Posts Tagged With 'Grundrechte'

Mai 12, 2021

1. Juli 2021 Todestag des Rechtsstaates…

Verfasst von: Leonard Forneus 5 Kommentare
1. Juli 2021 Todestag des Rechtsstaates...

…und der Grund- und Menschenrechte in der deutschen Bananenrepublik. An diesem Tag werden die extremsten verfassungswidrigsten Gesetzesverschärfungen, seit Gründung der BRD,  im sogenannten “Sexualstrafrecht” in Kraft treten. Über die Planungs– und Beschlussphase wurde hier ausgiebig berichtet und am 07.05. stimmte auch der Bundesrat ohne Gegenstimmen und ohne Enthaltungen in völliger Gleichschaltung für dieses Gesetzespaket, welches nichts anderes ist als ein schweres Staatsverbrechen. Gewaltloses und emanzipiertes generationsübergreifendes Sozial- und Sexualverhalten wird zum Verbrechen mit entsprechenden Sanktionen erklärt. Ebenso verfährt man mit dem Besitz Dokumentaionen sozialer- und sexueller Selbstbestimmungsfähigkeit “minderjähriger” Personen. (“Kinder– und Jugendpornographie“) Die Zahl an menschenverachtenden Hexenjagden und schwersten Menschenrechtsverletzungen werden drastisch zunehmen. Mehr dazu in diesem Beitrag.

April 26, 2021

Rechtsstaat endgültig zu Grabe getragen – Nachschlag

Verfasst von: Leonard Forneus 9 Kommentare
Rechtsstaat endgültig zu Grabe getragen - Nachschlag

Gerade erst wurden die letzten Reste rechtsstaatlicher Verhältnisse in der deutschen Bananenrepublik zu Grabe getragen und schon plant Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) einen ordentlichen Nachschlag, quasi eine üble Leichenfledderei. Nachdem die letzte und seit Bestehen der BRD extremste Verschärfung des sogenannten “Sexualstrafrechts” ohne Gegenstimmen durch den Bundestag gewunken wurde geht es unter der laufenden Nummer § 176e StGB nun um eine Kriminalisierug der individuellen Meinung als “Sexualstraftat”. Nachdem einernehmlich, gewaltlose und emanzipierte generationsüberreifende Sexualität und die Wahrnehmung deren Dokumentation zum “Verbrechen” “erhoben” wurde, soll nun jegliche Schilderung dieser einverständlichen und selbstbestimmen Sexualität unter Strafe gestellt werden sondern auch der politisch-gesellschaftliche Diskurs über emanzipierte Sexualität zwischen Kindern/m. E. Jugendlichen und Erwachsenen als “Straftat” verfolgt werden. Mehr dazu in diesem Artikel.

April 02, 2021

Rechtsstaat endgültig zu Grabe getragen

Verfasst von: Leonard Forneus 4 Kommentare
Rechtsstaat endgültig zu Grabe getragen

Weitgehend sind die rechtstaatlichen Verhältnisse, die an die Grund- und Menschenrechten gebunden sind in der BRD bereits außer Kraft gesetzt nicht zuletzt durch die stetigen Verschärfungen im sogenannten “Sexualstrafrecht”. Nun wurde die extremste und verfassungswidrigste Verschärfung der bereits seit ihrem Bestehen nicht grundgesetzkonformen Strafbestimmungen wie (§§174, 176, 176a, 182, 184b, 184c ,184d und 184e StGB) ohne eine einzige Gegenstimme durch den Bundestag gewunken. Demnach werden die aufgezählten Paragraphen, soweit sie es nicht schon waren, zu “Verbrechen” hochgestuft mit einer entsprechenden Mindeststrafe von einem Jahr Freiheitsstrafe mit allen daraus entstehnden Folgen. Ebenso sind deutlich verschärfte Überwachungsvorschriften damit verbunden. Über Details und Inhalte wurde hier bereits in einigen Artikeln berichtet. Diese mit den Nürnberger Rassegesetzen vergleichbaren Rechtsvorschriften wurden mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD und den braunen Figuren der AfD gemeinsam verabschiedet. Dies spricht für sich selbst und der folgende Beitrag klärt über weitere Zusamenhänge auf.

März 23, 2021

Hexenjagd in Nordrhein Westfalen geht in die nächste Runde

Verfasst von: Leonard Forneus 1 Kommentar
Hexenjagd in Nordrhein Westfalen geht in die nächste Runde

Während das BRD Regime fleißig die extremsten Verschärfungen bereits jetzt verfassungswidriger Strafgesetzte wie 184b, 184c ,184d und 184e StGB in der Pipeline hat inklusive weiterer Gesetze zur Überwachung und Kontrolle aller Bürger, läuft die Hexenjagd im Kontext von Darstellungen sexueller Selbstbestimmungsfähigkeit “minderjähriger” Personen (“Kinder– und Jugendpornographie“) munter weiter in vielen Teilen der Bananenrepublik. Auch in Nordrhein Westfalen setzt sich jene beriets hier erwähnte Jagdveranstaltung fort und fordert immer mehr Opfer der Staatsgewalt. Auch in diesem Fall  hat die dubiose USA- Nichtregierungsoranisation (NGO) “National Center for Missing & Exploited Children (NCMEC) mit ihrem Werk einer menschenrechtsverletzenden Denunziation wieder die Finger im Spiel. Auch die beamteten Handlanger der BRD-Machthaber scheinen diesen “Lieferdienst” sehr zu schätzen, wie der folgende Bericht zeigt.

März 14, 2021

Wenn “Opfer” aus Gründen des “Kinderschutzes” zu “Verbrechern” werden,

Verfasst von: Leonard Forneus 0 Kommentare
Wenn "Opfer" aus Gründen des "Kinderschutzes" zu "Verbrechern" werden,

ist der Wahnsinn vollständig ausgebrochen und wir stehen kurz davor. Wie hier bereits öfter berichtet werden die vermeintlichen jugendlichen “Opfer” immer häufiger zu “Tätern”, da sie in Unkenntnis der grundesetzwidrigen Strafparagraphen wie 184b, 184c ,184d und 184e StGB von sich und anderen mit Smartphone oder Webcam Bilder oder Videos produzieren und weitergeben, die als “Kinder– oder Jugendpornographie” inkriminiert und entsprechend mit aller Hexenjäger-Härte verfolgt werden. Bereits nach den bestehenden Gesetzen wird hiervon eifrig Gebrauch gemacht und so kann es vorkommen, dass Kind oder Jugendlicher plötzlich “Opfer” und “Täter” in Personalunion ist, wie das hier folgende Beispiel zeigen wird. Nach den Plänen des BRD-Regimes würde dann aus einem “kleinen Wichser” ein Verbrecher wie der folgende Artikel genauer erläutert.

Gegen eine Dummheit, die gerade in Mode ist, kommt keine Klugheit auf.

Das Schönste ist für mich auf Erden, nur von dir geliebt zu werden.

Je stärker wir sind, desto unwahrscheinlicher ist der Krieg.

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