit “scharf werden”, vor allem wenn es um junge Menschen mit dem “Status minderjährig” geht.

April 23, 2014

Nachtrag: Grundrechteabbau maasgeschneidert

Verfasst von: Leonard Forneus 1 Kommentar
Nachtrag: Grundrechteabbau maasgeschneidert

Wie bereits berichtet steht der Gesetzgeber in den Startlöchern um eine weitere Verschärfung des Sexualstrafrechts möglichst schnell durch Bundesrat und Bundestag zu winken um die übergeordnete Zielsetzung des Abbaus von Grund- und Menschenrechten in der BRD weiter konsequent umzusetzen. Diesmal möchte man bei dieser politischen Zielvorgabe augenscheinlich einen großen Schritt vorankommen.

Gegen eine Dummheit, die gerade in Mode ist, kommt keine Klugheit auf.

Das Schönste ist für mich auf Erden, nur von dir geliebt zu werden.

Je stärker wir sind, desto unwahrscheinlicher ist der Krieg.

Glauben und Wissen verhalten sich wie zwei Schalen einer Waage: In dem Maße, als die eine steigt, sinkt die andere.

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