Verfasst am 29 November 2012 von Leonard Forneus    

Piratenpartei beschließt Antrag gegen Jugendschutz

Piratenpartei beschließt Antrag gegen Jugendschutz

Viel Lobendes kann man über die Piratenpartei gegenwärtig nicht schreiben, biedert sie sich doch allzu opportunistisch an das bestehende System an und vermeidet stets notwenige fundamentale Kritik an bestehenden Zuständen.  Immerhin hat sich bei dem letzten Parteitag ein Antrag der “jungen Piraten” durchsetzen können, der vermeintlichen “Jugendschutz” als Zensur durch die Hintertür erkennt.  Tatsächlich wird seitens der Staatsmacht versucht durch angeblichen “Jugendschutz” unerwünschte kritische Inhalte aus der Öffentlichkeit und insbesondere dem Internet zu verbannen.  Ein “herausragendes” Beispiel  dafür ist ohne Frage der Jugendmedienschutzstaatsvertrag (JMStV), der in seinem Kern nichts anderes als eine weitreichende Zensurmaßnahme gegen unerwünschte, aufklärende kritische Meinungsäußerungen darstellt.



Verfasst am 27 November 2012 von Leonard Forneus     2 Kommentare

bundesweite Aktion zur Missbrauchskreisch-Propaganda für 2013 gestartet oder….

bundesweite Aktion zur Missbrauchskreisch-Propaganda für 2013 gestartet oder....

….wie man vier Millionen Euro Steuergelder gegen Vernunft und Bürgerrechte verpulvert.

Es wäre sicher sinnvoller gewesen diese Steuergelder zu verbrennen, so hätten sie wenigsten keinen Schaden anrichten können. In einer gemeinsamen Pressemitteilung des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
(BMFSFJ) und der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) vom 21.11.2012 wurde diese unsägliche Aktion bekanntgegeben und erläutert. Angesichts der Art dieser “Initiative” denke ich dabei eher an ein Propagandaministerium in trauter Zusammenarbeit mit der Zentrale für Rassenhygiene.  Kristina Schröder startet nun jedenfalls eine bundesweite Initiative zur “Prävention des sexuellen Kindesmissbrauchs“, schließlich ist 2013 “Bundestagwahl” und das Stimmvieh muss  irgendwie zur Urne bewegt werden.



Verfasst am 22 November 2012 von Leonard Forneus    

Pforzheimer Schauprozess – Ein Zwischenbericht

Pforzheimer Schauprozess - Ein Zwischenbericht

Wie bereits im vorangegangenen Artikel “Schauprozess in Pforzheim geht am 21.11.2012 in die zweite  Runde” fand am jenem Mittwoch der erste von zwei “Verhandlungstagen” vor der auswärtigen Strafkammer des Landgerichts Pforzheim statt. Den Vorsitz bei diesem offensichtlichen Schauprozess führte ein Richter namens Andreas Heidrich. Die Vorgeschichte zu diesem menschenrechtswidrigen Verfahren führte wurde im ersten Artikel umfassend dargestellt.  Die Verhandlung begann pünktlich um 10.00 Uhr und dauerte bis 15.00 nachmittags an. Was als erstes auffiel, war der Umstand, dass der Richter die “Anklageschrift” vortrug. Diese Aufgabe fällt formal in die Zuständigkeit der Staatsanwaltschaft.



Verfasst am 21 November 2012 von Leonard Forneus    

Nachtrag – Wieder eine Verschärfung des Sexualstrafrechts geplant

Nachtrag - Wieder eine Verschärfung des Sexualstrafrechts geplant

Da auf dieser Webseite seit der letzten Woche leider (noch eingeschränkt andauernde) “Umbauarbeiten” notwendig wurden blieb der erneute Versuch der Regierenden mittels der Sexualstrafrechts Grundrechte auszuhebeln hier unberücksichtigt. Dies wird an dieser Stelle nachgeholt. Nachdem es ein paar Jahre ruhig war an der Front der Verschärfungen des Sexualstrafrechts darf es diesmal der § 174 StGB (“sexueller Missbrauch von Schutzbefohlenen”) sein. Ursächlich für diesen erneuten Vorstoß hysterischer Moralhüter im Ministeramt waren vernunftbetonte Entscheidungen des Oberlandergerichts Koblenz (Dezember 2011) und des Bundesgerichtshofes (April 2012).



Verfasst am 20 November 2012 von Leonard Forneus    

Schauprozess in Pforzheim geht am 21.11.2012 in die zweite Runde

Schauprozess in Pforzheim geht am 21.11.2012 in die zweite  Runde

Es begab sich, dass im Jahre 2009 das nicht gerade unbekannte Internetprojekt Wikileaks eine vermeintliche “dänische Sperrliste” veröffentlichte. Hierbei handelte es sich um eine Liste von weit über 3.000 Internetseiten, die angeblich “Kinder -bzw. Jugendpornographie” enthalten sollten. Tatsächlich fand man dort zwar jede Menge tote Links, herkömmlichen Porno-Müll und alles mögliche andere aber sonst im wesentlichen nichts bemerkenswertes. Es wurde offenkundig, dass derartige Sperrlisten in Wahrheit der Zensur dienen sollten bei der das Totschlagargument der Kinderpornohysterie schlicht instrumentalisiert wurde. Zu dieser Zeit wurde auch in der Bananenrepublik Deutschland (BRD) über derartige Sperrlisten diskutiert. Die damalige Familienministerin von der Leyen phantasierte sich wilde Lügen von ausgeweideten Säuglingen zu Propagandazwecken zusammen um den Mob in Hysterie zu versetzen. Auf der Webseite “Schutzalterblogwurde dieses Thema auch diskutiert. Dies kann man heute noch unbeanstandet unter der Überschrift “Dänische Zensurliste” nachlesen. Auch auf der Internetseite K13-Online wurde das Thema aufgegriffen und ein Link auf die Diskussion beim “Schutzalterblog” gesetzt.



Gegen eine Dummheit, die gerade in Mode ist, kommt keine Klugheit auf.

Das Schönste ist für mich auf Erden, nur von dir geliebt zu werden.

Je stärker wir sind, desto unwahrscheinlicher ist der Krieg.

Glauben und Wissen verhalten sich wie zwei Schalen einer Waage: In dem Maße, als die eine steigt, sinkt die andere.

Wenn die Guten nicht kämpfen, werden die Schlechten siegen