Grundrechtevernichtung im Eiltempo

[ Autor von diesem Artikel: Leonard Forneus ] [ Verfasst am 02 Juli 2021 ]

Nachdem die wohl extremste Erweiterung und Verschärfung im sogenannten “Sexualstrafrecht” nun am 01.07.2021 in Kraft getretenn ist und jetzt unter anderem gewaltlose und emanzipierte ausgeübte generationsübgreifende Sexualität, soziale Handlungen ohne unmittelbaren sexuellen Kontext sowie Herstellung, Weitergabe und Besitz dieser Dokumentationen eines politisch unerwünschen Sexualverhaltens inklusive Akt- bzw. FKK-Bilder und Alltagsbilder ein Verbrechen sind, beeilt sich der BRD-Schurkenstaat mit der Einführung des § 176e StGB  weitere Grundrechte gezielt in die Tonne zu treten. Betroffen sind hier die Grundrechte auf Informations- und Meinungsfreiheit als auch die Freiheit der Kunst und Wissenschaft. Dieser weitere verfassungswidrige Strafparagraph wurde im Schnellverfahren an einem Tag ohne nenneswerte Gegenstimmen duch Bundestag und Bundesrat gewunken und wird in Kürze in Kraft treten. Mehr dazu (inklusive eines Beispiels?)in diesem Beitrag.

 

Wie an dieser Stelle genauer erläutert wurden am 01.07. die kläglichen Reste von Rechtsstaat und Bürgerrechten in dieser totalitären Bananenrepublik im Gully entsorgt. Ab sofort sind Sexualität einschließende selbstbestimmte und gewaltfreie Beziehungen zwischen Menschen über und unter 14 Jahren ein Verbrechen ebenso wie deren bildliche Dokumentation. (“Kinder-und Jugendpornographie“), wobei der ältere Partner dann mit mindestens einem Jahr Gefängnissstrafe rechenen muss. In der Praxis wird es deutlich mehr werden und auch weiter inflationär von der verfassungswidrigen Sicherungsverahrung Gebrauch gemacht werden, sprich echter lebenslanger Haft. Ebenso wird der Besitz oder die bloße Wahnehmung eines einzigen Nackbildes oder auch eines Alltagsbild eines tatsächlichen oder vermeintlichen “Minderjährigen” ebenfalls als Verbrechen mit gleicher Mindesstrafe verfolgt. Ebenso wird völlig irrational der Besitz von etwas Kunststoff oder Gummi (“Sexpuppen”) bestraft. Bei dieser Gelegenheit wird auch die “Nummerierung” dieser staatskriminellen und in ihrer Anwendung menschenrechtsverletzenden Strafvorschriften neu verteilt. Dies wird später an anderer Stelle hier aktualisiert. Damit man auch noch schnell den, bereits hier inhaltlich genauer behandelten, § 176e StGB hier einreihen kann (irgendwann wird dank der hohen kriminellen Energie des Gesetzgebers das Alphabet nicht mehr ausreichen) hat man diesen im Rahmen eines anderesn Gesetzespaketes innerhalb eines Tages in einer Nacht und Nebelaktion im Schnellverfahren durch Bundestag und Bundesrat gewunken. Mit diesem menschenrechtswidrigen Paragraphen teibt man dann die Politisierung und Entsexualisierung des “Sexualstrafrechts” auf die Spitze und vergreift sich erstmals am Grundrecht der Meinungsfreiheit. Wie beschrieben ging es hier um “Anleitungen zu sexuellem Missbrauch von Kindern”, deren Herstellung, Besitz, Weitergabe und/oder reine Wahrnehmung (als Information) zur Straftat erhoben wird. Dabei wird der Begriff der “Anleitung” wieder einmal bewusst und gezielt schwammig und vieldeutig formuliert um im Rahmen eines politisch gewollten Täter– und Gesinnungsstrafrecht, der Justizwillkür den größtmöglichen Spielraum zu bieten. Nebenbei verstößt man hier dann auch gegen das Bestimmheitsgebot des Grundgesetzes, welches ja Willkür verhindern soll.

 

 

㤠176e
Verbreitung und Besitz von Anleitungen zu sexuellem Missbrauch von Kindern

(1) Wer einen Inhalt (§ 11 Absatz 3) verbreitet oder der Öffentlichkeit zugänglich macht, der geeignet ist, als Anleitung zu einer in den §§ 176 bis 176d genannten rechtswidrigen Tat zu dienen, und der dazu bestimmt ist, die Bereitschaft anderer zu fördern oder zu wecken, eine solche Tat zu begehen, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

(2) Ebenso wird bestraft, wer
1. einen Inhalt (§ 11 Absatz 3), der geeignet ist, als Anleitung zu einer in den §§ 176 bis 176d genannten rechtswidrigen Tat zu dienen, verbreitet oder der Öffentlichkeit zugänglich macht oder
2. öffentlich oder in einer Versammlung zu einer in den §§ 176 bis 176d genannten rechtswidrigen Tat eine Anleitung gibt, um die Bereitschaft anderer zu fördern oder zu wecken, eine solche Tat zu begehen.

