Posts Tagged With 'Bundestag'

Oktober 02, 2021

Sommerpause beendet – Technische Probleme und zwei Trauerfälle

Verfasst von: Leonard Forneus 0 Kommentare
Sommerpause beendet - Technische Probleme und zwei Trauerfälle

Wieder einmal gab es eine ungewollte Verzögerung, welche auch die Sommerpause länger werden ließ als ursprünglich geplant. Anfang September gab es massive technische Probleme, denn die Seite war nicht mehr erreichbar. Die Domain “Ketzerschriften.net” war in einem virtuellen Nirwana verschwunden. Inzwischen wurde mit “ketzerschriften.org” eine neue Domain registriert und dieses und andere technische Probleme, die in der Folge auftraten durch den Webmaster der Ketzerschriften behoben. In den frühen Morgenstunden des 04.09.2021 verstarb der frühere Webmaster (bis Herbst 2020) der Ketzerschriften im Kontext einer schweren und aggressiven Krebserkrankung. Peter A. war bis zu seinem Tod auch Webmaster von K13-Online. Dort wurde ausführlich berichtet. Mit ihm verband mich eine lange sehr enge persönliche Freundschaft. Am 26. 09.2021 wählte das BRD-Dummvolk einen neuen Bundestag und machte dabei dieser Bezeichnung alle “Ehre”. Mehr zu alledem im nachfolgenden Artikel.

Juli 02, 2021

Grundrechtevernichtung im Eiltempo

Verfasst von: Leonard Forneus 12 Kommentare
Grundrechtevernichtung im Eiltempo

Nachdem die wohl extremste Erweiterung und Verschärfung im sogenannten “Sexualstrafrecht” nun am 01.07.2021 in Kraft getretenn ist und jetzt unter anderem gewaltlose und emanzipierte ausgeübte generationsübgreifende Sexualität, soziale Handlungen ohne unmittelbaren sexuellen Kontext sowie Herstellung, Weitergabe und Besitz dieser Dokumentationen eines politisch unerwünschen Sexualverhaltens inklusive Akt- bzw. FKK-Bilder und Alltagsbilder ein Verbrechen sind, beeilt sich der BRD-Schurkenstaat mit der Einführung des § 176e StGB  weitere Grundrechte gezielt in die Tonne zu treten. Betroffen sind hier die Grundrechte auf Informations- und Meinungsfreiheit als auch die Freiheit der Kunst und Wissenschaft. Dieser weitere verfassungswidrige Strafparagraph wurde im Schnellverfahren an einem Tag ohne nenneswerte Gegenstimmen duch Bundestag und Bundesrat gewunken und wird in Kürze in Kraft treten. Mehr dazu (inklusive eines Beispiels?)in diesem Beitrag.

April 26, 2021

Rechtsstaat endgültig zu Grabe getragen – Nachschlag

Verfasst von: Leonard Forneus 9 Kommentare
Rechtsstaat endgültig zu Grabe getragen - Nachschlag

Gerade erst wurden die letzten Reste rechtsstaatlicher Verhältnisse in der deutschen Bananenrepublik zu Grabe getragen und schon plant Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) einen ordentlichen Nachschlag, quasi eine üble Leichenfledderei. Nachdem die letzte und seit Bestehen der BRD extremste Verschärfung des sogenannten “Sexualstrafrechts” ohne Gegenstimmen durch den Bundestag gewunken wurde geht es unter der laufenden Nummer § 176e StGB nun um eine Kriminalisierug der individuellen Meinung als “Sexualstraftat”. Nachdem einernehmlich, gewaltlose und emanzipierte generationsüberreifende Sexualität und die Wahrnehmung deren Dokumentation zum “Verbrechen” “erhoben” wurde, soll nun jegliche Schilderung dieser einverständlichen und selbstbestimmen Sexualität unter Strafe gestellt werden sondern auch der politisch-gesellschaftliche Diskurs über emanzipierte Sexualität zwischen Kindern/m. E. Jugendlichen und Erwachsenen als “Straftat” verfolgt werden. Mehr dazu in diesem Artikel.

April 02, 2021

Rechtsstaat endgültig zu Grabe getragen

Verfasst von: Leonard Forneus 4 Kommentare
Rechtsstaat endgültig zu Grabe getragen

Weitgehend sind die rechtstaatlichen Verhältnisse, die an die Grund- und Menschenrechten gebunden sind in der BRD bereits außer Kraft gesetzt nicht zuletzt durch die stetigen Verschärfungen im sogenannten “Sexualstrafrecht”. Nun wurde die extremste und verfassungswidrigste Verschärfung der bereits seit ihrem Bestehen nicht grundgesetzkonformen Strafbestimmungen wie (§§174, 176, 176a, 182, 184b, 184c ,184d und 184e StGB) ohne eine einzige Gegenstimme durch den Bundestag gewunken. Demnach werden die aufgezählten Paragraphen, soweit sie es nicht schon waren, zu “Verbrechen” hochgestuft mit einer entsprechenden Mindeststrafe von einem Jahr Freiheitsstrafe mit allen daraus entstehnden Folgen. Ebenso sind deutlich verschärfte Überwachungsvorschriften damit verbunden. Über Details und Inhalte wurde hier bereits in einigen Artikeln berichtet. Diese mit den Nürnberger Rassegesetzen vergleichbaren Rechtsvorschriften wurden mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD und den braunen Figuren der AfD gemeinsam verabschiedet. Dies spricht für sich selbst und der folgende Beitrag klärt über weitere Zusamenhänge auf.

März 08, 2021

Aufgeschoben ist nicht Aufgehoben oder doch nicht…

Verfasst von: Leonard Forneus 2 Kommentare
Aufgeschoben ist nicht Aufgehoben oder doch nicht...

…aufgeschoben? Die erneute extreme Verschärfung des Sexualstrafrechts verzögert sich scheinbar ein wenig, da es so etwas wie leise Bedenken gab. Wie zuletzt im November 2020 berichtet plant die Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD ja seit längerem die extremste Verschärfung des sowieso verfassungswidrigen sogenannten Sexualstrafrechts. (§§174, 176, 176a, 182, 184b, 184c ,184d und 184e StGB) Unter anderem sollen gewaltlose und emanzipierte generationsübergreifende Sexual- bzw. optional auch Sozialkontakte zu Verbrechen mit einem massiv erhöhten Strafrahmen “aufgewertet”werden. Gleiches gilt für Darstellungen sexueller Selbstbestimmungsfähigkeit “minderjähriger” Personen. (“Kinder– und Jugendpornoraphie“) Da man mit einer politisch konstruierten “Pandemie” noch deutlich schneller elementare Grundrechte in die Tonne treten kann muss das bisherige Lieblinsinstrument zur Zerstörung von Bürgerrechten einmal zurückstehen? Einige Zeit sah es so aus. Dieses laue Kritik war ebenso marginal wie letztlich sinnlos, wie dieser Beitrag erklärt.

Gegen eine Dummheit, die gerade in Mode ist, kommt keine Klugheit auf.

Das Schönste ist für mich auf Erden, nur von dir geliebt zu werden.

Je stärker wir sind, desto unwahrscheinlicher ist der Krieg.

Glauben und Wissen verhalten sich wie zwei Schalen einer Waage: In dem Maße, als die eine steigt, sinkt die andere.

Wenn die Guten nicht kämpfen, werden die Schlechten siegen