Posts Tagged With 'Meinungsfreiheit'

Oktober 10, 2021

Heimlich, still und leise…

Verfasst von: Leonard Forneus 5 Kommentare
Heimlich, still und leise...

…ist nun auch der Nachschlag zur extremsten Verschärfung und Erweiterung bereits in ihrer Urfassung grund- und menschenrechtswidriger Strafbestimmungen im 13. Abschnitt des Strafgesetzbuches in Kraft getreten. Nachdem seitdem 01.07.2021 soziale und sexuelle Selbstbestimmung sowie die Informationsfreiheit in diesem Zusammenhang (“Kinderpornographie“) zum Verbrechen erklärt wurden, sind jetzt auch vermeintliche Anleitungen zu dieser Form sozialer und sexueller Emanzipation strafbar. Hierbei kann alles mögliche unter”Anleitung” verstanden werden, auch wissenschaftliche Abhandlungen oder Texte aus Romanen oder Erlebnisberichten. Grundgesetzwidrig wird hier auf Basis grotesker christlich-konservativer Moralvorstellungen das Täter-und Gesinnungsstrafrecht weiter ausgebaut. Mehr dazu in diesem Bericht.

August 08, 2021

Sommerloch – kleine Sommerpause 2021 und politische Verfolgung und Justizverbrechen in den Niederlanden (aktualisiert)

Verfasst von: Leonard Forneus 0 Kommentare
Sommerloch – kleine Sommerpause 2021 und politische Verfolgung und Justizverbrechen in den Niederlanden (aktualisiert)

Wieder befinden wir uns in einem Sommerloch und wer hätte 2020 gedacht, dass die schamlose politische Lüge einer “Corona Pandemie”inklusive Staatsterror immer noch aufrecht erhalten und ausgebaut wird. Die schrecklichste Jahreszeit mit Hitze und Helligkeit hat ihren Höhepunkt errreicht und es ist wieder Zeit für eine kleine Sommerpause der Ketzerschriften bis ca. 30. September 2021. Dann werden die Tage kühler, kürzer und der Sommer Geschichte sein. Ungefähr ab der dritten Septemberdekade werden hier wieder neue Artikel erscheinen. Ebenfalls seit 2020 wurden die sexualpolitischen niederländischen Menschenrechtsaktivisten Ad van den Berg, Marthijn Uittenbogaard, Norbert de Jonge und Nelson Maatman sowie der Ehemann von Marthijn Uittenbogaard (PNVD/Vereniging Martijn), wie berichtet, Opfer massiver politischer und willkürlicher strafrechtlicher Verfolgung. Wohungsschändungen und Inhaftierungen waren die Folge. kam es zu einem auf Marthijn Uittenbogaard und Norbert de Jonge wurden Opfer eines versuchten Mordanschlags. Wegen angebliche Weiterführung der menschenrechtswidrig verbotenen Vereinigung MARTIJN wurde nun Anklage gegen Marthijn Uittenbogaard, Norbert de Jonge und Nelson Maatman erhoben. Mehr dazu im folgenden Artikel.

Juli 02, 2021

Grundrechtevernichtung im Eiltempo

Verfasst von: Leonard Forneus 12 Kommentare
Grundrechtevernichtung im Eiltempo

Nachdem die wohl extremste Erweiterung und Verschärfung im sogenannten “Sexualstrafrecht” nun am 01.07.2021 in Kraft getretenn ist und jetzt unter anderem gewaltlose und emanzipierte ausgeübte generationsübgreifende Sexualität, soziale Handlungen ohne unmittelbaren sexuellen Kontext sowie Herstellung, Weitergabe und Besitz dieser Dokumentationen eines politisch unerwünschen Sexualverhaltens inklusive Akt- bzw. FKK-Bilder und Alltagsbilder ein Verbrechen sind, beeilt sich der BRD-Schurkenstaat mit der Einführung des § 176e StGB  weitere Grundrechte gezielt in die Tonne zu treten. Betroffen sind hier die Grundrechte auf Informations- und Meinungsfreiheit als auch die Freiheit der Kunst und Wissenschaft. Dieser weitere verfassungswidrige Strafparagraph wurde im Schnellverfahren an einem Tag ohne nenneswerte Gegenstimmen duch Bundestag und Bundesrat gewunken und wird in Kürze in Kraft treten. Mehr dazu (inklusive eines Beispiels?)in diesem Beitrag.

Mai 21, 2021

Leichenfledderei…

Verfasst von: Leonard Forneus 4 Kommentare
Leichenfledderei...

…am bald endgültig hingerichteten (Rest-)Rechtsstaat BRD. Mit hoher krimineller Energie möchte das BRD-Regime die nächste Verschärfung und Ausweitung des sogenannten Sexualstrafrechts durch Gesetzgebungsverfahren und parlamentarische Abstimmungen winken. Auf massiven politischen Druck einiger populistischer Wortführer aus CDU und CSU hat Justizministerin Christine Lambrecht bereits den Gesetzstext fertig in der Tasche. Mit dem neuen “Straftatbestand des § 176e StGB wird, wie berichtet, in ebenso schwammiger wie skrupelloser Form, die Meinugsfreiheit inklusive der Freiheit von Kunst und Wissenschaft willkürlich eingeschränkt und kriminalisiert. Die kläglichen Reste von Grund- und Menschenrechten in der deutschen Bananenrepublik werden mit eiskalter politischer Berechnung in die Tonne getreten. Spätestens jetzt sollte jeder vernunftbegabte und denkfähige Mensch erkennen, dass es sich hier um ein politisches Gesinnugsstrafrecht handelt. Weitere Details im folgenden Artikel.

April 26, 2021

Rechtsstaat endgültig zu Grabe getragen – Nachschlag

Verfasst von: Leonard Forneus 9 Kommentare
Rechtsstaat endgültig zu Grabe getragen - Nachschlag

Gerade erst wurden die letzten Reste rechtsstaatlicher Verhältnisse in der deutschen Bananenrepublik zu Grabe getragen und schon plant Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) einen ordentlichen Nachschlag, quasi eine üble Leichenfledderei. Nachdem die letzte und seit Bestehen der BRD extremste Verschärfung des sogenannten “Sexualstrafrechts” ohne Gegenstimmen durch den Bundestag gewunken wurde geht es unter der laufenden Nummer § 176e StGB nun um eine Kriminalisierug der individuellen Meinung als “Sexualstraftat”. Nachdem einernehmlich, gewaltlose und emanzipierte generationsüberreifende Sexualität und die Wahrnehmung deren Dokumentation zum “Verbrechen” “erhoben” wurde, soll nun jegliche Schilderung dieser einverständlichen und selbstbestimmen Sexualität unter Strafe gestellt werden sondern auch der politisch-gesellschaftliche Diskurs über emanzipierte Sexualität zwischen Kindern/m. E. Jugendlichen und Erwachsenen als “Straftat” verfolgt werden. Mehr dazu in diesem Artikel.

Gegen eine Dummheit, die gerade in Mode ist, kommt keine Klugheit auf.

Das Schönste ist für mich auf Erden, nur von dir geliebt zu werden.

Je stärker wir sind, desto unwahrscheinlicher ist der Krieg.

Glauben und Wissen verhalten sich wie zwei Schalen einer Waage: In dem Maße, als die eine steigt, sinkt die andere.

Wenn die Guten nicht kämpfen, werden die Schlechten siegen