(3) Wer einen in Absatz 1 bezeichneten Inhalt abruft, besitzt, einer anderen Person zugänglich macht oder einer anderen Person den Besitz daran verschafft, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

(…)

 

In der Begründung  wird dazu unter anderem ausgeführt:

 

Solche „Missbrauchsanleitungen“ können die sexuelle Ausbeutung von Kindern fördern, indem sie eine allgemeine subjektive Geneigtheit fördern, rechtswidrige Taten nach den §§ 176 bis 176d des Strafgesetzbuches (StGB) zu begehen. Es besteht die Gefahr, dass der Umgang mit derartigen Anleitungen die Hemmschwelle absenkt und die Bereitschaft weckt beziehungsweise verstärkt, sexuellen Missbrauch von Kindern zu begehen. (…) § 176e StGB-E Absatz 2 Nummer 1 stellt die Verbreitung und das der Öffentlichkeit Zugänglichmachen von an sich „neutralen“ Inhalten (zum Beispiel eine medizinische Abhandlung über die Besonderheiten der Geschlechtsorgane eines Kindes), die geeignet sind, als Anleitung zu einer rechtswidrigen Tat nach den §§ 176 bis 176d StGB zu dienen,(…) dann unter Strafe, wenn dies in der Absicht erfolgt, die Bereitschaft anderer zu fördern oder zu wecken, eine solche rechtswidrige Tat zu begehen. Gleiches gilt für entsprechende Anleitungen, die in der Öffentlichkeit oder in einer Versammlung (§ 176e Absatz 2 Nummer 2 StGB-E) gegeben werden. (…) Die in dieser Hinsicht sehr weit vorverlagerte Strafbarkeit ist geboten, um Kinder effektiv zu schützen (…) Für die im Tatbestand geforderte Eignung des Inhalts ist es nicht erforderlich, dass konkrete Handlungsanweisungen zur Begehung einer der genannten Taten gegeben werden. Geeignet, als Anleitung zu dienen, ist ein Inhalt auch dann, wenn er sich auf die Vorbereitung oder die generelle Durchführung solcher Taten oder auf das Nachtatverhalten bezieht.(…) Das Fördern oder Wecken von „Bereitschaft“ erfordert hier (wie auch in Absatz 2) nicht das Hervorrufen eines konkreten Tatentschlusses. Unter Bereitschaft ist, wie bei § 130a StGB, vielmehr eine „allgemeine subjektive Geneigtheit“ zu verstehen, die Ausführung einer der in Absatz 1 genannten Taten als Täter oder Teilnehmer als naheliegende Möglichkeit in Betracht zu ziehen. (…) § 176e Absatz 3 StGB-E sieht vor, dass diejenige Person, die einen in Absatz 1 bezeichneten Inhalt abruft, besitzt, einer anderen Person zugänglich macht oder dieser den Besitz daran verschafft, mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft wird. (…) Sowohl Abruf als auch Besitz einer „Missbrauchsanleitung“ begründen die Gefahr, dass sich hierdurch beim Abrufenden oder beim Besitzenden eine „allgemeine subjektive Geneigtheit“ die Ausführung einer der in Absatz 1 genannten Taten als Täter oder Teilnehmer als naheliegende Möglichkeit in Betracht zu ziehen, einstellt oder verfestigt. Gleiches gilt in den Fällen, in denen der Täter einer anderen Person einen solchen Inhalt zugänglich macht oder ihr den Besitz daran verschafft, da hierdurch die Gefahr begründet wird, dass sich bei der anderen Person eine „allgemeine subjektive Tatgeneigtheit“ einstellt oder sich eine bereits bestehende verfestigt. (…)

 

vollständiger Text und inhaltliche Analyse: Leichenfledderei…

 

