Posts Tagged With 'CDU'

April 02, 2021

Rechtsstaat endgültig zu Grabe getragen

Verfasst von: Leonard Forneus 4 Kommentare
Rechtsstaat endgültig zu Grabe getragen

Weitgehend sind die rechtstaatlichen Verhältnisse, die an die Grund- und Menschenrechten gebunden sind in der BRD bereits außer Kraft gesetzt nicht zuletzt durch die stetigen Verschärfungen im sogenannten “Sexualstrafrecht”. Nun wurde die extremste und verfassungswidrigste Verschärfung der bereits seit ihrem Bestehen nicht grundgesetzkonformen Strafbestimmungen wie (§§174, 176, 176a, 182, 184b, 184c ,184d und 184e StGB) ohne eine einzige Gegenstimme durch den Bundestag gewunken. Demnach werden die aufgezählten Paragraphen, soweit sie es nicht schon waren, zu “Verbrechen” hochgestuft mit einer entsprechenden Mindeststrafe von einem Jahr Freiheitsstrafe mit allen daraus entstehnden Folgen. Ebenso sind deutlich verschärfte Überwachungsvorschriften damit verbunden. Über Details und Inhalte wurde hier bereits in einigen Artikeln berichtet. Diese mit den Nürnberger Rassegesetzen vergleichbaren Rechtsvorschriften wurden mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD und den braunen Figuren der AfD gemeinsam verabschiedet. Dies spricht für sich selbst und der folgende Beitrag klärt über weitere Zusamenhänge auf.

März 08, 2021

Aufgeschoben ist nicht Aufgehoben oder doch nicht…

Verfasst von: Leonard Forneus 2 Kommentare
Aufgeschoben ist nicht Aufgehoben oder doch nicht...

…aufgeschoben? Die erneute extreme Verschärfung des Sexualstrafrechts verzögert sich scheinbar ein wenig, da es so etwas wie leise Bedenken gab. Wie zuletzt im November 2020 berichtet plant die Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD ja seit längerem die extremste Verschärfung des sowieso verfassungswidrigen sogenannten Sexualstrafrechts. (§§174, 176, 176a, 182, 184b, 184c ,184d und 184e StGB) Unter anderem sollen gewaltlose und emanzipierte generationsübergreifende Sexual- bzw. optional auch Sozialkontakte zu Verbrechen mit einem massiv erhöhten Strafrahmen “aufgewertet”werden. Gleiches gilt für Darstellungen sexueller Selbstbestimmungsfähigkeit “minderjähriger” Personen. (“Kinder– und Jugendpornoraphie“) Da man mit einer politisch konstruierten “Pandemie” noch deutlich schneller elementare Grundrechte in die Tonne treten kann muss das bisherige Lieblinsinstrument zur Zerstörung von Bürgerrechten einmal zurückstehen? Einige Zeit sah es so aus. Dieses laue Kritik war ebenso marginal wie letztlich sinnlos, wie dieser Beitrag erklärt.

November 02, 2020

Bundesregierung beschließt Gesetzentwurf zur Vernichtung elementarer Grundrechte

Verfasst von: Leonard Forneus 0 Kommentare
Bundesregierung beschließt Gesetzentwurf zur Vernichtung elementarer Grundrechte

Wie bereits vor der unfreiwilligen Pause berichtet plant die Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD die extremste und menschenrechtswidrige Verschärfung des soggenannten Sexualstrafrechts seit Bestehen der BRD. So sollen selbstbestimmte private generationsübergreifende Sexualkontakte, deren Abbildung bzw. die Verbreitung und der Besitz dieser bildlichen Informationen, welche die sexuelle Selbstbestimmungsfähigkeit von “minderjährigen” Personen dokumentieren zum Verbrechen erhoben werden und mit absurd hohen Freiheitsstrafen sanktioniert werden. Das mit hoher staatskrimineller Energie geschnürte Gesetzespaket enthält zudem weitere Maßnahmen zur endgültigen Zersetzung der Grundrechte. Mehr dazu in diesem Artikel.

Juni 23, 2020

Wer bietet mehr…

Verfasst von: Leonard Forneus 0 Kommentare
Wer bietet mehr...

könnte das Motto lauten wenn es um die geplanten weiteren extremen Verschärfungen der grund- und menschrechtswidrigen Strafgesetze im 13. Abschnitt des StGB (174, 176, 176a, 182, 184b, 184c ,184d und 184e ) geht. Wie berichtet gehen die bis jetzt bekannten Pläne über jedes bisher denkbares Maß hinaus wenn es um die Verfolgung selbstbestimmter und gewaltfreier generationsübergreifender Sexualität (“sexueller Missbrauch von Kindern“) und deren Dokumentation (“Kinder und Jugendpornographie“) Politker der Regimeparteien insbesondere der CDU überschlagen sich nun in einer Art Wettbewerb mit Vorschlägen zur Verschärfung der genannten verfassungswidrigen Strafvorschriften. Als Ergänzung zu dem vorangegangenen Artikel soll diese die Grenze des Irrsinns locker überspringenden Pläne exemplarisch aufgezeigt und analysiert werden.

Juni 16, 2020

Jetzt drehen sie vollständig durch

Verfasst von: Leonard Forneus 6 Kommentare
Jetzt drehen sie vollständig durch

Nachdem die staatliche Corona-Front zur Abbau von Grundrechten mangels “Pandemie” bröckelt greift das BRD-Regime wieder zum alten Erfolgsrezept bei der planmäßigen Zerstörung von Grund- und Menschenrechten zugunsten eines globalen totalitär-kapitalistischen Systems dem guten alten Sexualstrafrecht, welches bereits zu allen Zeiten der BRD mit Grund- und Menschenrechten unvereinbar war. So plant man jetzt mit kalkulierter begeisterter Zustimmung des Dummvolkes die nächste massive Verschärfung in diesem Bereich wie immer im Rahmen der staatkriminellen Strafbestimmungen wie 174, 176, 176a, 182, 184b, 184c ,184d und 184e StGB . Nun sollen unter anderem sowohl politisch unerwünschte generationsübergreifende sexuelle Selbstbestimmung (“sexueller Misbrauch von Kindern“) und die Dokumentation derselben (“Kinder– und Jugendpornographie“) zum “Verbrechen” erhoben und mit noch deutlich höhreren Strafen belegt werden. Das ist natürlich längst nicht alles und wird in den folgenden Ausführungen genauer beleuchtet.

Gegen eine Dummheit, die gerade in Mode ist, kommt keine Klugheit auf.

Das Schönste ist für mich auf Erden, nur von dir geliebt zu werden.

Je stärker wir sind, desto unwahrscheinlicher ist der Krieg.

Glauben und Wissen verhalten sich wie zwei Schalen einer Waage: In dem Maße, als die eine steigt, sinkt die andere.

Wenn die Guten nicht kämpfen, werden die Schlechten siegen