Winterpause beendet – Pforzheimer Schauprozess – Aus dem Tagebuch eines politischen Gefangenen in der BRD (II)

[ Autor von diesem Artikel: Leonard Forneus ] [ Verfasst am 27 Januar 2017 ]

Die  kurze Winterpause 2016/2017 ist nun beendet . Hier nun die Fortsetzung mit Auszügen des Tagebuchs des politischen Gefangenen Dieter G. (K13-Online). Das vollständigeTagebuch kann auf der K13-Webseite nachgelesen werden. Die entsprechenden Verlinkungen finden sich hier am Ende des Artikels.

Zur Erinnerung:

Wie in früheren Beiträgen hier zum menschenrechtswidrigen Ausgang des Pforzheimer Schauprozesses gegen Dieter G./K13-online berichtet musste Dieter G. als Justizopfer sechs Monate als politscher Gefangener hinter Gittern verbringen. Wie hier in den unten aufgeführten Verlinkungen ausführlich dargestellt ging es ursprünglich um einen Link auf eine Diskussionsplattform zu den damaligen Plänen einer Einrichtung von Internetsperren im Kontext der als Kinder- und Jugendpornographie diffamierten Darstellungen sexueller Selbstbestimmung, die sich angeblich im Netz befinden.

Diese nicht mehr existierende Internsetseite namens “Schutzalterblog” verlinkte wiederum auf eine von Wikileaks veröffentlichte so genannte “Dänische Sperrliste”. Dies Liste sollte offenlegen, dass hier keineswegs um “Kinderpornographie” ging sondern um eine der Staatsmacht äußerst willkomene Zensurwillkür. Als einzige Person bekam Dieter G. eine Wonhungsschändung (Hausdurchsuchung), die in ein sieben Jahre andauernden rechtswidrigen Strafverfahren mündete. Letztinstanzlich erfolgte eine Verurteilung zu sechs Monaten Freiheitisstrafe ohne Bewährung aufgrund von Zufallsfunden, die sich das Gericht als Kinder– und Jugendpornographie zurechtbog. Die Zeit hinter Gittern insgesamt vom 18.05.2016 bis zum 16.11.2016 hat Dieter G. jetzt in Form eines Tagebuches aufgearbeitet und diese Berichte werden jetzt nach und nach chronologisch auf K13-Online veröffentlicht. Nachfolgend hier nun die Auszüge aus dem zweiten Teil:

 

Tagebuch einer Gefangenschaft (Auszüge): 2. – 19. Tag

 

Um 6 Uhr morgens ist die Nacht in der Zugangszelle 118 vorbei. Ein Beamter schließt die Zellentür auf und weckt damit alle Gefangenen. Für 5 Minuten kann man sich “Kaffee” aus einem großen Behälter am Tisch der Essensausgabe im Flur des Schlossbaues holen. Ein richtiges Frühstück gibt es nicht. Danach wird die Zwischentür vom Schlossbau in den Flur zu den Raucher- und Nichtraucherzellen wieder verschlossen. Einige Gefangene sitzen am Tisch und labern. Andere Gefangene liegen noch im Bett und schlafen. Der TV läuft schon. In den Zugangszellen braucht keine TV-Miete von allen Insassen bezahlt werden. Die Zelle 118 hat drei Waschbecken mit kaltem Wasser. Ich habe keine Seife & Shampoo, weil man dies nicht mitbringen durfte. Soll von der JVA gestellt werden. Der Schloss-Schänzer gibt diese aus. Um 9 Uhr ist Wäschetausch. Ebenso gibt eine Durchsage zum Sport. Daran kann man jedoch nur teilnehmen, wenn vorher beantragt und schon eine Sportkarte vorhanden ist. Wer eine Teilnahme beantragt hat kommt auf eine Warteliste – das dauert oft viele Tage. Ich hole mehrere Antragsformulare und zehn Formulare für Besuche aus dem Dienstzimmer der Beamten des linken Flügel. Von 10 bis 11 Uhr hat der Zugang Hofgang und alle Türen im Schlossbau sind geöffnet. Ich schaue mich im Schlossbau um. Ganz oben befindet sich die Bücherei, und ich leihe mir ein Schachspiel aus. Es bestehen Freizeitmöglichkeiten: Kicker, Billiard und Tischtennis. Um 11:30 Uhr ist die Ausgabe des Mittagessens im Flur des Schlossbaues. Zwei Schänzer verteilen das Essen unter Bewachung eines JVA-Beamten. Jeder Gefangene hat von der Anstalt eine Art “Hunde-Fressnapf” aus Plastik mit Messer & Gabel etc.. erhalten. Mahlzeit! Es liegt im Übrigen im Ermessen der Schänzer der Essensausgabe, wie viel Essen der Gefangene bekommt. Im Flur des Schlossbaues gibt es eine Telefonzelle. Zum Telefonieren muss eine Telefonkarte beantragt werden. Im Prinzip muss alles mögliche mit einem Formblatt beantragt und genehmigt werden. Nach dem Mittagessen ist wieder Einschluss zwischen der Tür zu den zwei Zellen im Zugang.

Mein Outing als offener Pädophilie-Aktivist mit Deliktsart

Um 13 Uhr kommt ein Gefangener aus der Nicht-Raucherzelle in meine Zelle 118 mit den sieben anderen Insassen. Er spricht mich an und fragt, er habe gehört, ich sei ein “Kifi”. Er will wissen, ob an diesen Gerüchten etwas dran ist. Die “Buschtrommeln” aus dem rechten Flügel haben also nun den linken Flügel erreicht. Seine Fragestellungen klingen vernünftig, und ich entschließe mich, darauf ehrlich und offen zu antworten. Erzähle vom Link, der laufenden Verfassungsbeschwerde und argumentiere im Sinne von K13online. Ab diesem Zeitpunkt werde ich massiv von den anderen Mitgefangenen in dieser Zugangszelle gemobbt und ausgegrenzt. Eine vernünftige Diskussion ist nicht mehr möglich. Ein Beamter händigt mir meine Haftzeitübersicht aus. Darin ist widererwartend meine Deliktsart nicht aufgeführt. Trotzdem wird mir der Stempel eines “Kifi” auch in dieser Zugangszelle aufgedrückt. Ich werde diesen Stempel in der JVA Kislau nicht mehr los werden. In Windeseile verbreitet sich diese Nachricht an alle Gefangenen im Schlossbau sowie bei allen Beamten, die dies natürlich vorher schon gewußt haben. Ich werde zum bekanntesten Gefangenen in der JVA Kislau.