Deutlicher als hier kann das Prinzip eines Gesinnungsstrafrecht nicht zutage treten, welches mit einem auf den Menschenrechten basierenden REchtsstaat unvereinbar ist. Der staatskrimnelle Gesetzgeber nimmt also an, dass mit einer “Missbrauchanleitung” die Gesinnung des Lesers dahingehnd beeinflusst werden kann, dass er sich neigt fühlt eventuell in Erwägung zu ziehen einen “sexuellen Missbrauch von Kindern” zu “begehen”, wobei diese “Tat” auch aus einem Gespräch  üver sexuelle Themen bestehen kann, ohne dass es zu irgeneinem körperlichen Kontakt kommt.  Ebenso kann die Weiterabe dieser Information bei anderen diese esinnung hervorrufen so meint das CDU/CSU/SPD-Regime einschließlich nahezu aller Oppositionsparteien. Esist schon erschreckend, dass offensichtlich niemand den kompletten Irrsinn hier erkennt obwohl dieser offensichtlich ist. Im übrigen muss diese “Anleitung” auch gar keine Anleitung im herkömmlichen Sprachverständnis sein,sondern kann wie oben beschrieben alles mögliche sein, neben Romanen, wissenschaftlichen Arbeiten, Erfahrungsberichten, journalistischen Texten eben auch eine mehr oder minder öffentlich geführte Debatte zum Beispiel über das Sexualstrafrecht oder die damit verbundene sexuelle Selbstbestimmunsfähigkeit von Kindern und Jugendlichen.  Welche eigentlichen politischen Ziele hier verfolgt werden sollte für jeden denkfähigen Menschen erkennbar sein. Es geht letztlich um Meinungsverbote einschließlich einer wissenschaftlichen Arbeit,die politisch als bedrohlich einestuft wird, sobald diese den Missbrauchsmythos amgreift und auch jeglicher offene Diskurs soll hier im Keim erstickt und kriminaliert werden. Viele fürchterliche politische Schauprozesse werden wahrscheinlich die Folge sein.

Erschreckend ist auch, dass dieses Gesetz im Schnellverfahren ohne Widerstand einer einzigen Oppositionspartei im Bundestag am 25.06. 2021 verabschiedet werden konnte und  auch der Bunbdesrat noch am gleichen Tag zustimmte. Bei der Plenarsitzung im Bundestag gab es keine parlamentarische Aussprache & Debatte, sondern die Reden wurden mit einer Ausnahme zu Protokoll gegeben. Zur 2. Lesung beantragte die Fraktion der GRÜNEN getrennte Abstimmungen zum Gesetzespaket. Bei Artikel 1 Nr. 8 der Beschlussempfehlung ging es um den § 176e StGB. Die folgenden Fraktionen stimmten dem Gesetz zu: CDU/CSU + SPD + LINKE + GRÜNE. Die FDP enthielt sich. Besonders schockierend ist,dass auch eine Parti wie “Die Linke”, einem solchen menschenrechtswidrigen Gesetz kritiklos zustimmt und sich somit an zukünftigen schweren Menschenrechtsverletzungen mitschuldig macht. Wie bereits oben beschrieben können alle möglichen Texte aus ihrem ursprünglichen Kontext (belletristisch, wissenschaftlich/medizinisch, politisch,journalistisch usw…) gerissen werden und zu strafbaren “Missbrauchsanleitungen” erklärt werden.  Dazu zählen auch Erfahrungsberichte z. B. von heute erwachsenen Männern, die in ihrer Kidnheit und/oder Jugend homosexuelle Beziehungen mit erwachsenen Männern geführt hatten und diese als  positive Erfahrung für ihr Leben bewerten oder sagar als hilfreich für ihre Entwicklung und ihren weiteren Lebensweg. Es nahe, dass das BRD-Schurkenregime solche Tatsachen nicht hören möchte bzw. nicht will dass diese Verbreitung finden und Menschen zum eigenständigen Nachdenken anregen könnten.

Solche Erfahrungsberichte sammelt und veröffentlicht zum Beispiel die sich hier auf der Linkliste befindliche Webseite JUMIMA, über die bereits in dem Artikel  “Opfergeschichten” berichet wurde. Hier nun ein weiteres Beispiel von dieser Seite, welches nachfolgend in wesentlichen Auszügen widergegeben wird ergänzt von einem kleinen Auschnitt aus dem geführten Interview. Die vollständigen Texte können auf der JUMIMA Webseite nachgelesen werden. Jeder mag sich dann slebst die Frage beantworten, ob es sich hier um eine mit dem § 176e pönalisierte “Missbrauchanleitung” handelt unter Berücksichtigung der Tatsache, dass diese nach Gesetzeslage und Missbrauchsideolgie von einem “Opfer” stammt, das keines sein möchte und die Opferrrolle weit von sich weist:

 

 

Ich war regelrecht kuschelsüchtig

Dieser Bericht wurde von einem Besucher der Jumima-Webseite direkt eingesendet. Im weiteren Schriftverkehr erklärte Lukas sich bereit, noch ein paar ergänzende Fragen zu beantworten. Dieses Interview ist am Ende des Textes zu finden.

