Posts Tagged With 'Bundesrat'

Juli 02, 2021

Grundrechtevernichtung im Eiltempo

Verfasst von: Leonard Forneus 12 Kommentare
Grundrechtevernichtung im Eiltempo

Nachdem die wohl extremste Erweiterung und Verschärfung im sogenannten “Sexualstrafrecht” nun am 01.07.2021 in Kraft getretenn ist und jetzt unter anderem gewaltlose und emanzipierte ausgeübte generationsübgreifende Sexualität, soziale Handlungen ohne unmittelbaren sexuellen Kontext sowie Herstellung, Weitergabe und Besitz dieser Dokumentationen eines politisch unerwünschen Sexualverhaltens inklusive Akt- bzw. FKK-Bilder und Alltagsbilder ein Verbrechen sind, beeilt sich der BRD-Schurkenstaat mit der Einführung des § 176e StGB  weitere Grundrechte gezielt in die Tonne zu treten. Betroffen sind hier die Grundrechte auf Informations- und Meinungsfreiheit als auch die Freiheit der Kunst und Wissenschaft. Dieser weitere verfassungswidrige Strafparagraph wurde im Schnellverfahren an einem Tag ohne nenneswerte Gegenstimmen duch Bundestag und Bundesrat gewunken und wird in Kürze in Kraft treten. Mehr dazu (inklusive eines Beispiels?)in diesem Beitrag.

Mai 12, 2021

1. Juli 2021 Todestag des Rechtsstaates…

Verfasst von: Leonard Forneus 5 Kommentare
1. Juli 2021 Todestag des Rechtsstaates...

…und der Grund- und Menschenrechte in der deutschen Bananenrepublik. An diesem Tag werden die extremsten verfassungswidrigsten Gesetzesverschärfungen, seit Gründung der BRD,  im sogenannten “Sexualstrafrecht” in Kraft treten. Über die Planungs– und Beschlussphase wurde hier ausgiebig berichtet und am 07.05. stimmte auch der Bundesrat ohne Gegenstimmen und ohne Enthaltungen in völliger Gleichschaltung für dieses Gesetzespaket, welches nichts anderes ist als ein schweres Staatsverbrechen. Gewaltloses und emanzipiertes generationsübergreifendes Sozial- und Sexualverhalten wird zum Verbrechen mit entsprechenden Sanktionen erklärt. Ebenso verfährt man mit dem Besitz Dokumentaionen sozialer- und sexueller Selbstbestimmungsfähigkeit “minderjähriger” Personen. (“Kinder– und Jugendpornographie“) Die Zahl an menschenverachtenden Hexenjagden und schwersten Menschenrechtsverletzungen werden drastisch zunehmen. Mehr dazu in diesem Beitrag.

Februar 24, 2020

Bundesrat – Gesetzentwurf: Politisch unerwünschte sexuelle Selbstbestimmung – Lebenslänglich im Führungszeugnis?

Verfasst von: Leonard Forneus 1 Kommentar
Bundesrat - Gesetzentwurf: Politisch unerwünschte sexuelle Selbstbestimmung - Lebenslänglich im Führungszeugnis?

Wie bereits berichtet möchten einige Bundesländer einschließlich des bevölkerungsreichsten Bundeslandes Nordrhein-Westfalen weitere strafrechtliche Verschärfungen, die einen unmittelbaren Bezug zu den verfassungswidrigen Strafbestimmungen im 13. Abschnitt des StGB haben, wie 174, 176, 176a, 182, 184b, 184c ,184d und 184e StGB. So sollen Einträge im sogenannten “erweiterten Führungszeugnis” nicht mehr nach bestimmten Fristen gelöscht werden. Diese betreffen ausschließlich “Verstösse” gegen die genannten menschenrechtswidrigen Strafgesetze. Nun wird ein entsprechender Gesetzentwurf im Bundesrat eingebracht. Welche Folgen ein solches weiteres grundgeetzwidriges Gesetz haben könnte erklärt der folgende Artikel.

Oktober 24, 2014

Klarmachen zum Durchwinken – Gesetzesverschärfungen im Sexualstrafrecht

Verfasst von: Leonard Forneus 4 Kommentare
Klarmachen zum Durchwinken - Gesetzesverschärfungen im Sexualstrafrecht

Grundrechteabbau im Schnellverfahren und im Gleichschritt.  Jetzt aber schnell, bevor noch zuviel “rumgemeckert” wird, denn es geht um das zentrale Ziel der Vernichtung von Grund- und Menschenrechten und die Zerstörung letzter rechtstaatlicher Restbestände in der BRD. Bundestag/Bundesregierung und Bundesrat ziehen an einem Strang, der tatsächlich ein Strick für die Bürgerrrechte ist.

Oktober 14, 2014

Bundesrat und Sachverständige: maasgeschneiderter Grundrechteabbau geht seinen Gang…

Verfasst von: Leonard Forneus 1 Kommentar
Bundesrat und Sachverständige: maasgeschneiderter Grundrechteabbau geht seinen Gang...

…zum Schafott der Menschenrechte in der BRD im Eiltempo. Gut zwei Wochen nach der ersten Lesung im Bundestag hat man am gestern am Montag, dem 13 Oktober die so genannten “Sachverständigen” zu den geplanten erneuten Verschärfungen im Sexualstrafrecht angehört.  Kurz zuvor hat der Bundesrat den geplanten menschenrechtswidrigen und staatskriminellen Gesetzesplänen seinen “Segen” erteilt.

Gegen eine Dummheit, die gerade in Mode ist, kommt keine Klugheit auf.

Das Schönste ist für mich auf Erden, nur von dir geliebt zu werden.

Je stärker wir sind, desto unwahrscheinlicher ist der Krieg.

Glauben und Wissen verhalten sich wie zwei Schalen einer Waage: In dem Maße, als die eine steigt, sinkt die andere.

Wenn die Guten nicht kämpfen, werden die Schlechten siegen