Ein Gefangener kommt auch aus Pforzheim und erzählt mir etwas vom Benedikt-Park. Er muss eine kurze Ersatz-Freiheitsstrafe verbüßen, weil er einen Strafbefehl nicht bezahlen konnte. Ein Mitgefangener aus Russland bedroht mich am Tisch der Zelle und verbietet mir, weiterhin am Tisch zu sitzen. Fortan werde ich genötigt, entweder an der Fensterbank oder in meinem Bett zu sitzen. Ich betätige die Notrufanlage im Flur. Ein Beamter kommt in die Zelle. Natürlich soll nichts geschehen sein – alle Insassen schweigen wie ein Grab. Nach einem erneuten Angriff auf meine Person findet ein Gespräch im Dienstzimmer der Flügel-Beamten statt. Ich mache erneut meine Meldungen über die Vorfälle in der Zelle 118. Die diensthabenden Beamten reagieren jedoch nicht und schicken mich zurück in diese Zelle der Knasthierarchie. Mir bleibt vorerst keine Wahl, mich dieser furchtbaren Situation zu unterwerfen. Um 15:30 Uhr wird das Abendessen ausgegeben. Am Abend schreibe ich zahlreiche Briefe an meine Freunde nach “Draußen”. Auch hatte ich schon den 1. Brief erhalten.

Laute Schreie im Schlossbau: Helft mir, helft mir, helft mir

Um ca. 23 Uhr hört man aus dem Schlossbau laute Schreie eines Gefangenen mit den Rufen “helft mir”. Auch die Gefangenen aus meiner Zugangszelle 118 schauen aus dem Fenster und hören mit. Das ganze Spektakel dauert rund eine halbe Stunde. Ich frage mich, wie es möglich sein kann, dass ein Gefangener so lange rufen muss, bevor Ihn ein Beamter zur Hilfe kommt. Mir wird schlagartig klar, dass hier in Kislau nicht alles mit rechten Dingen zugeht. Muss ich in Zukunft auch so lange Zeit warten, bis mir in der Nacht jemand zur Hilfe kommt. Spät in der Nacht fährt ein Krankenwagen vor und bringt den Gefangenen in ein Krankenhaus außerhalb der JVA. In den nächsten Tagen wird mir erzählt, dass der Gefangene durchgedreht sein soll, und auch drei Beruhungsspritzen nicht gewirkt haben. Die Beamten sollen unmittelbaren Zwang angewandt haben und dabei habe sich der Gefangene verletzt. Das kann man glauben oder nicht. Aufgrund meiner Erfahrungen in den nächsten Tagen glaube ich es nicht. Alle Mitgefangenen meiner Zugangszelle sind jedenfalls stark beeindruckt und wohl deshalb verläuft die weitere Nacht ruhig…
Das morgentliche Ritual wiederholt sich um 6 Uhr. Beim “Frühstück” will mich der Redelsführer “Andi” erneut nicht am Tisch haben. Er droht mir, die anderen Gefangenen gegen mich aufzuhetzen. Er stellt sich mit seinen Beschimpfungen als Homo- Pädohasser heraus. Die Duschräume sind im Knast ein ganz sensibler Bereich. Darin halten sich logischerweise keine JVA-Beamten auf. Ich überlege, einen Antrag auf Einzelduschen in den Gemeinschaftsduschen zu stellen. Die Duschräume befinden sich im linken Flügel ganz abseits des Gebäudes. Dort hört und sieht niemand etwas. Um ca. 8 Uhr bekommt ein Gefangener aus Albanien einen Wutanfall und zieht eine gedachte Linie vor meinem Etagenbett, die ich nicht übertreten darf. Ein Gefangener aus Russland versucht zu schlichten. “Andi” will seinen Führungsstatus nicht verlieren und greift ein. Er setzt im Prinzip alle Zelleninsassen unter Druck, sobald er seine Redelsführerschaft in Gefahr sieht. Die Nr. 1 in der Knasthierarie will nur ER sein. Während ich die Toilette besuche wird mir mein letzter Tabak geklaut. Findet sich jedoch nach einer weiteren Abwesenheit plötzlich wieder unter meiner Bettdecke. Ich werfe in die Runde, dass die Sache damit erledigt ist.

Ich kann weder meine Dokumente, Kleidung und besonders mein Tagebuch nicht wegschließen, wenn ich die Zelle verlasse. Deshalb beantrage ich ein Vorhänge-Schloss. Es kostet unverschämte 35,00 Euro, die von meinem mitgebrachten Geld bezahlt werden müssen. Bis zur Aushändigung dieses Schlosses werden mehrere Tage vergehen. Für das kommende Wochenende muss ich meine Wertsachen & Tagebuch ständig bei mir tragen, damit es nicht geklaut wird. Beim Tagebuch würde schon ein Blick hinein ausreichen, um es zu vernichten. Denn alle Gefangenen haben natürlich bemerkt, dass ich mein Tagebuch still auf meinem Bett schreibe. Dieser Fakt stört offenbar niemand. Die Beleidigungen und Nötigungen gehen unvermindert weiter. Erneut gibt es ein persönliches Gespräch mit drei Beamten auf dem Dienstzimmer. Ich soll den Ball flach halten, aber dazu ist es längst zu spät. Der BDL(Betriebdienstleiter) verlautbart, dass sich noch mehr Gefangene mit meiner Deliktsart hier befinden. Es gäbe keine Alternative mehr, was sich am morgigen Samstag jedoch anders herausstellen wird. Ich bespreche mit den Beamten eine erneute Verlegung in die Nicht-Raucher-Zugangszelle. Ich frage den dortigen Reiner B. nach der Stimmung in dieser Zelle. Werde aber den morgigen Samstag noch abwarten wollen. Ich weise daraufhin, dass ich mein Tagebuch nach meiner Entlassung im Internet veröffentlichen werde. Zumindest bei diesen Beamten hat meine Ankündigung gefruchtet. Nach der Ausgabe des Mittagesses verlangt “Anti” erneut, nicht am Gemeinschaftstisch zu essen. Ziehe mich auf die Fensterbank vor meinem Etagenbett zurück.

