Posts Tagged With 'Dieter Gieseking'

Februar 28, 2021

Der lange Weg zum Bundesverfassungsgericht (aktualisiert)

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Der lange Weg zum Bundesverfassungsgericht (aktualisiert)

in Sachen des belgischen Aufklärungsfilms “Puberty – Sexuele voorlichting“, der bereits zweifach verfassungswidrig zur “Kinderpornographie” erklärt wurde setzt sich fort und erweist sich erwartungsgemäß als steinig. Bereits die Einziehung des professionell 1991 hergestellten pädagogischen Films war wie berichtet die Folge eines schweren politisch motivierten Justizvergehens, welches Dieter G. (K13-Online) für sechs Monate gezielt menschenrechtsverletzend und jenseits rechtsstaatlicher Verhältnisse hinter Gitter brachte. In diesem Zusammenhang wurde der Aufklärungsfilm ohne rechtliche Grundlage eingezogen. Amts- und Landgericht bestätigten grundgesetzwidrig und erwartungsgemäß die Einziehung des Videos mit der Begründung, dass es sich um “Kinderpornographie” handele. Somit ist der Weg zum Bundesverfasungsgericht anscheinend offen aber nicht ohne Hindernisse, wie der folgende Bericht aufzeigt.

Dezember 23, 2020

Winterpause 2020/2021 und Aufklärungsfilm erneut als “Kinderpornographie” kriminalisiert

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Winterpause 2020/2021 und Aufklärungsfilm erneut als "Kinderpornographie" kriminalisiert

Wie es bereits das Amtsgericht Pforzheim im Sommer 2018 in verfassungswidriger Art und Weise getan erklärte jetzt auch das Landgericht Karlsruhe-Pforzheim den belgischen Aufklärungsfilm “Puberty – Sexuele voorlichting” zur illegaler “Kinderpornoraphie“. Dieser für schulische sexualpädagogische Zwecke legal und professionell 1991 hergestellte Film wurde als Folge  des Pforzheimer Schauprozesses, der Dieter G., Betreiber des Internetprojekts “K13-Online”, jenseits von rechtsstaatlichen und verfassungskonformen Verhältnissen, für sechs Monate in den Knast brachte widerrechtlich eingezogen. Wie erwartet schmetterte “Richterin” Diana Schick nach bester Volksgerichtshof-Tradition die Berufung ab und erklärte eine Revision für unzulässig. Dies öffnet jetzt den Weg zum Bundesverfassungsgericht. Mehr dazu in diesem Artikel. Wie jedes Jahr machen die Ketzerschriften auch 2020/2021 eine kleine Winterpause bis ca. Ende Januar 2021.

Juli 26, 2020

Petition gegen die erneuten Verschärfungen im Sexualstrafrecht…

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Petition gegen die erneuten Verschärfungen im Sexualstrafrecht...

…und eine Ministerin möchte nachwürzen. Über das Vorhaben des BRD-Regimes die sowieso seit ihrem Bestehen grund- und menschenrechtswidrigen Strafbestimmungen wie  §§174, 176, 176a, 182, 184b, 184c ,184d und 184e StGB extrem zu verschärfen und grundsätzlich zu einem “Verbrechen” zu erheben wurde hier ja bereits in eine Reihe von Artikeln berichtet. Auf Druck von CDU und CSU scheint die SPD-Justizministerin, Christine Lambrecht, bereit die Wünsche hinsichtlich der lebenlangen Eintragungen im Führungszeugnis/Bundeszentralregister in Bezug auf die aufgezählten verfassungswidrigen Gesinngsstrafparagraphen erfüllen zu wollen. Inzwischen wurde eine Petition ins Leben gerufen, diesen radikalsten Verfassungsbruch seit Bestehen der BRD zu verhindern. Alles weitere dazu erklären die folgen Ausführugen.

Oktober 17, 2018

Pforzheimer Schauprozess – Aus dem Tagebuch eines politischen Gefangenen in der BRD (X)

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Pforzheimer Schauprozess - Aus dem Tagebuch eines politischen Gefangenen in der BRD (X)

Hier nun der zehnte Teil dieser Artikelreihe mit Auszügen des Tagebuchs des politischen Gefangenen Dieter G. (K13-Online). Das vollständige Tagebuch kann auf der K13-Webseite nachgelesen werden. Die entsprechenden Verlinkungen einschließlich der frühreren Beiträge dieser Artikelreihe finden sich hier am Ende des Artikels.

Juli 10, 2018

BRD Gesinnungsstrafrecht: Wenn ein Aufklärungsfilm zur “Kinderpornographie” mutiert

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BRD Gesinnungsstrafrecht: Wenn ein Aufklärungsfilm zur "Kinderpornographie" mutiert

Eine der “Rechtsfolgen” des Pforzheimer Schauprozesses, die Dieter G., Betreiber des Internetprojekts “K13-Online” jenseits von rechtsstaatlichen und verfassungskonformen Verhältnissen für sechrs Monate in den Knast brachte (wie fortlaufend berichtet) ist die Einziehung des belgischen Aufklärungsfilms “Puberty & de Menstruatie“, welcher bei einer Wohnungsschändung (“Hausdurchsuchung”) im Jahre 2009 bei Dieter G. durch die Staatsgewalt beschlagnahmt wurde. In einem mit rechtsstaatlichen Verhältnissen schwerlich zu vereinbarenden Automatismus werden nach einer Verurteilung nach §§ 184b, 184c , 184d und/oder 184e StGB alle Datenträger eingezogen auf welchen man “kinder bzw. jugendpornographische” Inhalte vermutet. Dagegen ist Dieter G. zunächst vor dem Amtsgericht Pforzheim juristisch vorgegangen und das Ergebnis kam prompt und wie erwartet. Mehr dazu in folgenden Bericht.

Gegen eine Dummheit, die gerade in Mode ist, kommt keine Klugheit auf.

Das Schönste ist für mich auf Erden, nur von dir geliebt zu werden.

Je stärker wir sind, desto unwahrscheinlicher ist der Krieg.

Glauben und Wissen verhalten sich wie zwei Schalen einer Waage: In dem Maße, als die eine steigt, sinkt die andere.

Wenn die Guten nicht kämpfen, werden die Schlechten siegen