Posts Tagged With 'Bürgerrechte'

November 17, 2014

Durchgewunken: Gesetzesverschärfungen im Sexualstrafrecht – Rechtsstaat endgültig abgeschafft !

Verfasst von: Leonard Forneus 1 Kommentar
Durchgewunken: Gesetzesverschärfungen im Sexualstrafrecht - Rechtsstaat endgültig abgeschafft !

Unbemerkt von Öffentlichkeit und ohne große Diskussion im Bundestag wurden die geplanten menschenrechtswidrigen Verschärfungen im Sexualstrafrecht durchgewunken.  Dabei wurde der hier ausführlich behandelte Gesetzentwurf fast unverändert übernommen.  Lediglich die Partei “Die Linke” traute sich dagegen zu stimmen.

November 02, 2014

Grüne Aufarbeitungshysterie in Niedersachsen: Heuchelei, Krokodilstränen und ein Abschlussbericht

Verfasst von: Leonard Forneus 1 Kommentar
Grüne Aufarbeitungshysterie in Niedersachsen: Heuchelei, Krokodilstränen und ein Abschlussbericht

(Moral)panik scheint tatsächlich das neue Lebensgefühl der “Bündnis-Grünen” zu sein, denn sie sind immer noch dabei in moralisch verlogener Hysterie ihre sexualpolitisch rechtstaatlich antirepressive Vergangenheit “aufzuarbeiten”. Dies zeigt sich aktuell wieder im Landesverband Niedersachsen, wo man sich wieder Krokodilstränen vergießend “entschuldigt”.

Oktober 24, 2014

Klarmachen zum Durchwinken – Gesetzesverschärfungen im Sexualstrafrecht

Verfasst von: Leonard Forneus 4 Kommentare
Klarmachen zum Durchwinken - Gesetzesverschärfungen im Sexualstrafrecht

Grundrechteabbau im Schnellverfahren und im Gleichschritt.  Jetzt aber schnell, bevor noch zuviel “rumgemeckert” wird, denn es geht um das zentrale Ziel der Vernichtung von Grund- und Menschenrechten und die Zerstörung letzter rechtstaatlicher Restbestände in der BRD. Bundestag/Bundesregierung und Bundesrat ziehen an einem Strang, der tatsächlich ein Strick für die Bürgerrrechte ist.

Oktober 22, 2014

Geplante Verschärfungen im Sexualstrafrecht – vermeintliche Kritik zwischen Anbiederung, Heuchelei und Demagogie …

Verfasst von: Leonard Forneus 0 Kommentare
Geplante Verschärfungen im Sexualstrafrecht - vermeintliche Kritik zwischen Anbiederung, Heuchelei und Demagogie ...

…sowie ein Untersuchungsausschuss, der nicht weis was er (nicht) tut. Es scheint so, dass es in Sachen der “Lex Edathy” von allen Seiten Kritik hagelt. Geladene Sachverständige, andere “Experten“, die CSU, der Bundesrat, die Systempresse und andere kritisieren den Entwurf der Bndesregierung zur erneuten Verschärfung des Sexualstrafrechts. Sieht man jedoch einmal genauer hin findet man eigentlich nur Zustimmung.

Oktober 14, 2014

Bundesrat und Sachverständige: maasgeschneiderter Grundrechteabbau geht seinen Gang…

Verfasst von: Leonard Forneus 1 Kommentar
Bundesrat und Sachverständige: maasgeschneiderter Grundrechteabbau geht seinen Gang...

…zum Schafott der Menschenrechte in der BRD im Eiltempo. Gut zwei Wochen nach der ersten Lesung im Bundestag hat man am gestern am Montag, dem 13 Oktober die so genannten “Sachverständigen” zu den geplanten erneuten Verschärfungen im Sexualstrafrecht angehört.  Kurz zuvor hat der Bundesrat den geplanten menschenrechtswidrigen und staatskriminellen Gesetzesplänen seinen “Segen” erteilt.

Gegen eine Dummheit, die gerade in Mode ist, kommt keine Klugheit auf.

Das Schönste ist für mich auf Erden, nur von dir geliebt zu werden.

Je stärker wir sind, desto unwahrscheinlicher ist der Krieg.

Glauben und Wissen verhalten sich wie zwei Schalen einer Waage: In dem Maße, als die eine steigt, sinkt die andere.

Wenn die Guten nicht kämpfen, werden die Schlechten siegen