Am Nachmittag schreibe ich wieder viele Briefe nach “Draußen”. Meine mitgebrachten Briefmarken sind alle verschickt. In den jeweiligen Antworten werden mir alle Freunde mindestens drei Briefmarken beilegen (…) Über den Hof geht es zur Zahlstelle. Jeder Gefangene bekommt Bargeld ausgezahlt für den Einkauf am 31. Mai 2016. Nach Abzug der Telefonkarte verbleiben mir für den 1. Einkauf genau 80,00 Euro. Meine Überweisung von “Draußen” nach “Drinnen” wurde auch meinem Sondergeld 1(SG1) Konto gutgeschrieben. Im Vorfeld meines Haftantrittes hatten mehrere Freunde Geld gespendet und es werden auch im Laufe der Haftzeit noch weitere SG1 Überweisungen eingehen.

Der Pforzheimer Gefangene verlangt von mir, dass ich nur eine bestimmte Toilette benutzen darf. Ich merke schnell, dass diese Idee nicht von Ihm kommt, sondern ER auf Weisung vom Redelführer “Andi” handelt. Ebenso handelt ein Gefangener im Etagenbett mir gegenüber in seinem Auftrag, indem dieser mich auffordert, im Bett meine Nagelschere nicht zu benutzen. “Andi” selbst bestimmt, dass ich nur noch auf der rechten Seite des Gemeinschafttisches vorbei gehen darf. Er fordert mich auf, heute Morgen zum Duschen zu gehen. Dort soll es einen körperlichen Angriff auf mich geben. Ich verweise darauf, dass ich mich zum Sport angemeldet habe und dann werde ich duschen gehen. Auch wird mir das Benutzen des gemeinschaftlichen Kühlschrankes verboten. Am Wochende bleibt die Zellentür zum Flur zu der Nicht-Raucherzelle bis 17 Uhr geöffnet. Die Tür zum Schlossflur bleibt während der Einschlusszeiten geschlossen. Die Notrufanlage zum Dienstzimmer der Beamten befindet sich direkt an dieser Tür zum Schlossflur. In der Zugangszelle 118 ist keine Notrufanlage angebracht. (…)

Situation eskaliert in Zugangszelle 118

Noch am Morgen findet ein weiteres Gespräch mit den diensthabenden Beamten statt. Ich mache Meldung über die Vorfälle. Erneut wird mir erklärt, dass ich über das Wochenende durchhalten soll. Am Montag soll es eine andere Regelung geben. Nach der Ausgabe des Mittagessens eskaliert die unerträgliche Situation erneut. Der Regelsführer “Andi” springt von seinem Stuhl auf und bedrängt mich körperlich. Zuvor hatte ich seinen Befehl, an der rechten Seite des Tisches vorbei zu gehen, nicht befolgt. Mit seinem Körper versperrt er mir den Weg über den Flur zur Notrufanlage. Der Albaner schließt die Zellertür und versperrt mir zusätzlich den Weg auf den Flur zur Notrufanlage. Ich schaue fragend in die Runde der anderen Gefangenen, die alle am gemeinschaftlichen Tisch sitzen. Ein weiterer Gefangener am Tisch wiederholt fortlaufend, dass es im Knast eine Hierarchie gibt, der gefolgt werden muss. Ich erkenne, dass von diesen Mitgefangenen keine Hilfe zu erwarten ist. “Andi” droht mir, dass wenn ich über diesen Vorfall eine Meldung an die Beamten mache, er ein Jahr zusätzlichen Knast in Kauf nehmen wird. Er würde mich auch bei einer Verlegung überall finden, weil er überall seine Leute hat. Alle Gefangenen dieser Zugangszelle haben sich gegen mich verschoren. Trotz der Gefahrenlage und großer Angst bleibe ich ruhig. Erkläre, dass ich die Notrufanlage nur deshalb benutzen werde, um eine interne Verlegung in die Nichtraucher-Zelle zu erreichen. Daraufhin gibt dieser hochgradig gefährliche “Andi” & der Albaner vor der Zellentür den Weg frei zur Notrufanlage. Ich betätige den Notruf und der diensthabende Beamte öffnet mir die Tür, und wir gehen gemeinsam auf sein Dienstzimmer. Ich werde diese Zugangszelle 118 nicht mehr betreten.

Im Dienstzimmer mache ich trotz der Drohungen der Gefangenen Meldung über alle Vorfälle. Ich erkläre dem Beamten, dass es mir wegen der Angriffe und Drohungen nicht mehr möglich ist, in diese Zelle der Knasthierarchie zurück zu gehen. Es besteht Gefahr auf Leib & Leben. Zum “Glück” ist dieser diensthabende Beamte gleichzeitig auch Sanitäter im Krankenrevier/Revierbau. Er veranlasst die sofortige Verlegung in die dortige Revier-Zelle 301. Ich packe unter Aufsicht eines Beamten meine ganze Habe zusammen in zwei Körben und werde über den Hof in den Revierbau gebracht. Die große und moderne Zelle 301 wird neben erkrankten Gefangenen auch für Notfälle wie bei mir genutzt. Mich erwartet in dieser Drei-Bett-Zelle nur ein Mitgefangener mit Namen “Roland”. Der Revier-Beamte fragt Ihn, ob er mit meiner Person einverstanden ist. Roland hat keine Einwende und begrüßt mich herzlich. Im Revierbau befinden sich in der 1. Etage nur noch zwei weitere Gefangene: Der Revier-Schänzer und der Verwaltungs-Schänzer. Auch diese Beiden werden mich in den nächsten Tagen herzlich aufnehmen. Kein anderer Gefangener wird unkontrollierten Zugang in den Revierbau erhalten. In der Zelle 301 werde ich sicher und geschützt sein vor allen Angriffen der JVA-Insassen. Auch während der Einschlusszeiten ist die Zellentür zum Flur ständig geöffnet. Über den Flur gelangt man in eine separate Küche. Der nächste Raum ist die Zelle für die zwei Schänzer. Am Ende des Flurs befindet sich ein separater Raum mit Dusche & Bad. Erstmals gehe ich in Ruhe und ausgibig zum Duschen. Auf der Zelle 301 befindet sich auch ein TV-Gerät/Radio. Die Zelle ist sauer und gepflegt. Die Schränke/Spinte sind ordentlich, sowie auch die gesamte Zelleneinrichtung. Ausführliche Gespräche mit Roland beginnen. Am Abend kommt der Verwaltungs-Schänzer “Messel” zu uns auf die Zelle, und wir führen unsere Gespräche weiter. Beide werden mir in den nächsten Wochen viele Dinge über die Abläufe in Kislau erläutern und mir sehr bei der Bewältigung meiner Haftzeit behilflich sein. Ohne deren Mithilfe wäre ich totsicher hoffnungslos verloren gewesen. Aber auch dem Revier-Beamten/Sanitäter, den ich fortan als Lebensretter bezeichnen werde, sei an dieser Stelle gedankt. Am Abend schauen wir in Ruhe TV und spielen eine Runde Schach. Die Nacht wird ohne Angst im Schlaf vergehen….

