Posts Tagged With 'Amtsgericht Pforzheim'

Februar 28, 2021

Der lange Weg zum Bundesverfassungsgericht (aktualisiert)

Verfasst von: Leonard Forneus 1 Kommentar
Der lange Weg zum Bundesverfassungsgericht (aktualisiert)

in Sachen des belgischen Aufklärungsfilms “Puberty – Sexuele voorlichting“, der bereits zweifach verfassungswidrig zur “Kinderpornographie” erklärt wurde setzt sich fort und erweist sich erwartungsgemäß als steinig. Bereits die Einziehung des professionell 1991 hergestellten pädagogischen Films war wie berichtet die Folge eines schweren politisch motivierten Justizvergehens, welches Dieter G. (K13-Online) für sechs Monate gezielt menschenrechtsverletzend und jenseits rechtsstaatlicher Verhältnisse hinter Gitter brachte. In diesem Zusammenhang wurde der Aufklärungsfilm ohne rechtliche Grundlage eingezogen. Amts- und Landgericht bestätigten grundgesetzwidrig und erwartungsgemäß die Einziehung des Videos mit der Begründung, dass es sich um “Kinderpornographie” handele. Somit ist der Weg zum Bundesverfasungsgericht anscheinend offen aber nicht ohne Hindernisse, wie der folgende Bericht aufzeigt.

Juli 10, 2018

BRD Gesinnungsstrafrecht: Wenn ein Aufklärungsfilm zur “Kinderpornographie” mutiert

Verfasst von: Leonard Forneus 1 Kommentar
BRD Gesinnungsstrafrecht: Wenn ein Aufklärungsfilm zur "Kinderpornographie" mutiert

Eine der “Rechtsfolgen” des Pforzheimer Schauprozesses, die Dieter G., Betreiber des Internetprojekts “K13-Online” jenseits von rechtsstaatlichen und verfassungskonformen Verhältnissen für sechrs Monate in den Knast brachte (wie fortlaufend berichtet) ist die Einziehung des belgischen Aufklärungsfilms “Puberty & de Menstruatie“, welcher bei einer Wohnungsschändung (“Hausdurchsuchung”) im Jahre 2009 bei Dieter G. durch die Staatsgewalt beschlagnahmt wurde. In einem mit rechtsstaatlichen Verhältnissen schwerlich zu vereinbarenden Automatismus werden nach einer Verurteilung nach §§ 184b, 184c , 184d und/oder 184e StGB alle Datenträger eingezogen auf welchen man “kinder bzw. jugendpornographische” Inhalte vermutet. Dagegen ist Dieter G. zunächst vor dem Amtsgericht Pforzheim juristisch vorgegangen und das Ergebnis kam prompt und wie erwartet. Mehr dazu in folgenden Bericht.

Gegen eine Dummheit, die gerade in Mode ist, kommt keine Klugheit auf.

Das Schönste ist für mich auf Erden, nur von dir geliebt zu werden.

Je stärker wir sind, desto unwahrscheinlicher ist der Krieg.

Glauben und Wissen verhalten sich wie zwei Schalen einer Waage: In dem Maße, als die eine steigt, sinkt die andere.

Wenn die Guten nicht kämpfen, werden die Schlechten siegen