Wenn die Staatsgewalt wütet…

[ Autor von diesem Artikel: Leonard Forneus ] [ Verfasst am 10 Februar 2020 ]

…droht man Kindern und Jugendlichen in der Bananenrepublik Deutschland bei sozial unangepasstem Verhalten mit Verfolgung, Übergriffen und strafechtlichen “fatalen Folgen”. In den einst so liberalen Niederlanden geht man noch einen Schritt weiter und betreibt offen und dreist politische Verfolgung und Menschenrechtsverletzungen. So wurden dort sexualpolitische Aktivisten, die sich unter anderem für eine humane (Straf)Gesetzgebung im Kontext der menschlichen Sexualität einsetzen willkürlich verhafet und teilweise eingekerkert. Zudem wurden Wohungen dieser Aktivisten, die beabsichtigten eine politische Stiftung zu gründen geschändet und persönliche Gegenstände geraubt. In den Niederlanden ist geplant jegliche öffentlich wahrnehmbare sexualpolitische Kritik an der bestehenden Gesetzgebung unter Strafe zu stellen insbesondere wenn diese den ideologischen Mythos des “sexuellen Missbrauchs von Kindern” hinterfragt. Mehr dazu in diesem Artikel.

Die machtpolitischen Interessen der herrschenden Klasse werden mittels einer Instrumentalisierung einer menschenrechtswidrigen Sexualstrafgesetzgebung werden in der deutschen Bananennrepublik und in EU-Europa immer weiter und dreister vorangetreiben. Zum einen geht es wieder einmal um Darstellungen sexueller bzw. sozialer Selbstbestimmung(sfähigkeit) junger Menschen (“Kinder– und Jugendpornographie“) und zum anderen um eine offene menschenrechtsverletzende politische Verfolgung andersdenkender politisch aktiver Menschen. In ersterer Sache erhöht die Staatsgewalt zunehmend den Druck auf die eigentliche idologische “Opfergruppe” der Kinder und Jugendlichen, die wie hier inzwischen vielfach berichtet, die sich in Unkenntnis der (Un)Rechtslage in einer Freiheit wähnen, die sich nicht haben. Da im Bereich der verfassungswidrigen Stafparagraphen 184b, 184c ,184d und 184e StGB das Prinzip des Täter– und Gesinnugsstrafrecht auf die Spitze getrieben wurde und allein die Wahrnehmung einer Information genügt um für den Inhalt dieser Information ursächlich (straf)rechtlich verantwortlich gemacht zu werden. Infolge des in den Irrsin getriebenen Verschärfungsgrad dieser bereits in ihrer Urfassung grundgesetzwidrigen Strafgesetze genügt bereits ein Nackbild eines tatsächliche oder scheinbaren “Minderjährigen” um die Verfolgungsinstitutionen einer von einem skrupelosen Vernichtungswillen getriebenen Staatsgewalt in Bewegung zu setzen. Auch bildliche oder filmische Darstellungen von bekleideten “minderjährig” aussehenden Personen, die auf eine nicht näher definierte Art “unnatürlich geschlechtsbetont posieren” (was immer das sein soll) können ebenso zu “illegaler” “Kinder bzw. Jugendpornographie” mutieren wie ein zu pädagogischen Zwecken einst legal produzierter Aufklärungsfilm. Infolge der vernetzten digitalen Möglichkleiten nutzen Kinder und Jugendliche diese Möglichkeiten auch in einem sexuellen Kontext und zeigen damit, dass die sehr wohl und informiert in der Lage sind damit selbstbestimmt umzugehen. So erstellen sie auch gleich selbst unter Umständen “kinder und/oder jugendpornographisches” Material und werden so zu “Täter” und “Opfer” in einer Person ohne, dass hier ein verfassungskonformes Rechtsgut auch nur entfernt tangiert wurde. Die Verfolgung von Kindern. Jugendlichen und deren Eltern nimmt derzeit merklich extremere Formen an. In den Niederlanden greift man bereits zu Methoden, die in unserer Bananenrepublik bsher noch nicht denkbar sind. Hier zeigt man offen, dass es sich hier um ein rein politisches Thema handelt und das Dogma der irrationalen und inhumanen Missbrauchsideologie inzwischen eine tragende Säule eines zunehmend totalitären politischen Systems ist, die mit allen Mitteln verteidigt wird. Menschenrechtliche “Hindernisse” werden in dem kleinen Land einfach bedenkenlos eingerissen und dem willkürlichen wüten staatlicher Gewalttäter geopfert. Nachfolgend einige Auzüge aus der wie immer Propaganda im Staatsauftrag betreibenden Systempresse zu den heimatlichen Vorgängen und eine Pressemitteilung der Opfer schwerer Menschenrechtsverletzungen und politischer Verfolgung in den Niederlanden:

 

Kinderpornos auf dem Smartphone einer Zwölfjährigen, weitergeleitet über einen gängigen Messenger-Dienst im Klassenchat – dieser Fall am Gymnasium Ergolding im November 2019 ist mittlerweile an vielen anderen Schulen Alltag. Um die Eltern als Hauptverantwortliche für die Inhalte auf den Handys, aber auch die Kinder zu sensibilisieren, setzen Polizei und Schulen verstärkt auf Prävention. (…) die betroffenen Eltern und der Elternbeirat werden informiert, ebenso die Polizei. “Das hat eine abschreckende Wirkung auf die anderen Schüler”, hofft der Schulleiter. (…) Allein der Besitz oder das Verbreiten von kinderpornografischen Darstellungen ist strafbar. Wenn festgestellt wird, dass unter einer bestimmten Handynummer kinderpornografische Darstellungen empfangen oder gesendet wurden, richten sich die Ermittlungen gegen den Anschlussinhaber. “Das gibt dann oft lange Gesichter, wenn wir an der Tür klingeln mit einem Durchsuchungsbeschluss”, berichtet der Kripo-Chef aus der Praxis. (..)Die Eröffnung strafrechtlicher Ermittlungen kann fatale Folgen auslösen. Neben familiären oder Problemen in der Beziehung kann dies zum Beispiel auch Auswirkungen auf den Arbeitsplatz haben. Auch die Kosten eines Strafverfahrens sind laut Mendler beachtlich (…) Dabei macht die Polizei deutlich, dass unter 14-Jährige zwar noch nicht bestraft werden können, aber aufgrund des Besitzes entsprechender Darstellungen eine von mehreren Straftaten begehen. Die direkte Folge: Die entsprechenden Smartphones stellt die Polizei sicher, löscht alle darauf gespeicherten Dateien und zerstört gegebenenfalls die Geräte. (…) Und auch wenn unter 14-Jährige noch nicht strafmündig sind, so bleibt der Vorfall gespeichert. “Sollte sich der Jugendliche später etwas zu Schulden kommen lassen, gilt er als Wiederholungstäter, was sich negativ auf das Strafmaß auswirken kann”, betont der Kripo-Chef. (…)

 

Quelle/vollständiger Text: Abendzeitung: Tatort Handy Immer mehr Kinderpornos auf Smartphones von Schülern (von Sandra Löw)

(…)

Menschenrechtsverletzungen in den Niederlanden

Unerlaubtes Schweigen sowie Ermittlungen und Beschlagnahmungen von pädophilen Aktivisten

Pressemitteilung; 27. Januar 2020; von Norbert de Jonge, Nelson Maatman und Marthijn Uittenbogaard

Im Jahr 2014 wurde der niederländische Pädophilenverband Martijn vom Obersten Gerichtshof der Niederlande verboten für die Forderung der Legalisierung der sexuellen Beziehungen zwischen Kindern und Erwachsenen. Dieses Verbot ist eine verfassungswidrige Einschränkung verschiedener Menschenrechte, einschließlich des Rechts auf Meinungsfreiheit und Ausdruck, Assoziation und Versammlung. Das Verbot verstößt auch gegen viele europäische und internationale Gesetze und Bündnisse.

