Posts Tagged With 'Bürgerrechte'

Februar 28, 2021

Der lange Weg zum Bundesverfassungsgericht (aktualisiert)

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Der lange Weg zum Bundesverfassungsgericht (aktualisiert)

in Sachen des belgischen Aufklärungsfilms “Puberty – Sexuele voorlichting“, der bereits zweifach verfassungswidrig zur “Kinderpornographie” erklärt wurde setzt sich fort und erweist sich erwartungsgemäß als steinig. Bereits die Einziehung des professionell 1991 hergestellten pädagogischen Films war wie berichtet die Folge eines schweren politisch motivierten Justizvergehens, welches Dieter G. (K13-Online) für sechs Monate gezielt menschenrechtsverletzend und jenseits rechtsstaatlicher Verhältnisse hinter Gitter brachte. In diesem Zusammenhang wurde der Aufklärungsfilm ohne rechtliche Grundlage eingezogen. Amts- und Landgericht bestätigten grundgesetzwidrig und erwartungsgemäß die Einziehung des Videos mit der Begründung, dass es sich um “Kinderpornographie” handele. Somit ist der Weg zum Bundesverfasungsgericht anscheinend offen aber nicht ohne Hindernisse, wie der folgende Bericht aufzeigt.

Februar 06, 2021

Die Lawine rollt weiter oder die Gräuel…

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Die Lawine rollt weiter oder die Gräuel...

…des Herrn Reul. Wenn es um die Jagd auf Menschen geht, die in Ausübung ihrer Grund- und Menschenrechte im Rahmen der Informationsfreiheit sich auch über die sexuelle Selbstbestimmungsfähigkeit von “minderjährigen” Personen informierten und zu diesem Zweck Bild- und Videomaterial betrachteten bzw. besaßen, ist dieser guselige Herbert Reul, Innenminister in NRW, einer der eifrigsten Anheizer der politisch motivierten Hexenjagd auf im Sinne der Verfassung unschuldige Menschen. Wie berichet setzte er sich im Rahmen der geplanten extremen Verschärfung der grundesetzwidrigen Strafbestimmungen 184b, 184c ,184d und 184e StGB unter anderem für eine Verdoppelung des Strafrahmens ein. Zur Zeit rollt eine Lawine von Wohnungsschändungen (Hausdurchsuchungen) mit Raub privater Gegenstände durch beamtete gut bezahlte Hexenjäger, über zahlreche Bundesländer. Mit brachialer Gewalt und SEK-Einsatz fallen die staatlichen Gewalttäter wie Heuschrecken über ihre Opfer her. Über Details klärt dieser Beitrag auf.

Dezember 23, 2020

Winterpause 2020/2021 und Aufklärungsfilm erneut als “Kinderpornographie” kriminalisiert

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Winterpause 2020/2021 und Aufklärungsfilm erneut als "Kinderpornographie" kriminalisiert

Wie es bereits das Amtsgericht Pforzheim im Sommer 2018 in verfassungswidriger Art und Weise getan erklärte jetzt auch das Landgericht Karlsruhe-Pforzheim den belgischen Aufklärungsfilm “Puberty – Sexuele voorlichting” zur illegaler “Kinderpornoraphie“. Dieser für schulische sexualpädagogische Zwecke legal und professionell 1991 hergestellte Film wurde als Folge  des Pforzheimer Schauprozesses, der Dieter G., Betreiber des Internetprojekts “K13-Online”, jenseits von rechtsstaatlichen und verfassungskonformen Verhältnissen, für sechs Monate in den Knast brachte widerrechtlich eingezogen. Wie erwartet schmetterte “Richterin” Diana Schick nach bester Volksgerichtshof-Tradition die Berufung ab und erklärte eine Revision für unzulässig. Dies öffnet jetzt den Weg zum Bundesverfassungsgericht. Mehr dazu in diesem Artikel. Wie jedes Jahr machen die Ketzerschriften auch 2020/2021 eine kleine Winterpause bis ca. Ende Januar 2021.

Dezember 12, 2020

Hexenjagd in Nordrhein Westfalen

Verfasst von: Leonard Forneus 3 Kommentare
Hexenjagd in Nordrhein Westfalen

Während man in Berlin entgegen aller Fachmeinungen und Warnungen von Experten mit Eifer daran arbeitet ein entsexualisiertes und menschenrechtswidriges Sexualstrafrecht in bisher extremster Form verfassungswidrig zu verschärfen geht die Hexenjags auf ,bürgerrechtlich betrachtet, unschuldige Menschen weiter mit der bekannten Gnadenlosigkeit der Jagdgesellschaft mit Pensionsanspruch. Es geht wie immer um politisch nicht gewollte Darstellungen sexueller Selbstbestimmungsfähigkeit “minderjähriger” Personen (“Kinder– und Jugendpornographie“) Dabei spielt immer wieder eine dubiose “Nichtregierungsorganisation” namens “National Center for Missing and Exploited Children” aus den USA eine entscheidende Rolle ist diese doch nur der gut international vernetzte verlängerte Arm des USA-Regimes. Auch mit den BRD-Behörden wird eng kooperiert wie dieses Beispiel aus Nordrhein Westfalen zeigt. Mehr dazu in diesem Bericht.

November 21, 2020

Der Zeiteist der Postdemokratie: Irrationalität, Profitgier und Gotteswahn

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Der Zeiteist der Postdemokratie: Irrationalität, Profitgier und Gotteswahn

Wie bereits in früheren Artikeln mit einer Sammlung von Auszügen aus unterschiedlichen Fremdtexten dargestellt gehört zur ideologische Herrschaftsstrategie in der Postdemokratie domminiert von einem auf Unterdrückung und Gleichschaltung ausgerichteten globalen Raubtierkapitalismus ebenso eine grundsätzliche Irrationalität wie Überwachung und Kontrolle durch einen infolge von gezieltem Grundrechteabbau immer willkürlicher agierenden Staat. Dazu zählt nicht nur die politische Instrumetalisierung eines sowie schon verfassungsidrigen “Sexualstrafrechts“sondern auch eine gezielte Zersetzung des Sozialstaates und die Förderung rückständiger Ideolgieen und Religionen. Mehr dazu im folgenden Beitrag.

Gegen eine Dummheit, die gerade in Mode ist, kommt keine Klugheit auf.

Das Schönste ist für mich auf Erden, nur von dir geliebt zu werden.

Je stärker wir sind, desto unwahrscheinlicher ist der Krieg.

Glauben und Wissen verhalten sich wie zwei Schalen einer Waage: In dem Maße, als die eine steigt, sinkt die andere.

Wenn die Guten nicht kämpfen, werden die Schlechten siegen