Posts Tagged With 'Heiko Maas'

Oktober 08, 2018

Aus dem Sommerloch: Wer im Glashaus sitzt….

Verfasst von: Leonard Forneus 0 Kommentare
Aus dem Sommerloch: Wer im Glashaus sitzt....

…sollte nicht mit Steinen werfen und auch nicht mit rosabraunen Heuchlerschleim, wie es der sächische SPDqueer-Landeschef Oliver Strotzer tat und geimeinsam mit dem politisch von den BRD-Blockparteien (CDUCSUSPDFDPGRÜNE + AfD) gewollten Scheingegner AfD ein auf beiden Seiten (die es nicht gibt denn SPD und AfD stehen politisch auf der gleichen kapitalistisch-repressiven rechten Seite) verlogenes ideologisches Scheingefecht in Gang setzte. Hier wird gemeinsam gelogen und geheuchelt, dass kein Auge trocken bleibt wenn es um vermeintliche sexuelle Vielfalt und um schulischen Aufklärungsunterricht geht, den es bei strenger Auslegung des Sexualstrafrechts ( §§ 174, 176, 176a, 182, 184b, 184c , 184d und 184e StGB) eigentlich gar nicht geben dürfte. So wirft man sich gegenseitig Unflätigkeiten um die Ohren und sitzt dabei doch in einen Boot, dass endlich kentern möge. Mehr dazu im nachfolgenden Bericht.

September 22, 2017

Zwischen erneuter Verschärfung und Status Quo – Reformkommission Sexualstrafrecht übergibt Abschlussbericht – Teil 2

Verfasst von: Leonard Forneus 0 Kommentare
Zwischen erneuter Verschärfung und Status Quo - Reformkommission Sexualstrafrecht übergibt Abschlussbericht - Teil 2

An dieser Stelle nun der zweite Teil des Artikels zu dem Bericht der Reformkommission Sexualstrafrecht, welche dem “Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz” Heiko Maas (treffender wäre die Bezeichnung Minister für Grundrechteabbau und gezielte Menschenrechtsverletzungen), Vorschläge zur Reform eines sowieo im Kern- und verstärkt durch jahrzehntelange ständige Verschärfungen menscherechtswidrigen Sexualstrafrechts, wie unter anderen die §§ 174, 176, 176a, 182, 184b, 184c und 184d StGB zeigen. Hinsichtlich der “Missbrauchsparagraphen” (z. B. §176/176a) konnte hier bereits im ersten Teil festgestellt werden, das man eisern am verfassungwidrigen Status Quo festhält und lediglich gerinfügige Verschärfungen im Detail empfielt und überraschenweise auch geringfügige Milderungen. Im Tenor gilt das für alle Bereiche des aus bürgerrechtlicher Sicht mehr als zweifelhaften 13. Abschnitt des Strafgesetzbuches. Im folgenden Artikel werden einige weitere Empfehlungen zu grundgesetzwidrigen Strafbestimmungen hinsichtlich der Pornographiestrafgesetze und  des “sexuellen Missbrauchs” von Jugendlichen unter die Lupe genommen.

Juli 28, 2017

Zwischen erneuter Verschärfung und Status Quo – “Reformkommission Sexualstrafrecht” übergibt Abschlussbericht – Teil I

Verfasst von: Leonard Forneus 0 Kommentare
Zwischen erneuter Verschärfung und Status Quo - "Reformkommission Sexualstrafrecht" übergibt Abschlussbericht - Teil I

Wieder geht es um die Lesern dieser Seite mittlerweile geläufigen Strafrechtsparagraphen (§§ 174, 176, 176a, 182, 184b, 184c , 184d  und 184e StGB), welche auch ohne die seit Jahrzhenten immer wieder erfolgten Verschärfungen bereits im Ansatz grund- und menschenrechtswidrig und mit einem Rechtsstaat unvereinbar sind. Am 19 Juli dieses Jahres übergab eine vermeintliche Reformkommission zum Sexualstrafrecht ihren Abschlussbericht dem “Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz” Heiko Maas, welcher in seiner bisherigen Amtszeit seine Fähigkeit als Minister für gnadenlosen Grundrechtabbau und die Ausweitung von Menschenrechtsverletzungen in der BRD eindrucksvoll mehrfach gezeigt hat. Insgesamt betrachtet hat die so genannte “Reformkommission” nicht viel Neues vorzubringen. Im wessentlich möchte man am missbrauchideologischen Status Quo festhalten und hier da finden sich natürlich Ansätze für weitere verfassungswidrige Verschärfungen im Sexualstrafrecht und (man glaubt es kaum) auch ein paar sehr vorsichtige Empfehlungen, die in Detailfragen auf leichte Abschwächungen der verbrecherischen Strafparagraphen abzielen. Mehr über diese “Reformkommission” und ihre “Empfehlungen” im folgenden Artikel.

September 10, 2016

Ein Gastbeitrag: Alle Menschen sind ungleich – Girls only

Verfasst von: Leonard Forneus 0 Kommentare
Ein Gastbeitrag: Alle Menschen sind ungleich - Girls only

Nach längerer Zeit wurde uns einmal wieder ein Text als Gastbeitrag zur Verfügung gestellt. Der Beitrag geht exemplarisch der Frage nach warum das weibliche Geschlecht immer eine “Extrawurst” braucht. Der Artikel wird hier vom Autor autorisiert natürlich gern veröffentlicht.

März 30, 2016

Wie man ein Täterstrafrecht etabliert,

Verfasst von: Leonard Forneus 1 Kommentar
Wie man ein Täterstrafrecht etabliert,

zeigt sich mitunter auf verschiedenen Ebenen. Nachdem das grundgesetzwidrige Sexualstrafrecht immer wieder verschärft wurde plant der Minister für Grundrechteabbau Heiko Maas den Mordparagraphen (§ 211 StGB) abzuschwächen und unter bestimmten Umständen auf fünf Jahre Freiheitsstrafe herabzusetzen während einvernehmliche Sexualkontakte mit immer längeren Knaststrafen belegt werden, wie ein “Fall”  im Endergebnis exmplarisch zeigt über den in früheren Beiträgen hier bereits berichtet wurde.

Gegen eine Dummheit, die gerade in Mode ist, kommt keine Klugheit auf.

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