Lukas beschreibt seine Beziehung zu Martin folgendermaßen

Deutschland im Jahre 1990. Ich war 9 Jahre alt und mein bisheriges Leben war gelinde gesagt einfach beschissen. Mein Vater hatte sich im besoffenen Kopp vor ne Mauer gesetzt. Meine Mutter hatte ebenfalls ein starkes Alkoholproblem. Ich hatte auch schon diverse Male Selbstmordgedanken.

Doch dann lernte ich an einem See Martin kennen. Dieser war zu der Zeit 43. Ich hatte ihn schon öfters am See sitzen sehen und immer wenn sich unsere Blicke kreuzten, lächelte er mir freundlich zu. Eines Tages war ich alleine am See und die Sonne brannte. Ich cremte mich also ein, um keinen Sonnenbrand zu bekommen. Doch wie das nun mal so ist, kommt man an den Rücken nur schwer selber ran. Da ich aber wie gesagt alleine war, schaute ich mich um und sah dort wieder diesen Mann sitzen und wie immer lächelte er mir freundlich zu.

Ich ging also zu ihm und fragte ihn, ob er mir behilflich sein könne, meinen Rücken einzucremen. Er war total freundlich und half mir dann auch. Während er mir so den Rücken eincremte kamen wir dann ins Gespräch und ich erzählte ihm von meinem bisher so beschissenen Leben. Währenddessen genoss ich es, wie zärtlich er war, beim Rücken eincremen. Soviel Zärtlichkeit hatte ich vorher noch nie gespürt. Als er dann fertig war, fragte er mich, ob er sonst noch was für mich tun könnte, damit es mir besser geht. Doch ich wusste nichts, was ich darauf sagen sollte und schaute einfach nur Richtung See, wo ein Vater grade mit seinen Kindern tobte und diese vor Freude quiekten als er sie durch die Luft ins Wasser warf.

Der Mann fragte mich dann, ob ich auch so durch die Luft geworfen werden möchte. Und genau das war tatsächlich schon länger mein Traum. Wir tobten also stundenlang im Wasser und ich hatte noch nie so viel Spaß wie an diesem Tag. Der krönende Abschluss war dann noch als der Eiswagen bimmelnd um den See gefahren kam und er mir noch ein Eis spendiert hat. Wir trafen uns von da an jeden Tag am See und tobten im Wasser und manchmal redeten wir auch einfach mal nur stundenlang. Ich fing an, ihn richtig gerne zu haben und er wurde mein bester Freund. Er merkte auch, wenn es mir mal nicht so gut ging und nahm mich dann in den Arm und schon ging es mir wieder besser. Ich fühlte einfach diese Geborgenheit und auch Zärtlichkeit, die ich Zuhause nicht bekam.

Als es dann langsam anfing, Herbst zu werden, und die Temperaturen nicht mehr unbedingt dazu einluden, im See zu baden, war er schon so wichtig für mich geworden, dass ich unbedingt weiter mit ihm Kontakt halten wollte. Er schlug dann vor, dass man ja auch ins örtliche Schwimmbad gehen könnte oder auch mal ins Kino oder den Zoo und so weiter und bot mir auch an, dass ich ihn jederzeit bei ihm zuhause besuchen könne. Doch dann unterbrach Martin diesen Moment. Auf Nachfrage, ob ich was falsch gemacht hätte, sagte er, dass es das nicht sei, er sei nur nicht wirklich darauf vorbereitet gewesen, dass dieser Kuss so intensiv wird und wisse gerade nicht, ob das alles so richtig ist, was wir da machen. Ich wusste damit zunächst nichts anzufangen und sagte nur “aber wir lieben uns doch und Leute, die sich lieben, küssen sich auch”. Er erklärte mir dann, dass es da Gesetze gäbe, welche eine solche Liebe verbieten würden. Ich machte ihm aber klar, dass mir das egal ist.

Und ja, ich war dann letztendlich täglich bei ihm. Denn was sollte ich zu Hause, wo mir meine betrunkene Mutter eh wieder nur Vorwürfe machte? Ich fing dann auch immer mehr an, von mir aus die körperliche Nähe zu ihm zu suchen. Wir verbrachten teilweise stundenlang nur Arm in Arm oder ich meinen Kopf auf seiner Schulter und er streichelte mir zärtlich durchs Haar. Wir gingen aber auch mal ins Schwimmbad und tobten und rutschten zusammen. Und auch im Kino und im Zoo waren wir einige Male. Aber am liebsten war ich schon mit ihm alleine. Ich war regelrecht kuschelsüchtig.

Mir fiel dabei dann auch auf, dass sein Herz immer anfing, schneller zu werden und richtig zu pochen, wenn wir so richtig innig kuschelten. Als ich dann anfing, ihm beim Kuscheln dann Küsschen zu geben, merkte ich richtig wie sein Herz fast aus seiner Brust zu springen schien. Mir ging es aber nicht viel anders. Ich fand das auch alles aufregend und mein Herz fing an, schneller zu schlagen. Dann eines Tages guckten wir uns tief in die Augen und irgendwie spürte ich, dass da mehr zwischen uns beiden war als Freundschaft. Wir kamen uns mit den Mündern immer näher und dann passierte es: unser erster richtiger Kuss. Ich schloss dabei auch meine Augen und wollte einfach diesen Moment genießen.