Das Wecken im Revierbau auf Zelle 301 findet erst um 7 Uhr statt. Mein “Lebensretter” von gestern hat heute Frühdienst: “Guten Morgen – Alles ist gut”. Diesen morgentlichen Gruss darf man ganz persönlich nehmen, denn es befinden sich auf dieser Revierzelle nur Roland und ich. Es gibt eine abgetrennte Nische mit Waschbecken und warmen Wasser. Die Toilette befindet sich in einem extra Raum. Es gibt eine moderne Schrankwand für drei Gefangene. Die drei Betten sind im Raum verteilt. Es gibt einen Esstisch mit drei Stühlen. An der Wand ist der TV angebracht. Jedoch wird die TV-Miete im Monat 16,40 Euro plus 1,00 Strompauschale kosten, die vom Hausgeld bzw. SG1 bezahlt werden muss. (…)

Roland, Messel und Nanu sind schon eine Weile im Knast. Es gibt also sehr viel an Gesprächsstoff. Ich beantrage erneut ein Schachspiel & ein Vorhängeschloss. Der Verwaltungs-Schänzer Messel versorgt uns mit Tabak, denn wir nehmen das Rauchverbot nicht so besonders ernst. Roland soll am morgigen Montag seinen 1. Ausgang bekommen. Ein Ausgang bedeutet, dass er die JVA für ein paar Stunden verlassen kann und natürlich wieder zurück kommen muss. Weil Roland diese Vollzugslockerungen hat profitiere auch ich davon. Der Revierbau hat erst am Nachmittag Hofgang, aber ich werde heute und auch die nächsten Tage nicht daran teilnehmen. (…)

Die Ausgabe des Mittagessens läuft im Revierbau völlig anders ab. Der Verwaltungsschänzer bringt uns vier Gefangene das Essen direkt aus der Küche. An einem Tisch im Flur wird das Essen ausgegeben. Es wird jeden Tag zu Mittag ausreichend Essen für uns vorhanden sein. Sonderwünsche werden besorgt. Roland und ich essen natürlich am Tisch zusammen. Entlich habe ich mit vernünftigen Gefangenen zu tun. Für das Schreiben von Briefen nach “Draußen” gibt es einen kleinen Roll-Tisch, der vor das Bett gezogen werden kann. Beim Abendessen sitzen wir zu Dritt am Tisch und führen interessante Unterhaltungen. Messel ist ein guter Schachspieler (…) Am Abend schauen wir TV. (…) Nur die Tür vom Flur über die Treppe nach unten ins Krankenrevier(Ärzte etc.) wird um ca. 22 Uhr verschlossen. Der Revierbau ist nicht nur sicher, sondern auch Tag und Nacht ruhig. Von den anderen Gefangenen bekommen wir vier nichts mit. Aber ich bin über den Schänzer Messel bestens informiert, was in der JVA abgeht. Fortan sitze ich an der Quelle der Information.

Nach dem täglichen Aufschluss und damit verbundenen Wecken stelle ich die Zellenmöbel um bzw. passe Tisch, Stühle und Bett meinen Bedürfnissen an. Roland hat nix dagegen, denn seine Knastzeit dauert nicht mehr lange an Zeit. Heute wird er am Nachmittag seinen 1. und sogar unbegleiteten Ausgang haben (…) Grundsätzlich muss jeder Gefangene eingehende Post in der Anstaltskirche im Schlossbau selbst abholen. Dazu müsste ich jedoch bei Aufschluss über den Hof in den Schlossbau gehen. Es würde sich nicht vermeiden lassen, dass ich dabei Gefangenen aus der Zugangszelle über den Weg laufe. Einen solchen Spießroutenlauf möchte und werde ich mir nicht antun. Der Verwaltungs-Schänzer Messel ist bereit, meine verschlossenen Briefe aus dem Revierbau mitzunehmen und direkt in den Postausgang der JVA einzuwerfen. Für Gefangene, die Post bekommen, gibt es im Schlossbau ein schwarzes Brett, wo die Namen angeschlagen sind. Hierbei treffe ich mit einer Beamtin des Reviers eine Regelung, dass mir meine Post ins Revier gebracht wird. (…)

