Posts Tagged With 'Grundrechteabbau'

November 27, 2012

bundesweite Aktion zur Missbrauchskreisch-Propaganda für 2013 gestartet oder….

Verfasst von: Leonard Forneus 2 Kommentare
bundesweite Aktion zur Missbrauchskreisch-Propaganda für 2013 gestartet oder....

….wie man vier Millionen Euro Steuergelder gegen Vernunft und Bürgerrechte verpulvert.

Es wäre sicher sinnvoller gewesen diese Steuergelder zu verbrennen, so hätten sie wenigsten keinen Schaden anrichten können. In einer gemeinsamen Pressemitteilung des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
(BMFSFJ) und der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) vom 21.11.2012 wurde diese unsägliche Aktion bekanntgegeben und erläutert. Angesichts der Art dieser “Initiative” denke ich dabei eher an ein Propagandaministerium in trauter Zusammenarbeit mit der Zentrale für Rassenhygiene.  Kristina Schröder startet nun jedenfalls eine bundesweite Initiative zur “Prävention des sexuellen Kindesmissbrauchs“, schließlich ist 2013 “Bundestagwahl” und das Stimmvieh muss  irgendwie zur Urne bewegt werden.

November 21, 2012

Nachtrag – Wieder eine Verschärfung des Sexualstrafrechts geplant

Verfasst von: Leonard Forneus 0 Kommentare
Nachtrag - Wieder eine Verschärfung des Sexualstrafrechts geplant

Da auf dieser Webseite seit der letzten Woche leider (noch eingeschränkt andauernde) “Umbauarbeiten” notwendig wurden blieb der erneute Versuch der Regierenden mittels der Sexualstrafrechts Grundrechte auszuhebeln hier unberücksichtigt. Dies wird an dieser Stelle nachgeholt. Nachdem es ein paar Jahre ruhig war an der Front der Verschärfungen des Sexualstrafrechts darf es diesmal der § 174 StGB (“sexueller Missbrauch von Schutzbefohlenen”) sein. Ursächlich für diesen erneuten Vorstoß hysterischer Moralhüter im Ministeramt waren vernunftbetonte Entscheidungen des Oberlandergerichts Koblenz (Dezember 2011) und des Bundesgerichtshofes (April 2012).

Oktober 11, 2012

Sexualstrafrecht – Justizverbrechen – Menschenrechtsverletzungen Grundrechteabbau – totalitärer Staat

Verfasst von: Leonard Forneus 1 Kommentar
Sexualstrafrecht - Justizverbrechen - Menschenrechtsverletzungen Grundrechteabbau - totalitärer Staat

Es wird uns immer wieder gern suggeriert, dass die “Bundesrepublik Deutschland” (BRD) ein “Rechtstaat” sei. Insbesondere die Systemmedien lassen nicht nach diese Desinformation immer wieder zu verbreiten. Warum sollte nun ausgerechnet das so genannte Sexualstrafrecht (13. Abschnitt des Strafgesetzbuches) geeignet sein dem Staat ein Werkzeug in die Hand zu geben, die Grundrechte der Bürger nicht nur einzuschränken sondern sie scheibchenweise komplett auszuhebeln? Besonders in den Fokus rücken hier jene “Bestimmungen”, die die vermeintliche “kindliche Unschuld” getarnt mit dem irreführenden Begriff der “sexuellen Selbstbestimmung” “schützen sollen. Dies wären dann die vor allem die folgenden Paragraphen des StGB; § 174, § 176, § 176 a, § 181 b, § 182, § 184 b und der noch recht neue § 184 c . Dies bedeutet natürlich nicht, dass die übrigen Paragraphen des Sexualstrafrechts in einem tatsächlichen Rechtsstaat eine Berechtigung hättten. Gleiches gilt für eine Vielzahl weiterer Paragraphen aus anderen Bereichen eines veralteten Strafgesetzbuches, welches sich in seinem Tenor seit 1871 nicht verändert hat. Um die in der Überschrift angedeuteten Zusammenhänge zu verdeutlichen ist aber sinnvoll den Blick vor allem auf die genannten “Rechtsbestimmungen” zu richten.

Gegen eine Dummheit, die gerade in Mode ist, kommt keine Klugheit auf.

Das Schönste ist für mich auf Erden, nur von dir geliebt zu werden.

Je stärker wir sind, desto unwahrscheinlicher ist der Krieg.

Glauben und Wissen verhalten sich wie zwei Schalen einer Waage: In dem Maße, als die eine steigt, sinkt die andere.

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