Mittlerweile war ich auch schon 10 und ein neuer Sommer kündigte sich an. In den Sommerferien machten wir dann auch unsern ersten gemeinsamen Urlaub. Mittlerweile fing es bei mir auch immer, wenn wir so kuschelten und uns küssten, in der Hose immer so an zu kribbeln und ich rieb mich dann immer mit meiner Latte an ihm. Und hatte auch schon mal gemerkt, dass er auch öfter nen Harten hatte. Doch er versuchte mich immer davon abzulenken und wenn ich wieder mit meiner Hand in diese Richtung ging, nahm er sie wieder dort weg. Wir sind in dem Urlaub dann mit seinem Auto durch Dänemark Norwegen und Schweden gefahren und haben jeden Abend woanders unser Zelt aufgebaut. Ein wundervoller Urlaub und ich versuchte auch immer weiter, intim mit ihm zu werden. Er sagte anfangs dann immer so die ersten paar Tage, dass er nicht möchte, dass ich so was nur mache, um ihm zu gefallen und dass das auch rechtliche Konsequenzen für ihn haben kann. Doch ich sah da kein Problem, denn wir waren doch allein, also woher sollten rechtliche Konsequenzen kommen?

Dann gab er aber doch nach und es kam zu unseren ersten wirklich sexuellen Handlungen. Nachdem wir nochmal ausgiebig darüber gesprochen hatten, meinte er dann, da ich es halt immer wieder probiere, wäre er nun sicher genug, dass ich es wirklich von mir aus möchte und sagte mir, dass ich mich einfach mal entspannt zurücklehnen solle und begann mich langsam auszuziehen. Er küsste mich dann dort, schaute aber auch immer wieder in mein Gesicht und betonte immer wieder, wenn er was macht, was mir nicht gefällt, dass ich ihm das sofort sagen soll. Er verwöhnte meinen ganzen Körper mit Küssen und Streicheleinheiten und als ich schon dachte, schöner kann es nicht mehr werden, fing er dann an, mir einen zu blasen. Diese Gefühle waren so unbeschreiblich. Mein ganzer Körper zuckte und ich hatte gar keine Kontrolle mehr. Er erklärte mir dann, dass dies ein Orgasmus war. Nachdem ich mich dann wieder etwas beruhigt hatte von diesen wirklich intensiven Gefühlen wollte ich nun ihm genauso tolle Gefühle bereiten und ich fing genauso an wie er bei mir. Doch als ich grade anfangen wollte zu blasen und ihn grade in den Mund genommen hatte und meine Zunge seine Eichel berührte, drückte er mich sanft zurück und sagte, dass es ihm gleich kommt und er mir nicht in den Mund spritzen will. Da sah ich dann auch zum ersten mal Sperma und ich fand es faszinierend wie das da so herausspritzte. Ich spielte damit ein wenig herum und schmierte es so mit den Fingern hin und her. Bis ich es dann auch mal probierte und fand, dass es gar nicht so schlecht schmeckt. Von da an ließ ich mir auch in den Mund spritzen.

Als wir wieder zurück waren vom Urlaub, besuchte ich ihn weiterhin jeden Tag und wir warteten beide sehnsüchtig darauf, dass bei mir auch Sperma kommt. Es war aber auch ohne immer ein wundervolles Gefühl. Das erste Sperma hatte ich dann mit 11. Ich dachte zuerst, ich muss ganz plötzlich Pippi und wollte Martin noch warnen, dass ich ihm gleich in Mund pinkle – doch er machte unbeirrt weiter und dann war‘s auch schon “zu spät”. Er lächelte mich an, schluckte etwas runter und sagte dann: “Herzlichen Glückwunsch, das war ein Samenerguss.” Natürlich hatten wir nicht nur Sex. Wir unternahmen auch immer wieder tolle andere Dinge miteinander. Als ich dann so 12 war, fragte ich ihn, ob es da noch mehr gebe als Blasen. Dann probierten wir auch anal aus (…)

 

Jumima: Wussten noch andere außer dir und Martin, dass da mehr war als Freundschaft? Wie war das?

Lukas: Nein, dass da mehr war als Freundschaft, wusste niemand. Ich fand’s auch OK so, warum hätte das jemand wissen sollen. Ging doch keinen etwas an. Wir liebten uns und hatten unseren Spaß.

(….)