Letzten Dienstag, den 21. Januar 2020, überfiel die Polizei vier Häuser in den Niederlanden und es gab den Verdacht auf Fortsetzung des Martijn-Vereins. Noch mehr unserer Menschenrechte wurden verletzt, einschließlich unserer Privatsphäre (der Kommunikation und der Unverletzlichkeit zu Hause).

Die Menschen, die diesen Überfällen zum Opfer fielen, äußerten lediglich ihre Meinung zum Thema Sexualität zwischen Kind und Erwachsenem. Meinungsfreiheit ist Teil des Fundaments von Demokratie. Leider wurden diese und viele andere verfassungsrechtlich und international geschützte Menschenrechte von der niederländischen Regierung offenkundig verletzt.

Im Dezember letzten Jahres haben wir öffentlich unseren Plan angekündigt, die politische Partei PNVD (Partei für Nachbarschaftliche Liebe, Freiheit und Vielfalt) neu zu gründen. In der Endphase unserer amtlichen Registrierung wurden wir durchsucht und alle unsere themenbezogenen Dokumente wurden beschlagnahmt.

Gegenwärtig versucht die niederländische Regierung, Reden, die für den Status als „ungünstig“ eingestuft werden, unter Strafe zu stellen und versucht, Menschen zum Schweigen zu bringen, die unbestreitbare Tatsachen und “unerwünschte” Meinungen zum Ausdruck bringen, weil solche Menschen die Öffentlichkeit und die Regierung angreifen. Der Martijn-Verein setzte sich für die Interessen, die Gesundheit, die Rechte und die Freiheiten der Kinder ein und setzte sich auch für ihre Belange der körperlichen und sexuellen Unversehrtheit ein.

Archive und Korrespondenzen, die viele Jahrzehnte zurückreichen, wurden beschlagnahmt. Da können wir nur hoffen, dass diese Dokumente nicht dasselbe Schicksal wie die Bibliothek des homosexuellen Aktivisten Magnus Hirschfelds haben, dass wissenschaftliche und humanitäre Komitee, dass von den Nationalsozialisten geplündert und verbrannt wurden in jenen Tagen.

 

Quelle: K13-Online: Politik- und Justizskandal in den Niederlanden: Pressemitteilung von Norbert de Jonge, Nelson Maatman und Marthijn Uittenbogaard

 