Gesprächtermin beim Anstalts-Psychologen Herrn Jung

Aufgrund der Vorfälle in der Zugangszelle 118 werde ich zu einem Gespräch beim Anstalts-Psychologen abgeholt. Zu Anfang des Gespräches versucht mich Herr Jung auf meine Deliktsart zu reduzieren. Dies wird Ihm jedoch im Laufe der Unterhaltung nicht gelingen. Wir diskutieren über den gesamten Themenkomplex. Und natürlich auch über den Grund meiner Vorsprache in der Zelle 118. Ich erzähle Ihm ausführlich, was dort alles passiert ist. Eine solche Knasthierachie ist menschenverachtend und darf nicht geduldet werden. Es verschlägt Ihm fast die Sprache, und ich merke, dass er sich auf meine Seite schlägt. Zum Abschied drückt er mir fest die Hand und verabschiedet sich freundlich. Ich gehe natürlich davon aus, dass dieses Gespräch und die Vorfälle mit meinen Meldungen aktenkundig gemacht worden sind. Erst bei der Monate später erfolgten 2/3 Entscheidung der StVK muss ich feststellen, dass die JVA Kislau diese Vorgänge offenbar nicht in ihrer Stellungnahme an die StVK mitgeteilt hat. Diese Stellungnahme der JVA Kislau liegt mir bis heute – 17. Dezember 2016 – noch immer nicht vor. (…)
Ich bekomme das beantragte Vorhängeschloss ausgehändigt. Zwei Schlüssel bleiben bei mir, ein Schlüssel behält die Beamtin Frau W. vom Revierbau. Sie kann also auch während meiner Abwesenheit die Schranktür öffnen und den Inhalt kontrollieren. Im Laufe des Vormittages ist Bettwäschetausch der Anstaltsbettwäsche. Ich habe jedoch meine Privat-Bettwäsche mitgebracht und schlafe darin. (…) Um 18 Uhr verkündet die Beamtin Frau W. aus dem Revierbau eine neue Anordnung, dass die Zellentür 301 nun um 19 Uhr geschlossen werden soll. Bisher war diese Zellentür die ganze Nacht geöffnet. Grund dieser Anordnung war auch, dass ich mich noch im Zugang befinde und im Zugang sind die Zellentüren halt geschlossen. Roland veranstaltet daraufhin einen kleinen Aufstand, denn ER wäre dadurch erheblich benachteiligt, weil er bereits Vollzugslockerungen hat. Man kann es auch so ausdrücken, dass Roland durch meine Anwesenheit abgestraft werden würde. Der Aufstand von Roland hat jedoch Erfolg. Es bleibt alles wie es ist. Auch deshalb kann man durchaus davon sprechen, dass ich Previlegien habe, die die anderen Gefangenen im Zugang Schlossbau nicht haben. Insgesamt werden mir Previlegien zugestanden, die niemand der anderen Gefangenen haben wird. Bis ca. 23 Uhr kann uns Beiden der Verwaltungs-Schänzer Messel also wieder auf der Zelle 301 besuchen. (…)

Messel war zwei Monate im Zugang gewesen. Er hatte dabei für andere Gefangene die Anträge formuliert und geschrieben. Das war den Beamten aufgefallen und wohl deshalb hatte er als “Entschädigung” für die überlange Zugangszeit den Posten des Verwaltungs-Schänzers erhalten. Ein Schänzer genießt das besondere Vertrauen der Beamten. Er muss auch mit allen Gefangenen gut auskommen. Deshalb genießen auch Schänzer Privilegien, die andere Gefangene nicht haben. Ein Verwaltungs-Schänzer verrichtet seine Arbeit bei den Beamten im Verwaltungsgebäude. Dabei kann er an Informationen gelangen, die sonst niemand kennt. Ich sitze also direkt an der Quelle. Was besseres kann mir nicht passieren. Nur auf den Revier-Schänzer “Manu” müssen Roland und ich aufpassen. Aber ein böses Wort wie im Schlossbau-Zugang wird von “Manu” nicht über die Lippen kommen. Respekt gegenüber anderen Mitgefangenen werden auch meine Unterhaltungen mit Ihm bestimmen. Die Auswahl, Manu zum Revier-Schänzer zu
machen, war sicherlich die richtige Wahl. Leider war “Manu” unnahbar zurückhaltend und eine menschliche Wärme hat er nicht zugelassen. Er wollte etwas Besonderes sein (…)

Der Tagesablauf fängt an, monoton und langweilig zu werden. Alles konzentriert sich nun auf den kommenden Einkauf, der am Dienstag, den 31. Mai stattfinden wird. Messel hilft mir, den Bestellschein mit den Artikelnummern auszufüllen, der am morgigen Donnerstag abgegeben werden muss. Die JVA Kislau und auch die Hauptanstalt in Bruchsal sowie weitere JVAs werden von der Firma Massak beliefert: http://www.massak.de/ Man kann alle gängigen Lebens- und Genußmittel einkaufen. Die Preise sind nach meiner Ansicht nicht höher als “Draußen”, auch wenn von einigen Gefangenen das Gegenteil behauptet wird. Jeder Gefangene kann von seinem Sondergeld 1(SG1) im Wert von 62,50 Euro im Monat einkaufen. (…)

Der heutige Donnerstag ist Frohenleichnam und damit ein Feiertag in Baden-Württemberg. Es ist schon ein schöner Sommertag und es gibt auf Zelle 301 sogar ein Frühstück. Eine Frühstücks-Ausgabe findet an jedem Morgen aber nicht statt, sondern man bekommt das Brot bereits bei der Ausgabe am Vorabend. Alle drei Wochen wird das Frühstück ausgehändigt. Man hat die Wahl zwischen zwei Marmeladen-Becher, ein Schoko-Becher oder Müsli. Eine solch dürftige Mahlzeit kann man natürlich nicht als Frühstück bezeichnen. Insgesamt muss zusätzlich eingekauft werden, um halbwegs satt zu werden. Dies trifft jedoch nicht für meine Zeit im Revierbau zu, denn dort wurde alles Fehlende von den zwei Schänzern besorgt. Auch das Tauschen mit meinen vielen Briefmarken war problemlos möglich. Mir geht es gut. Mit Roland unterhalte ich mich über die wohl bald anstehende Zugangskonferenz. Jedoch werde ich keine Zugangskonferenz haben, weil ich zu den Kurz-Zeit-Gefangenen gehöre. Eine solche Konferenz ist erst ab einer Freiheitstrafe von über einem Jahr vorgesehen. Demnach werde ich auch keinen Vollzugsplan bekommen. Das bedeutet auch, dass ich Vollzugslockerungen beantragen muss. Einen solchen Antrag werde ich aber nicht stellen, denn die StVK wird schon die 2/3 Strafe ablehnen, die nicht beantragt werden muss, sondern eine Prüfung findet automatisch statt. (…) Wir bleiben gemeinsam im Revierbau, wo die Haftbedingungen freizügig und akzeptabel sind. Am Abend gibt es wieder ein Festmahl von seinem Einkauf während des Ausganges. SUPER! (…) Am Abend bringt Messel bei seinem täglichen Besuch eine Dose Kaffee mit auf unsere Zelle. Ich trinke gleich drei Tassen. (…)

11. Tag, Samstag, den 28. Mai 2016

Am heutigen Samstag wird es bis zu 28 Grad warm werden. Roland und ich können die Zelle 301 in der Nacht gut durchlüften, so dass es nicht zu heiß auf der Zelle wird. Roland dreht fleißig vom letzten Tabak ganz dünne Zigaretten. Man lernt das Sparen. Am Wochenende sind die Ärzte & Sanitäter im Revier alle nicht da. Im ganzen Revierbau sind also nur Manu, Messel, Roland und ich. Die zwei Zellen in der 1. Etage sind den ganzen Tag geöffnet. Über den Flur in die kleine Küche und ins Bad/Dusche können wir vier uns frei bewegen. Uns geht es besser wie alle anderen Gefangenen in der JVA Kislau. (…)