Jumima: Wenn ihr miteinander Sex hattet, wer fing das normalerweise an? Wie oft fand es statt?

Lukas: Also die ersten Male übernahm ich immer die Initiative. Von sich aus hätte er niemals angefangen. Denn ihm ging es nur rein darum, dass es mir gut geht und hat mein Wohlergehen über alles andere gestellt. Und normalerweise machten wir es täglich. Halt immer, wenn wir ungestört waren. Als sich das so eingespielt hatte, wechselte es auch mal. Mal verwöhnte ich ihn zuerst, mal er mich. Ganz selten kam es auch mal vor, dass einer von uns keine Lust hatte und wir dann an dem Tag keinen Sex hatten. Dann haben wir einfach nur gekuschelt oder haben mal was anderes unternommen.

(…)

Jumima: Wie geht es dir damit, dass du vor dem Gesetz ein Opfer einer Straftat bist?

Lukas: Ich fühle mich absolut nicht als Opfer. Genauso wenig wie Martin Täter war. Ohne ihn hätte es sicher nicht mehr lange gedauert, bis ich meine Suizidgedanken in die Tat umgesetzt hätte. Er hat mir also das Leben gerettet. Wie kann ich da Opfer und er Täter sein?!? Dieses Gesetz ist einfach nur krank. Wenn ich mir vorstelle, er wäre meinetwegen ins Gefängnis gekommen! Da hätte ich mich sicher ohne zu überlegen von einer Brücke geschmissen oder ähnliches.

 

Wer diesen Bericht und das Interview vollständig bzw. zuende lesen möchte kann dies hier tun:

 

Jumima: Ich war regelrecht kuschelsüchtig

Inhaltlich wird dieser ziemlich realistische Erfahrunsbericht den BRD-Machthabern sicher nicht sonderlich gefallen, da er die Gesetzeslage und die dahinter stehende groteske systemtragende Missbrauchsideologie ad absudum führt und der politischen Lüge überführt. Zielen Gesetzte wie der kommende § 176e StGB auf Texte wie diesen, der ja eine unerwünschte politische Aufklärung bietet? Sollen so dann auch “uneinsichtige Opfer” bestraft werden? Offensichtlich führt der Schurkenstaat mit seinen Handlangern einen Kampf gegen die Wahrheit mit allen Mitteln.

 

Für weitere Informationen siehe unter anderem auch hier:

 

Leichenfledderei…

Rechtsstaat endgültig zu Grabe getragen – Nachschlag

1. Juli 2021 Todestag des Rechtsstaates…

Rechtsstaat endgültig zu Grabe getragen

Wenn “Opfer” aus Gründen des “Kinderschutzes” zu “Verbrechern” werden,

Aufgeschoben ist nicht Aufgehoben oder doch nicht…

Bundesregierung beschließt Gesetzentwurf zur Vernichtung elementarer Grundrechte

Jetzt drehen sie vollständig durch

Bundesrat – Gesetzentwurf: Politisch unerwünschte sexuelle Selbstbestimmung – Lebenslänglich im Führungszeugnis?

Winterpause beendet – Bundestag beschließt Ausweitung des Gesinnungsstrafrechts

Die bösen Pläne einer Justizministerin…

Petition gegen die erneuten Verschärfungen im Sexualstrafrecht…

Nackenschlag aus dem Sommerloch: Die regierenden Blockparteien beschließen Grundrechteabbau durch Online-Überwachung und Bundestrojaner

Welche Anforderungen muß ein Strafgesetz erfüllen?

BRD-Sexualstrafrecht – ein vergifteter USA-Import

Sexualstrafrecht – Justizverbrechen – Menschenrechtsverletzungen Grundrechteabbau – totalitärer Staat

Kein Kinderkram in Neuwied

Nachtrag: CSU möchte Kinder in den Knast schicken

Scharfe Innenminister 2.0

Wer bietet mehr…

Sexualdemokratie und die Ausgrenzung der Jungenliebhaber…

Grundrechteabbau, Meinungsdiktatur und Überwachungsstaat als Kern der Herrschaftsstruktur im totalitären Globalkapitalismus

“Opfergeschichten”

und andere mehr…

 

12 Antworten zu “Grundrechtevernichtung im Eiltempo”

  1. Hubert sagt:

    Entsetzt muss man anerkennen, dass ausgerechnet die sogenannte “populistische” AfD sich gegen das neue, weitere “Denk- und Sprachverbotsgesetz” (diesmal nicht der gewohnte Maulkorb für “Rechte”, sondern für uns Pädos) des Regimes gestellt hat.

    • Leonard Forneus sagt:

      Den “Braunen” ging es doch mehr um die sogenannten “Feindeslisten”. Beides war bei der Abstimmung miteinander verknüpft.