In Sachen “Kinderpornos” auf dem Schulhof treibt die Systempresse ihre verhetzende Propaganda wieder einmal beachtlich weit. Die Staatsmacht möchte also Kinder und  deren Eltern “sensibilisieren” . Es fragt sich nur für was? Vielmehr werden hier Kinder wie Eltern durch massive Bedrohung auf ideologischen Einheitskurs getrimmt, denn diese verlogene Doktrin sieht es, wie sie sich eben auch den den enstsprechenden Strafbestimmungen widerspiegelt, verneint eben grundsätzliche eine informierte,souveräne soziale Selbstbestimmungsfähig auf sexuellem Gebiet bei Personen, die jünger als 14 bzw. mir gewissen Einschränkungen jünger als 18 Jahre sind.  Somit wird hier ein verbissener und von gewalttätigen Übergriffen bestimmter kombiniert mit massiven Drohungen gegen die Warheit bzw. die Realität geführt, die nach dem Wortlaut des zitierten Presseschunds Alltag an vielen Schulen der Bananenrepublik ist. Eine Wahrheit, die niemanden Schaden zufügt sondern ein emazipatorisches Potenzial zeigt, dass in einer freien, vielfältigen und selbstbestimmten Gesellschaft höchst wünschenswert wäre. Aber eine solche Gesellschaft betrachtet die Staatsgewalt als ausführenden Organ eines kapitalistisch-totalitären Systems eben als ernsthafte Bedrohung. Es sei hier daran erinnert, dass auch das Bild eines bekleideten Jungen dessen Sporthose etwas verrutscht ist oder ein für pädagogische Zwecke produzierter Aufklärungsfilm als “Kinder und/oder Jugendpornographie” gelten können.  So drohen die gewaltverliebten Staatsdiener dann offen mit den Folgen einer Wohungsschändung (“Hausdurchsuchung”) als Beginn eines”Ermittlungsverfahrens”, dass Familien und berufliche Existenzen zerstören kann. So droht man ganz ungeniert auch mit dem Verlust des Arbeitsplatzes der Eltern in Zeiten, die infolge eines auf Unterdrückung des Individuums ausgerichteten Raubtierkapitalismus, die ständige Angst vor Arbeitsplatzverlust und prekäre Arbeitsverhältnisse als Regelfall kultivieren.  Ebenso stellen die hochbezahlten und mit sicheren Jobs ohne Altersarmut versehenden professionellen Menschenrechtsverletzer klar, das hochwertige technische Geräte selbstverständlich geraubt werden und erstmal in der Asservartenkammen landen bevor sie auf dem Gabentisch eines Enkels oder Neffen eines Polizeiobermeisters landen oder ähnliches. Ebenso werden auch die “Straftäter” (eventuell gleichzeitig  “Opfer”) unter 14 Jahren als solche erfasst und gelten trotz Strafunmündigkeit irgendwie als “vorbestraft” und darf sich später bei weiteren Anwandlungen politisch verhassten individuellem emanzipiertem Verhaltenens dann “Wiederholungstäter ” nennen. (allerdings nicht “Wiederholungsopfer”, da er dann aus dem Alter raus sein sollte) Das “Problem”, dass 10 oder 12-jährige nicht die Härte der Strafjustiz zu spüren kriegen könnte sich “lösen” wenn sich politische Pläne aus dem finsteren Bayern verwirklichen lassen und die Stramündigkeit von bisher 14 Jahren herabgesetzt oder komplett aufgehoben wird und gleichzeitig Einträge im sogenannten “erweitertem”Führungszeugnis lebenslang erhalten bleiben. So sieht es wieder einmal nach wirklich einer dunklen Zukunft aus in der dann die Kinder und Jugendlichen in der Schule bereits das Leben im Überwachungsstaat “lernen” können.

Dies ist allerdings fast noch als vergleichsweise harmlos zu bezeichnen betrachtet man die derzeitigen Vorgänge im totalitären Verbrecherstaat der Niederlande. Der Verein Martijn bestand über viele Jahre hinweg und machte in den Niederlanden eine sehr wertvolle geselschaftliche Arbeit indem er über “Pädophilie”, Päderastie und ähnliche sexuelle Identitäten sachlich und vernünftig aufklärte und sich sich für eine humane Gesellschaft einschließlich einer solchen Stragesetzgebung. Es wurde auch eine eigene Zeitschrift herausgebracht und später wurde die Partei “PNVD” gegründet. Das Programm der Partei kann auf dieser Webseite nachgelesen werden: PNVD – Parteiprogramm Übersetzung.  Alle diesen Dinge passierten legal und im Einklang mit einem demkokratisch verfassten Rechtsstaat. Bereits das Verbot des Vereins und erst recht die jetzigen Vorgänge, wie so oben beschrieben werden stellen eine schwerste Verletzung der Menschenrechte der Opfer der niederländischen Staatsgewalt. Somt erweisen sich die Niederlande als totalitärer Verbrecher- udn Unterdrückungsstaat, der sich endgültig  von den Grundlagen eines Rechtsstaates, welcher die Menschenrechte achtet und verteidigt verabschiedet hat.  Die persönliche Seite von Marthijn Uittenbogaard findet sich hier auf der Linkseite. Die Ketzerschriften solidarisieren sich selbstverständlich mit allen Opfern dieser gewaltsamen Übergriffe und schweren Menschenrechtsverletzungen durch einen Schweinestaat der Niederlande und ein Regime, dass hier den Vergleich mit den Nazis des 3. Reiches nicht scheuen braucht. Die Versuche des niederländischen Regimes Äußerungen, die dem systemtragenden Missbrauchsdogma widersprechen oder dieses kritisieren unter Strafe zu stellen verstößt gegen alle denkbaren Grundlagen einer freiheitlichen und demokratischen Gesellschaft und zeigt, dass hier in einer beachtlichen Radikalität die Interessen der herrschenden Klasse und des damit verbundenen global-totalitären Raubtierkapitalismus brutal durchgesetzt werden. Ein Vorgang, der in der BRD bisher undenkbar ist trotz aller zunehmenden Menschenrchtsverletzungen in diesem Bereich auch hierzulande.  Nachfolgend noch einige Informationen zum aktuellen Stand der Dinge:

 

Der von der niederländischen Polizeigewalt überfallene Pädophilie-Aktivist Marthijn Uittenbogaard hat auf seiner privaten Webseite einen Offenen Brief an das COC veröffentlicht. Dieses umfangreiche Statement wurde an viele NL-Medien versandt. Bisher hat nur ein Mainstream-Medium über die Darstellung der Ereignisse durch Uittenbogaard berichtet. Im Artikel bei rtv Oost schreibt der Journalist Jan Colijn: Der Hengeloër schreibt auch ausführlich über den Überfall auf sein Haus, bei dem die Polizei die Eingangstür mit einem Rammbock zertrümmerte, woraufhin eine Durchsuchung mit achtzehn Agenten durchgeführt wurde. Das gesamte Archiv des Martijn-Vereins wurde beschlagnahmt. Uittenbogaard befürchtet nun die Zerstörung des Archivs und zieht einen Vergleich mit einem von den Nazis gestürmten Archiv. (…) Am nächsten Tag warf jemand einen Ziegelstein gegen meine Polycarbonatfenster. Ich konnte dann wieder die 112 anrufen, aber es kam nur niemand. Seit der Festnahme darf Uittenbogaard laut Justice keinen Kontakt mehr zu seinem Lebenspartner aufnehmen. Ich verletze niemanden und befürwortet seit Jahren eine offene und ehrliche Debatte zu allen Fragen der Sexualität von Kindern, Pädophilie und Kinderrechten im Allgemeinen. Uittenbogaard denkt über die Auswanderung nach. Nach all dem überlege ich mir ernsthaft, ob ich mit einer Gruppe von Freunden ins Ausland ziehen soll. In ein Land, in dem es freie Meinungsäußerung gibt.

 

(…)

 

Ein Gericht in Rotterdam hat die Untersuchungshaft vom Ehemann von Marthijn Uittenbogaard um 30 Tage & Ad van den Berg um 90 Tage verlängert. Damit betrachtet K13online die beiden Pädophilie-Aktivisten als politische Gefangene in den Niederlanden. (Die Ketzerschriften schließen sich dieser Aussage uneingeschränkt an) Drei weitere Aktivisten hatten im Januar wegen dem früheren Pädophilen-Verein MARTIJN Hausdurchsuchungen, wobei auch alle Dokumente zur Neugründung der Pädophilen-Partei PNVD beschlagnahmt wurden. Es droht die Vernichtung des MARTIJN-Archives durch die niederländische Justiz. Uittenbogaard darf seinen Ehemann nicht besuchen. Auch wurden Telefongespräche untersagt. Hingegen darf Ad van den Berg Besuch empfangen. Ebenso sind Telefongespräche möglich.  (….)