(…) In den letzten vier Tagen war auf den Feldern des Bauerhofes die Heu-Ernte gewesen. Der Bauerhof liegt außerhalb der Gefängnismauern. Dort arbeiten rund 15 Gefangene und zwar auch am Wochenende. Es gibt dort Rinder und Hühner und weiteres mehr. Der Bauernhof hat auch einen Verkaufladen, wo die Bürger Obst und Gemüse einkaufen können. Heute wird das Feld gepflügt für den nächsten Anbau. Landwirtschaftliche Geräte helfen den Gefangenen beim Anbau & Ernten. Eigentlich wollte ich dort auch arbeiten, denn ich bin schließlich auf einem Bauerhof aufgewachsen und habe deshalb Ahnung von Ackerbau & Viehzucht. Es wird aber alsbald anders kommen. (…)

13. Tag, Montag, den 30. Mai 2016

Um 6.45 Uhr beobachte ich die Gefangenen vom Schlossbau, wo diese über den Hof zur Arbeit in die Unternehmensbetriebe ausrücken. Mehrere Firmen von “Draußen” lassen in der JVA Kislau produzieren. Die Gefangenen sind sehr billige Arbeitskräfte. Der Stundenlohn liegt je nach Arbeit zwischen einem Euro und 1,50 Euro. 4/7 des Arbeitslohnes wird dem Eigengeld-Konto gutgeschrieben – und am Tage der Entlassung dem Gefangenen in bar ausgezahlt. 3/7 des Lohnes wird dem Hausgeld-Konto für den monatlichen Einkauf gutgeschrieben. Jeder Gefangene muss während der Knastzeit einen bestimmten Betrag ansparen. Liegt man schon über diesem Betrag, dann kann man auch für das Eigengeld etwas kaufen. Diesen Betrag werde ich in den sechs Monaten jedoch nicht erreichen.

Gegen Mittag kommt die Revier-Beamtin auf die Zelle und teilt mit, dass mein Besuchsantrag für drei Aktivisten aus den Niederlanden genehmigt wurden. Von Manu lasse ich mir erklären, wie so ein Besuch abläuft. Am Nachmittag kommt der leitende Beamte des Reviers auf unsere Zelle und spricht mit Roland. Um 17:45 Uhr spielen 9 Gefangene auf der Sportanlage vor unserem Zellenfenster Fußball. Ein Grund, mal wieder aus dem Fenster zu schauen. (…)

Heute wird ein guter Tag. Es ist Einkauf bei der Firma Massak http://www.massak.de Um 10:30 Uhr werden wir von Beamten abgeholt und zum Verkaufsraum gebracht, wo schon der LKW von Massek wartet.

Ende Zugang – Anfang regulärer Strafvollzug

Morgens um 6 Uhr kommt ein Beamter auf die Zelle 301 und eröffnet mir, dass ich zur Arbeit eingeteilt wurde. Damit ist der Zugang beendet. Eine Zugangskonferenz hat es wegen der Kurz-Zeitstrafe nicht gegeben. Um 6:45 Uhr rücken alle Gefangenen zur Arbeit aus. Es geht in den Unternehmensbetrieb U5, wo acht Arbeiter tätig sind und es um Verpacken geht
Der dortige Beamte Herr S. weisst mich kurz ein, und ich unterschreibe eine Arbeitsschutzerklärung. Der Gefangenen-Vorarbeiter heißt “Alex”. Ein Gefangener war am Nachmittag nicht mehr da. Die Gefangenen in U5 verhalten sich abwartend und ruhig. Nur bei der Frühstücksausgabe macht der externe Gefangene “Ali” seltsame Bemerkungen, und ich erhalte nur sehr wenig Brot. Ein klares Zeichen für Abneigung gegenüber meiner Person. Tage später wird es zu einer Eskalation kommen. Bezeichnender Weise besteht die Arbeit darin, zum Beispiel Badesalze für Kleinkinder zu verpacken. Die Firma Tinti http://www.tinti.eu/de lässt in der JVA Kislau Ihre Artikel verpacken. Ein Pädophiler muss seine Knastzeit verbüßen und solche Kinder-Artikel für Kinder einpacken. Skandal??

(…)

Arbeitsschluss ist 15 Uhr und alle Gefangenen wandern wieder zu den Gebäuden auf die Zellen.

Ein arbeits- und erlebnisreicher Tage neigt sich dem Ende. Wenn jeder Tag so verlaufen wäre, dann hätte es keine Gründe zur Beschwerde mehr gegeben. Das war jedoch nicht der Fall, im Gegenteil. (…) Durch meine Arbeitsaufnahme bin ich morgens bei der Postausgabe in der Zelle 301 natürlich nicht da. Um 15:45 Uhr gehe ich nach Arbeitsende einmal selbst über den Hof zum Schlossbau, um nach meiner Post zu schauen. In der Zeit von 15 bis 16 Uhr haben alle Arbeiter Hofgang. Vor dem Eingang ins Schloss sitzen einige Gefangene herum und können es erneut nicht sein lassen, mich zu beleidigen. Einer der Gefangenen gibt bei U5 das Frühstück aus. Nach diesem Spießroutenlauf gehe ich gleich zur diensthabenen Beamtin Frau W. im Revierbau. Ich erzähle Ihr, dass sich an der Situation unter den Gefangenen nichts geändert hat – und bitte Sie, dass mir meine Post auch weiterhin auf meine Zelle 301 gebracht wird. Sie telefoniert und regelt alles. (…)