  2. Hubert sagt:

    Ach so, Leonard. Das Abstimmverhalten der AfD muss ich dann doch teilweise kritisieren:
    Meine Privatadresse, Arbeitgeberinfos und PKW-Beschreibung etc. stehen auf mindestens drei, öffentlich im Internet zugänglichen, Feindeslisten der sogenannten Antifa. Die Aktivisten adeln mich in den Listen sogar mit der Bezeichnung “stadtbekannter Nazi”. Eine Begründung fehlt leider.

    Da fühlt man sich in diesem “freiheitlichen” Rechtsstaat doch ganz besonders wohl als mehrfach Verfolgter. 😉

    • poets never kill sagt:

      Es geht in diesen Zeiten in einigen Dingen an die Substanz. Da ist selbst Sarah Wagenknecht schnell “Nazi” und auch zum Ehrentitel “Pädo-Nazi” ist es nicht weit.

      Dank an L. Forneus für die wertvolle Arbeit!

    • return to Hubert sagt:

      Sie erklären sich anonym zum Nicht-NAZI. Das kann jeder. Nennen Sie Ihren Namen, und wir schauen mal nach, was an dem Vorwurf der Antifa dran ist.
      Ein einziger Name mit Anschrift ist auch noch keine “Feindesliste”, zumal ohne Andeutung wie mit den “Feinden” zu verfahren ist, also Aufforderungen zur strafbaren Gewalttätigkeit. Fühlen Sie sich einfach weiterhin wohl als “mehrfach Verfolgter”.

    • Hubert sagt:

      “Return To Hubert”, selbstverständlich erkläre ich mich (hier) ANONYM zum Nicht-Nazi.
      Anonym nicht, weil ich kein offener und ehrlicher Mensch wäre, sondern aus reinem Selbstschutz.
      Meinen Namen oder aufschlussreiche Informationen zu den drei mich betreffenden Listen werde ich Ihnen NICHT offenbaren. Auch wenn Sie mir freundlicherweise anbieten, nachzuschauen, was an dem “Vorwurf” dran ist.

      Ich möchte Sie jedoch nicht völlig im Unklaren lassen; daher hier die eher unverfänglichen Informationen zu den Listen:
      Es handelt sich um eine PDF-Datei und zwei DOC-Dateien. In den Zusammenstellungen erscheinen mehrere Dutzend (in einem Fall fast hundert) mir unbekannte und auch viele öffentlich bekannte (z. B. durch politische oder ehrenamtliche Mandate) Menschen (Menschinnen fehlen bis auf ganz wenige Ausnahmen). Zu den meisten sind private, offensichtlich mit einem gewissen Aufwand ermittelte/zusammengestellte Informationen wie Privatadressen, Arbeitgeber, PKW-Beschreibungen (was Linksaktivisten in bedauerlichen Einzelfällen mit Fahrzeugen anstellen, dürfte bekannt sein; das reicht von Zerkratzen/Besprühen über das “Abfackeln” bis zum Lockern von Radmuttern), Daten zu Familienangehörigen (auch Kindern!), teilweise konkreten Gewohnheiten/Aufenthaltsorten und anderes ergänzt. Selbst einige der sicher nicht unter Nazi-Verdacht stehenden Stadtvertreter der vergrünten CDU befinden sich auf zwei der Listen.

      Die Verfasser bzw. Betreiber der Internetauftritte bitten ihre GenossInnen/Genoss*innen (können die Gender-Fans sich nicht über die korrekte Schreibweise einig werden?) ausdrücklich um die Meldung weiterer, “verwertbarer” Informationen. In den Kommentaren (die, man glaubt es kaum, nicht vor Veröffentlichung gesichtet bzw. freigeschaltet werden) finden sich u. a. Suggestivfragen wie: “Vielleicht würde der sich über einen Besuch freuen?” oder “Weiß eigentlich seine Firma schon, wen sie da beschäftigt?” oder “Ist das nicht eine Waldorfschule, wohin der seine Tochter schickt?” oder auch ergänzende Informationen wie “Das Schwein ist mit (Namen der Freundin) zusammen, die hässliche F*tze mit (Beschreibung der Tätowierung), die man regelmäßig nach Mitternacht (Beschreibung des Aufenthaltsortes) antreffen kann”, “Der parkt sein Auto über Nacht immer (Nennung der Straße)” oder “Vorsicht, sein Haus hat Kameraüberwachung”.

      Ob das ganze noch als Cancel Culture bezeichnet werden kann? Ich bin wirklich ein Verfechter der Meinungsfreiheit (das werden Sie mir, einem von der Antifa offiziell anerkannten Nazi, sicherlich abnehmen), aber es war eine gute Entscheidung der Systemparteien, “Feindeslisten” zu kriminalisieren.