 

Quellen/vollständige Texte:

 

K13.Online: Niederländisches Mainstream-Medien rtv Oost berichtet: Ehemaliger Vorsitzender vom pedoclub Martijn zieht sich aus Angst aus der neuen politischen Partei zurück * Ich überlege auszuwandern

K13-Online: Politik- und Justizskandal in den Niederlanden: Rotterdamer Gericht verlängert Untersuchungshaft von Ad van den Berg um 90 Tage & Ehemann von Marthijn Uittenbogaard um 30 Tage

 

Siehe unter anderem auch:

Nachtrag: CSU möchte Kinder in den Knast schicken

Lehrer und Schüler…

Winterpause 2019/2020 – Unlucky Eddy und andere Pechvögel

Kein Kinderkram in Neuwied

Schlimmer gehts nimmer: Hexenjagd infolge eines Bildes, das einen bekleideten Jungen zeigt

BRD Gesinnungsstrafrecht: Wenn ein Aufklärungsfilm zur “Kinderpornographie” mutiert

Lügenpropaganda nimmt Schulen ins Visier

Kein Kinderkram in Stuttgart

Wieder kein Kinderkram – Kinderporno Hysterie an Freiburger Schulen mit Folgen

Auch kein Kinderkram…

Kein Kinderkram…

Kleine Winterpause 2017/2018 und Lehrer als Denunzianten

Wenn der Großinquisitor ins Klassenzimmer kommt – Gesinnungsterror im Namen der “kindlichen Unschuld

“Kinderporno”- Hysterie an schweizer Schulen

Schweiz: Immer mehr Kinder und Jugendliche werden zu “Sexualstraftätern”….

Die spinnen die Dänen – Jugendliche werden Opfer einer Hexenjagd wegen “Verbreitung von Jugendpornographie”

Alles für den Arsch – Lehrer verfallen in Moralpanik,

Nachtrag: Pornohysterie – und keiner hat es gesehen

Sexualstrafrecht – Justizverbrechen – Menschenrechtsverletzungen Grundrechteabbau – totalitärer Staat

Innenminister mögen es schärfer

Winterpause 2018/2019 und Alltagbilder bald “Kinderpornographie”? (Nachtrag)

Winterpause beendet – Bundestag beschließt Ausweitung des Gesinnungsstrafrechts

PNVD – Parteiprogramm Übersetzung

und andere mehr…

 

 

3 Antworten zu “Wenn die Staatsgewalt wütet…”

  1. anon sagt:

    bleibt zu hoffen, dass sich die Niederlande demnächst durch die Klimakatastrophe von selbst erledigen. Aber auch die Klimakatastrophe dürfte sich leider als pure Erfindung entpuppen. Lug und Trug wohin man schaut!

  2. jupp kellermann sagt:

    Besonders lustig übrigens: die “Keuschheitsprobe” dürfen verdeckte Cyberermittler jetzt mit virtueller KIPo bestehen. Aber was, wenn der ADMIN ein langweiliges Pornobildchen zuschickt, das der Ermittler wieder zurückschicken muss? Dann hat er zweifelsfrei KIPo verbreitet und sich strafbar gemacht! Und genau dieser üble Trick der Admins dürfte nun Praxis werden, und die Begründung der neuen Gesetzeslage ad absurdum führen.

  3. meintnur sagt:

    Jupp, diese Begründung ist sowieso Bullshit. Auf animierten Quatsch fällt doch niemand rein. Und Videos lassen sich gar nicht animieren. Man wird natürlich reale pics und vids verwenden, und sie als animierte ausgeben. Stellt sich dadurch irgendein auch noch so kleiner Erfolg ein, wer will dann fragen wie er zustande gekommen ist? Doch nicht etwa der “Verteidiger”? Ein Geständnis, das ja regelmäßig erfolgt, macht da alles weitere überflüssig, mögen die Beweise auch noch so fadenscheinig, und die Ermittlungsmethoden noch so fragwürdig sein. Welcher Staatsanwalt will seine Karriere ruinieren indem er die Ermittlungsmethoden seiner Polizei gerade bei einem so heißen Thema in Frage stellt?

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