(…) In einer Pause spricht mich der Gefangene F. jedoch auf die Gerüchte über meine Person direkt an. Er wird sicherlich kein Freund von mir werden, aber die Unterhaltung hält sich im Rahmen des Verträglichen. Man wartet offenbar, dass ich bei meiner Arbeit einen Fehler mache, um mich auf die sanfte Weise wieder los zu werden. Am Nachmittag um 14:30 Uhr werden einige Gefangene zu ihren beantragten Arztterminen gerufen. Dabei gehe ich irrtümlicherweise mit, um meine Tabletten abholen zu können. Die formale Medikamentenausgabe ist jedoch erst um 16 Uhr, also nach der Arbeit, wie ich später erfahren werde. Der Gefangene F. macht sofort eine Meldung an den Vorarbeiter und dieser will eine offizielle Meldung an den Werkstattleiter machen. Grund: Arbeitsverweigerung. Der Revier-Leiter Herr Simones, die Ärztin und auch der BDL Herr Gaider wird allerdings bestätigen können, dass es keine Arbeitsverweigerung gegeben hat. Ich erhalte meine Medikamente früher ausgehändigt. An der Haustür zum Revierbau begegne ich den BDL, der mir um kurz vor 15 Uhr erlaubt, nicht mehr auf die Arbeit U5 zu gehen, sondern gleich auf meine Zelle. Unklar ist zu diesem Zeitpunkt jedoch, ob die Meldung den Werkstattleiter schon erreicht hat und damit auch dem BDL vorgelegt wird. Für den Fall dieses Falles stelle ich vorsorglich einen Antrag für ein persönliches Gespräch beim BDL. Gegen 17 Uhr findet ein weiteres Gespräch beim Revier-Leiter statt, der meinen Antrag vernichten soll, wenn sich die Sache erledigt haben sollte. Mein Irrtum wird keine negativen Folgen für mich haben.

Die vermeindliche “Arbeitsverweigerung” macht bei der Ausgabe des Abendessens im Schlossbau sofort die große Runde. Der Verwaltungsschänzer Messel, der auch dort das Essen ausgibt, berichtet mir sofort über dieses Ereignis. Erstmals muss ich hören, dass sich Messel auf die Seite der Gefangenen im Schlossbau stellt. Im Hof sehe ich den Vorarbeiter “Alex”, und ich gehe zu Ihm, um die Angelegenheit mit Ihm zu besprechen. Er geht sofort weg und ist zu keiner Unterhaltung bereit. Ganz offensichtlich will ER mit mir während des Hofganges nicht zusammen gesehen werden. Anders verhält er sich natürlich während der Arbeitszeit, denn dort ist er Vorarbeiter. Wie ich später von Ihm selbst erfahren werde, hat er vom Werkstattleiter die Aufgabe erhalten, auf mich aufzupassen.

Eigentlich hätte mein kurzes Gespräch mit einem Gefangenen während seines Besuches beim Arzt im Revierbau keine Tagebuch-Notiz erhalten. Es erschien mir belanglos zu sein, denn ER erzählte mir lediglich, dass er aus seiner momentanen Gemeinschaftszelle unbedingt in eine Einzelzelle verlegt werden wollte. Erst vor ein paar Tagen war ER neu in meine Werkstatt U5 gekommen. Am kommenden Wochenende wird es zu diesem Gefangenen jedoch Besondere Vorkommnisse geben, wozu ich ein Extra-News publizieren werde.

Mein Zellen-Genosse Roland hat heute die Mitteilung erhalten, dass ER am morgigen Freitag in den Freigang nach Bruchsal verlegt wird. Die Freude darüber ist bei Ihm natürlich riesig groß. Wir tauschen unsere privaten Adressen aus – und versprechen uns zu schreiben. Von meiner Seite wird daraus leider nichts werden können, denn ich werde seine Adresse auf einem kleinen Zettel notiert in den nächsten Monaten verlieren. (…)

Morgens um 6 Uhr stehen Roland und ich zum letzten Mal gemeinsam in unserer Drei-Bett-Zelle auf. Er packt seine Habe zusammen und wartet auf den Beamten, der Ihn zum Freigang nach Bruchsal abholen wird bzw. zum Aus-Checken. Roland wird eigenständig zur JVA nach Bruchsal fahren und sich dort als Freigänger wieder melden. Man könnte fast sagen, dass ER heute entlassen wird, denn er wird in Bruchsal nur noch die Nächte verbringen und tagsüber zu seiner Arbeitsstelle in Freiheit gehen. Wir umarmen uns zum Abschied herzlich. Meine Arbeit beginnt in der Werkstatt U5 wie üblich. Auf dem Weg zur Werkstätte muss ich immer über den Hof gehen, worüber auch alle Gefangene vom Schlossbau ausrücken. Ich versuche immer, den direkten Kontakt mit den anderen Gefangenen zu vermeiden. Ich bin der einzige Gefangene vom Revierbau, der den Weg über den Hof zur U5 Werkstatt geht. Alle Gefangenen wissen, wer vom Revierbau kommt und ihren Weg kreuzt. Ein mir völlig unbekannter Typ spuckt mich beim Vorbeigehen an. Ich ignoriere solch widerwärtige Provokationen einfach, was mir wahrlich nicht leicht fällt. “Draußen” hätte ich diesem Typen so richtig den “Marsch” geblasen. (…) Nach Feierabend komme ich auf meine Zelle 301 im Revierbau zurück und nun habe ich den ziemlich großen Haftraum für mich ganz alleine. Es fühlt sich schon etwas einsam an, wenn es mit Roland keine Gespräche mehr geben wird. Laut Revier-Leiter ist eine Neubelegung der Zelle momentan nicht vorgesehen. Ich führe eine gründliche Reinigung meiner nun sozusagen “Einzelzelle” durch. Heute bekomme ich wieder mehrere Briefe von “Draußen” und schreibe viele Antwortbriefe. Der Beamte für die Postausgabe teilt mir vorab schon mit, dass einige Freunde angerufen haben und Besuchstermine bewilligt wurden. (…) Erstmals habe ich nun auch die alleinige “Verfügungsgewalt” über die Fernbedienung für das TV- und Radiogerät. Der Kasten läuft also jetzt nur noch dann, wenn im TV oder im Radio was Gescheites läuft – und nicht andauernd im Hintergrund, wenn nur Mist zu sehen ist. Ich muss keine Rücksicht mehr nehmen auf den netten Roland. Sorry, Roland, aber ständiges TV schauen macht blöd. (…) Um Mitternacht habe ich einen ruhigen Schlaf…