      Dass wir Pädos dabei durch den “Paket-Trick” (ein weiteres mal) als Kollateralschaden dienen, interessiert leider niemanden.

  3. Hubert sagt:

    Ich habe mich schon oft gefragt, wie die Justizministerin es immer wieder schafft, die Fraktionen bzw. die einzelnen Abgeordneten dazu zu bringen, ihrem Gesinnungsstrafrecht zuzustimmen.

    Mir ist, dank deines Hinweises auf das beschlossene “Paket”, ein Licht aufgegangen: durch Schnürung von “Gesetzespaketen” und die Verknüpfung von Themen, die inhaltlich NICHTS miteinander zu tun haben (in diesem Fall konkret: Politische Feindeslisten und “Anleitungen für Kindesmissbrauch”) “erzwingt” sie die Zustimmung (oft sogar der Opposition).

    Es sind also nicht nur der Druck durch die Anti-Pädo-Hetze der Medien, durch “Kinderschutzaktivistinnen” bzw. ihrer (staatlich subventionierten) Vereine und durch den Fraktionszwang (den es angeblich nicht gibt), sondern auch die Naivität der Abgeordneten, die sich die Gesetzesentwürfe mit miesen Taschenspielertricks von der Regierung unterjubeln lassen.

    Aber, o.k., die “kritischen” Abgeordneten hat ja auch irgend jemand gewählt…

    • antwort sagt:

      Aber auch ohne die “Paketlösung” wären die Gesetze durchgegangen, da sollte man sich keine Illusionen machen. Verwunderlich ist dass die AFD einerseits einem Verbot von “Feindeslisten” nicht zustimmt (als ob sie “Feindeslisten” anlegen wollte!), dann aber rummeckert, wenn ihre Leute auf solchen Listen erscheinen. Oder ist die Ablehnung des Pakets ihrer Pro-Pädo Haltung geschuldet? Sie meinen alles negieren zu müssen was von der Regierung kommt, deswegen die Ablehnung. Dahinter sollte man keinen tieferen Sinn erblicken wollen.

    • Hubert sagt:

      Antwort, das sehe ich wie du. Ein tieferer Sinn ist wirklich nicht zu erblicken.

      Am Wochenende werde ich “meinen” AfD-Abgeordneten mal ins “freundliche Verhör” nehmen und nach der Logik in der Ablehnung fragen. Natürlich ohne Outing, aber auch ohne manipulierende Anti-Pädo-Andeutungen.
      Vielleicht ging es ihm tatsächlich um das Grundrecht der Meinungsfreiheit (das wäre ein zumindest nachvollziehbares Argument für seine Abehnung).
      “Aus Prinzip” lehnt er gute Gesetzesvorlagen der Regierung selten ab; das Verhalten, Anträge von der falschen Seite abzulehnen (um sie dann, minimal verändert, als eigenen Antrag einzubringen) sehe ich häufiger bei den “Antifaschisten”.

      Mal sehen, vielleicht wollen die alten weißen Männer (und Frau Weidel) einfach nur weiterhin interessante “Anleitungen” lesen…

    • Kiz sagt:

      Die Bundestagsfraktion der AFD hat im ersten Halbjahr 2021 fröhlich mit Ja gestimmt, als es um die Anhebung der Strafmaße im §176 und §184 und um die Einführung der Strafbarkeit von kinderförmigen Sexpuppen ging.

  4. an hubert sagt:

    Sie behaupten ohne Beweise zu liefern. Antifa fackelt PKWs ab – da fehlt bis heute jeder Beweis. Konnte ein Täter mal gefasst werden war es keiner von der Antifa. Lockern von Radmuttern? Beschuldigungen ohne Beweis! Oder sollte es rechtskräftige Verurteilungen gegeben haben? Hab’ ich was verpasst? Wenn es bei der Antifa solche Listen gibt sollte das für die AFD doch Grund genug sein dem Verbot von “Feideslisten” zuzustimmen, oder?
    “Meinungsfreiheit” – was für eine dünne Ausrede!

  5. Zum Letzten sagt:

    Es weiss doch jeder warum die AFD gegen die “Paketlösung” mit Strafbarkeit von “Feindeslisten” gestimmt hat. Weil bei HDs im rechtsradikalen Milieu solche Listen gefunden wurden, zusammen mit Vorschlägen wie mit den Leuten auf der Liste zu verfahren sei. Das hat den Gesetzgebungsvorschlag überhaupt erst ausgelöst. Also stellt sich die AFD mit ihrer Weigerung bloss vor ihr Clientel. Und das macht durchaus Sinn!
    Die Ablehung der nochmaligen Verschärfung des Sexualstrafrechts, auch ein “Gesetzesvorschlag” im Paket, wurde da mit in den Kauf genommen.

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