Am Nachmittag bemerkte ich, dass die Haustür zum Revierbau am Samstag immer mit einer Fußmatte so versperrt ist, so dass die Tür offen bleibt. Am Wochenende ist kein Beamter im Revierbau. Wenn die beiden Schänzer auch nicht da sind bzw. gerade beim Hofgang, dann bin ich also ganz alleine im gesamten Revierbau. Es wäre kein Problem, dass ein agressiver Gefangener mal schnell durch die offene Tür über die Treppe in meine Zelle kommen würde. Das bereit mir zunehmend Sorgen. Ich werde die Fußmatte entfernen und damit die Tür schließen. Wer jetzt in den Revierbau will, der muss einen Beamten aus dem Schlossbau rufen, damit die Tür geöffnet wird. Meine Sicherheit ist wieder hergestellt. Der Verwaltungs-Schänzer Messel kommt am Abend wieder auf meine Zelle 301 und gibt mir einen guten Ratschlag. Ich soll jeden Fall eines Angriffes sofort einem Beamten melden. Der Sinn und Zweck besteht auch darin, dass damit meine Zellenbelegung im Revierbau noch immer gerechtfertig ist. Das leutet mir ein, denn wenn die Beamten annehmen würden, dass hinsichtlich meiner Person sind die Lage völlig beruhigt bzw. normalisiert hat, dass dann wieder eine interne Verlegung zurück in den Schlossbau erfolgen könnte. Und dort würden die Angriffe mit Sicherheit wieder neu beginnen. Denn es herrscht nur oberflächlich “Ruhe” und einige Gefangene warten nur darauf, dass sich ihre Zurückhaltung in ihrem Sinne auszahlen wird. Genauso wird es auch bald eintreffen. (…)

Gegen etwa 10 Uhr schaue ich aus dem Fenster im Revierflur auf den Hof, um die Gefangenen vom Zugang während des Hofganges zu beobachten. Im Hof ist jedoch kein Gefangener zu sehen. Der diensthabende Revierleiter im Schlossbau läuft aufgeregt im Hof herum. Er öffnet hastig das Tor zum Schlosshof. Kurze Zeit später fährt ein Krankenwagen und der Notarzt in den Hof. Notarzt & Sanitäter eilen in den Schlossbau. Was ist dort schon wieder geschehen? Beide Fahrzeuge fahren nach kurzer Zeit ohne einen Gefangenen wieder ab. Um 13 Uhr fährt ein Leichenwagen eines Bestattungsunternehmen vor. Ein Sarg mit einem Leichnam wird eingeladen und abtransportiert. Nun steht fest: Es ist jemand gestorben.

Nach der Ausgabe des Mittagessens erfahre ich, dass es einen Suizid eines Gefangenen gegeben haben soll. Er soll sich auf der Toilette am Fenster aufgehängt haben. Es soll im Haftraum 110 geschehen sein. Später erfahre ich auch, dass es sich um den Gefangenen handelt, der erst kürzlich in meine Werkstatt U5 gekommen ist. Er war mir also persönlich bekannt. Ich hatte vor ein paar Tagen kurz mit Ihm gesprochen. Wir hatten uns im Warteraum des Revierbaues unterhalten. Dabei hatte er mir erzählt, dass ER in der Zelle 110 von Mitgefangenen gemobbt und angegriffen worden sei. Deshalb wollte ER unbedingt aus dieser Zelle raus und verlegt werden. Offensichtlich war Ihm dies jedoch nicht gelungen. Der verstorbene Gefangene hatte offenbar psychische Probleme und hatte kurz vor seinem Suizid noch einen Arzttermin gehabt, wo ich Ihn kurz gesprochen hatte. Aus meiner Sicht liegt der Verdacht nahe, dass die Suizidgefahr nicht erkannt wurde. Denn sonst hätte er verlegt und unter Beobachtung gestellt werden müssen. Nach meinen eigenen Erfahrungen rund zwei Wochen später in der gleichen Zelle 110 hege ich jedoch den Verdacht, dass es sich bei diesem Gefangenen nicht um einen selbstbestimmten Suizid gehandelt haben könnte. Mir ist nicht bekannt geworden, ob es zu diesem “Freitod” Untersuchungen und Anhörungen der Mitgefangenen auf dem Haftraum 110 gegeben hat. Nach meinem Wissen hat dieser Suizid die Gefangnismauern nicht verlassen. (…)

Fortzetzungen folgen…

über den folgenden Link können alle Quellentexte vollständig gelesen bzw. chronologisch abgerufen  werden:

Quelle/vollständiger Text:  K13-Online: Tagebuch einer Gefangenschaft: 19. Tag

siehe auch: K13-Online: Tagebucheintrag in JVA Kislau am Sonntag, den 5. Juni 2016: Gefangener begeht Suizid und erhängt sich am Fenster der Toilette des Haftraumes 110

Siehe auf dieser Seite auch: Pforzheimer Schauprozess – Aus dem Tagebuch eines politischen Gefangenen in der BRD (I)

sowie zur Vorgeschichte:

Hexenprozess in Delmenhorst – Eine Abschiedsrede und Pforzheimer Schauprozess – Vorzeitige Haftentlassung abgelehnt.

Pforzheimer Schauprozess – aktueller Nachtrag – wenn die Justiz erstarrt.

Pforzheimer Schauprozess – Ein Ende mit Schrecken

LG Karlsruhe – “Eine Verkettung unglücklicher Umstände”?

Schauprozess in Pforzheim geht am 21.11.2012 in die zweite Runde

Pforzheimer Schauprozess – Ein Zwischenbericht

Pforzheimer Schauprozess Verurteilung und Teilfreispruch – Revision vor dem Oberlandesgericht

Pforzheimer Schauprozess, eine unendliche Geschichte – jetzt Verfassungsbeschwerde

Pforzheimer Schauprozess: Ergänzung zur Verfassungsbeschwerde und Propaganda für Grundrechteabbau im Staatsfernsehen

Pforzheimer Schauprozess Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung angenommen

Pforzheimer Schauprozess : Was lange währt wird…

 

jva_ki_sportplatz_01

jva_ki_betrieb_01

Justizopfer_Ohnmacht

kerkezelle

 

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.

achtzehn + 12 =

Gegen eine Dummheit, die gerade in Mode ist, kommt keine Klugheit auf.

Das Schönste ist für mich auf Erden, nur von dir geliebt zu werden.

Je stärker wir sind, desto unwahrscheinlicher ist der Krieg.

Glauben und Wissen verhalten sich wie zwei Schalen einer Waage: In dem Maße, als die eine steigt, sinkt die andere.

Wenn die Guten nicht kämpfen, werden die Schlechten siegen